JuraForum.de > Gesetze > S > SGB 6 - Sozialgesetzbuch (SGB) Sechstes Buch (VI) - Gesetzliche Rentenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 18. Dezember 1989, BGBl. I S. 2261, 1990 I S. 1337)
(+++ Textnachweis ab: 1.1.1991 +++)Das G ist gem. Art. 85 Abs. 1 am 1.1.1992 in Kraft getreten; abweichend hiervon ist § 69 Abs. 2, §§ 120, 152, 160, 178, 180, 188, 195, 196 Abs. 3, §§ 222, 226, 275, 287 Abs. 3 und 4, §§ 288, 292 und 310 am 1.1.1991 in Kraft getreten gem. Art. 85 Abs. 7 G v. 18.12.1989 I 2261 (RRG 1992).
(+++ Maßgaben aufgrund EinigVtr vgl. SGB 6 Anhang EV bzw. RRG 1992
Anhang EV +++)
Berlin-Klausel vgl. Art. 84 RRG 1992
Das G wurde vom Bundestag mit Zustimmung des Bundesrates beschlossen.
Erstes Kapitel
Versicherter Personenkreis
Erster Abschnitt
Versicherung kraft Gesetzes
Zweiter Abschnitt
Freiwillige Versicherung
Dritter Abschnitt
Nachversicherung,
Versorgungsausgleich und Rentensplitting
Zweites Kapitel
Leistungen
Erster Abschnitt
Leistungen zur Teilhabe
Erster Unterabschnitt
Voraussetzungen für
die Leistungen
Zweiter Unterabschnitt
Umfang der Leistungen
Erster Titel
Allgemeines
Zweiter Titel
Leistungen zur medizinischen
Rehabilitation und zur Teilhabe am Arbeitsleben
Dritter Titel
Übergangsgeld
Vierter Titel
Ergänzende Leistungen
Fünfter Titel
Sonstige Leistungen
Sechster Titel
Zuzahlung bei Leistungen
zur medizinischen Rehabilitation und bei sonstigen Leistungen
Zweiter Abschnitt
Renten
Erster Unterabschnitt
Rentenarten und
Voraussetzungen für einen Rentenanspruch
Zweiter Unterabschnitt
Anspruchsvoraussetzungen
für einzelne Renten
Erster Titel
Renten wegen Alters
Zweiter Titel
Renten wegen verminderter
Erwerbsfähigkeit
Dritter Titel
Renten wegen Todes
Vierter Titel
Wartezeiterfüllung
Fünfter Titel
Rentenrechtliche Zeiten
Dritter Unterabschnitt
Rentenhöhe und
Rentenanpassung
Erster Titel
Grundsätze
Zweiter Titel
Berechnung und Anpassung
der Renten
Dritter Titel
Ermittlung der persönlichen
Entgeltpunkte
Vierter Titel
Knappschaftliche
Besonderheiten
Fünfter Titel
Ermittlung des Monatsbetrags
der Rente in Sonderfällen
Vierter Unterabschnitt
Zusammentreffen
von Renten und Einkommen
Fünfter Unterabschnitt
Beginn, Änderung
und Ende von Renten
Sechster Unterabschnitt
Ausschluss und
Minderung von Renten
Dritter Abschnitt
Zusatzleistungen
Vierter Abschnitt
Serviceleistungen
Fünfter Abschnitt
Leistungen an Berechtigte
im Ausland
Sechster Abschnitt
Durchführung
Erster Unterabschnitt
Beginn und Abschluss
des Verfahrens
Zweiter Unterabschnitt
Auszahlung und
Anpassung
Dritter Unterabschnitt
Rentensplitting
Vierter Unterabschnitt
Besonderheiten beim Versorgungsausgleich
Fünfter Unterabschnitt
Berechnungsgrundsätze
Drittes Kapitel
Organisation, Datenschutz und Datensicherheit
Erster Abschnitt
Organisation
Erster Unterabschnitt
Deutsche Rentenversicherung
Zweiter Unterabschnitt
Zuständigkeit in der allgemeinen
Rentenversicherung
Dritter Unterabschnitt
Zuständigkeit in der
knappschaftlichen Rentenversicherung
Unterabschnitt 3a
Zuständigkeit der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See für die Seemannskasse
Vierter Unterabschnitt
Grundsatz- und Querschnittsaufgaben der Deutschen
Rentenversicherung, Erweitertes Direktorium
Fünfter Unterabschnitt
Vereinigung von
Regionalträgern
Sechster Unterabschnitt
Beschäftigte der
