Impressum | Registrierung | Foren-Login
 
Disclaimer | Datenschutz | RSS-Feeds

JuraForum.deGesetzeSSGB 9 - Sozialgesetzbuch (SGB) Neuntes Buch (IX) - Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen - (Artikel 1 des Gesetzes v. 19.6.2001, BGBl. I S. 1046) 

SGB 9 - Sozialgesetzbuch (SGB) Neuntes Buch (IX) - Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen - (Artikel 1 des Gesetzes v. 19.6.2001, BGBl. I S. 1046)

Übersicht

Das neunte Buch des Sozialgesetzbuches widmet sich der Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen, dem Rehabilitationsrecht und dem Schwerbehindertenrecht. Es versteht sich als Bundesgesetz aus der Rechtsmaterie des Sozialrechts und trat am 01. Juli 2001 in Kraft. Der Zweck des Buches ist die gleichberechtigte Teilhabe und Selbststimmung für behinderte und von Behinderung bedrohte Menschen in der Gesellschaft der Bundesrepublik Deutschland.

Das Sozialgesetzbuch zeigt sich als in zwei Teile geordnet, die in Kapitel und Titel unterteilt sind. Die wesentlichen Inhalte sind beispielsweise die Allgemeinen Regeln, die Regeln zur Ausführung von Leistungen zur Teilhabe, Regelungen zum persönlichen Budget des Behinderten und die Beschreibung der Leistungen zur medizinischen Rehabilitation. Im Schwerbehindertenrecht finden sich unter anderem Regelungen wie die zum geschützten Personenkreis. Ebenso behandelt werden die Beschäftigungspflicht der Arbeitgeber, die sonstigen Pflichten der Arbeitgeber, die allgemeinen und besonderen Rechte der Schwerbehinderten und die Definitionen zu Kündigungsschutz und Widerspruchsverfahren. Ist jemand als Bürger der Bundesrepublik Deutschland länger als sechs Monate im Krankenstand, oder aber ist er auch nur auf Dauer der Gefährdung ausgesetzt, zu erkranken, hat er Anspruch auf Hilfe zur beruflichen Rehabilitation. Dabei ist es unerheblich, ob die Krankheiten seelischer, körperlicher oder geistiger Natur sind. Die Leistungen der beruflichen Rehabilitation sind dazu gedacht, die Arbeitsfähigkeit des Bürgers wiederherzustellen, zu erhalten oder zu verbessern. Die Zuständigkeit für die Erbringung der Leistungen sind die Leistungsträger. Das sind die Bundesagentur für Arbeit, die Träger der gesetzlichen Rentenversicherung, die Träger der gesetzlichen Unfallversicherungen, die Träger der Kriegsopferversorgung, die der öffentlichen Jugendhilfe sowie die Träger der Sozialhilfe. Rehabilitationsträger für die Teilhabe am Arbeitsleben ist nach Paragraf 6a des 9. Buches des Sozialgesetzbuches die regionale Arbeitsagentur.

(+++ Textnachweis ab: 1.7.2001 +++)Das G wurde vom Bundestag mit Zustimmung des Bundesrates beschlossen. Es ist gem. Art. 68 Abs. 1 G 860-9/1 v. 19.6.2001 I 1046 mWv 1.7.2001 in Kraft getreten. § 56 ist am 1.7.2000, § 50 Abs. 3 und § 144 Abs. 2 sind am 23.6.2001 in Kraft getreten.

Teil 1
Regelungen für behinderte und von Behinderung bedrohte Menschen

    Kapitel 1
    Allgemeine Regelungen

    Kapitel 2
    Ausführung von Leistungen zur Teilhabe

    Kapitel 3
    Gemeinsame Servicestellen

    Kapitel 4
    Leistungen zur medizinischen Rehabilitation

    Kapitel 5
    Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben

    Kapitel 6
    Unterhaltssichernde und andere ergänzende Leistungen

    Kapitel 7
    Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft

    Kapitel 8
    Sicherung und Koordinierung der Teilhabe

      Titel 1
      Sicherung von Beratung und Auskunft

      Titel 2
      Klagerecht der Verbände

      Titel 3
      Koordinierung der Teilhabe behinderter Menschen

      Teil 2
      Besondere Regelungen zur Teilhabe schwerbehinderter Menschen (Schwerbehindertenrecht)

        Kapitel 1
        Geschützter Personenkreis

        Kapitel 2
        Beschäftigungspflicht der Arbeitgeber

        Kapitel 3
        Sonstige Pflichten der Arbeitgeber; Rechte der schwerbehinderten Menschen

        Kapitel 4
        Kündigungsschutz

        Kapitel 5
        Betriebs-, Personal-, Richter-, Staatsanwalts- und Präsidialrat, Schwerbehindertenvertretung, Beauftragter des Arbeitgebers

        Kapitel 6
        Durchführung der besonderen Regelungen zur Teilhabe schwerbehinderter Menschen

        Kapitel 7
        Integrationsfachdienste

        Kapitel 8
        Beendigung der Anwendung der besonderen Regelungen zur Teilhabe schwerbehinderter und gleichgestellter behinderter Menschen

        Kapitel 9
        Widerspruchsverfahren

        Kapitel 10
        Sonstige Vorschriften

        Kapitel 11
        Integrationsprojekte

        Kapitel 12
        Werkstätten für behinderte Menschen

        Kapitel 13
        Unentgeltliche Beförderung schwerbehinderter Menschen im öffentlichen Personenverkehr

        Kapitel 14
        Straf-, Bußgeld- und Schlussvorschriften

        Anwalt für Sozialrecht - Top Orte

        Weitere Orte finden Sie unter


        Suche

        Durchsuchen Sie hier Juraforum.de nach bestimmten Begriffen:

        © 2003-2014 JuraForum.de — Alle Rechte vorbehalten. Keine Vervielfältigung, Verbreitung oder Nutzung für kommerzielle Zwecke.

        Kanzleinews einstellen | Sitemap | RSS | Kontakt | Team | Jobs | Werbung | Presse | Datenschutz | AGB | Impressum