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JuraForum.deGesetzeSSGB 7§ 5 SGB 7 - Versicherungsbefreiung 

§ 5 SGB 7 - Versicherungsbefreiung

Siebtes Buch Sozialgesetzbuch - Gesetzliche Unfallversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes vom 7. August 1996, BGBl. I S. 1254)

Stand: 14.04.2014
   Erstes Kapitel (Aufgaben, versicherter Personenkreis, Versicherungsfall)
      Zweiter Abschnitt (Versicherter Personenkreis)

Von der Versicherung nach § 2 Abs. 1 Nr. 5 werden auf Antrag Unternehmer landwirtschaftlicher Unternehmen im Sinne des § 123 Abs. 1 Nr. 1 bis zu einer Größe von 0,25 Hektar und ihre Ehegatten oder Lebenspartner unwiderruflich befreit; dies gilt nicht für Spezialkulturen. Das Nähere bestimmt die Satzung.


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