Versicherungsträger
Siebter Unterabschnitt
Datenstelle der Träger
der Rentenversicherung
Zweiter Abschnitt
Datenschutz und Datensicherheit
Viertes Kapitel
Finanzierung
Erster Abschnitt
Finanzierungsgrundsatz und
Rentenversicherungsbericht
Erster Unterabschnitt
Umlageverfahren
Zweiter Unterabschnitt
Rentenversicherungsbericht
und Sozialbeirat
Zweiter Abschnitt
Beiträge und Verfahren
Erster Unterabschnitt
Beiträge
Erster Titel
Allgemeines
Zweiter Titel
Beitragsbemessungsgrundlagen
Dritter Titel
Verteilung der Beitragslast
Vierter Titel
Zahlung der Beiträge
Fünfter Titel
Erstattungen
Sechster Titel
Nachversicherung
Siebter Titel
Zahlung von Beiträgen in
besonderen Fällen
Achter Titel
Berechnungsgrundsätze
Zweiter Unterabschnitt
Verfahren
Erster Titel
Meldungen
Zweiter Titel
Auskunfts- und
Mitteilungspflichten
Dritter Titel
Wirksamkeit der
Beitragszahlung
Vierter Titel
Nachzahlung
Fünfter Titel
Beitragserstattung
und Beitragsüberwachung
Dritter Abschnitt
Beteiligung des Bundes,
Finanzbeziehungen und Erstattungen
Erster Unterabschnitt
Beteiligung des
Bundes
Zweiter Unterabschnitt
Nachhaltigkeitsrücklage
und Finanzausgleich
Dritter Unterabschnitt
Erstattungen
Vierter Unterabschnitt
Abrechnung der
Aufwendungen
Fünftes Kapitel
Sonderregelungen
Erster Abschnitt
Ergänzungen für Sonderfälle
Erster Unterabschnitt
Grundsatz
Zweiter Unterabschnitt
Versicherter
Personenkreis
Dritter Unterabschnitt
Teilhabe
Vierter Unterabschnitt
Anspruchsvoraussetzungen
für einzelne Renten
Fünfter Unterabschnitt
Rentenhöhe und Rentenanpassung
Sechster Unterabschnitt
Zusammentreffen von
Renten und Einkommen
Siebter Unterabschnitt
Beginn von Witwenrenten und Witwerrenten an vor dem 1. Juli
1977 geschiedene Ehegatten und Änderung von Renten beim
Versorgungsausgleich
Achter Unterabschnitt
Zusatzleistungen
Neunter Unterabschnitt
Leistungen an Berechtigte
im Ausland und Auszahlung
Zehnter Unterabschnitt
Organisation,
Datenverarbeitung und Datenschutz
Erster Titel
Organisation
Zweiter Titel
Datenverarbeitung und Datenschutz
Dritter Titel
Übergangsvorschriften zur Zuständigkeit der Rentenversicherungsträger
Elfter Unterabschnitt
Finanzierung
Zweiter Titel
Beiträge
Dritter Titel
Verfahren
Vierter Titel
Berechnungsgrundlagen
Fünfter Titel
Erstattungen
Sechster Titel
Vermögensanlagen
Zwölfter Unterabschnitt
Leistungen für
Kindererziehung an Mütter der Geburtsjahrgänge vor 1921
Zweiter Abschnitt
Ausnahmen von der Anwendung
neuen Rechts
Erster Unterabschnitt
Grundsatz
Zweiter Unterabschnitt
Leistungen zur
Teilhabe
Dritter Unterabschnitt
Anspruchsvoraussetzungen
für einzelne Renten
Vierter Unterabschnitt
Rentenhöhe
Fünfter Unterabschnitt
Zusammentreffen von
Renten und von Einkommen
Sechster Unterabschnitt
Zusatzleistungen
Siebter Unterabschnitt
Leistungen an
Berechtigte im Ausland
Achter Unterabschnitt
Zusatzleistungen bei
gleichzeitigem Anspruch auf Renten nach dem Übergangsrecht für
Renten nach den Vorschriften des Beitrittsgebiets
Neunter Unterabschnitt
Leistungen
bei gleichzeitigem Anspruch auf Renten nach dem Übergangsrecht
für Renten nach den Vorschriften des Beitrittsgebiets
Zehnter Unterabschnitt
Siebtes Gesetz zur Änderung des Dritten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze
Sechstes Kapitel
Bußgeldvorschriften
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