SGB 6 - Sozialgesetzbuch (SGB) Sechstes Buch (VI) - Gesetzliche Rentenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 18. Dezember 1989, BGBl. I S. 2261, 1990 I S. 1337)

Übersicht


Das sechste Buch des Sozialgesetzbuches versteht sich als Bundesgesetz aus der Rechtsmaterie des Sozialrechts. Sein Inhalt definiert die Gesetzliche Rentenversicherung.

SGB 6 - Sozialgesetzbuch (© stockWERK - Fotolia.com)
SGB 6 - Sozialgesetzbuch
(© stockWERK - Fotolia.com)

Es trat am 01. Januar 1992 in Kraft. Das SGB VI tritt an Stelle der Reichsversicherungsordnung, es ersetzt auch das Angestelltenversicherungsgesetz sowie das Reichsknappschaftsgesetz. Ein Gesetz vom 09. Dezember 2004, das Gesetz zur Organisationsreform in der gesetzlichen Rentenversicherung, bewirkte umfangreiche Änderungen des SGB VI, die vor allem den Aufbau und die Zuständigkeiten anbelangten. Unter dem Namen „Deutsche Rentenversicherung“ werden die Aufgaben der Bundes- und Regionalträger der verschiedenen Körperschaften des Rechts ausgeführt. Für jeden beteiligten Rentenversicherungsträger ist „Deutsche Rentenversicherung“ lediglich Logo und auch Name, versteht sich jedoch nicht als übergeordnete Behörde.

Gliederung des SGB 6

Das SGB ist in sechs Kapitel unterteilt, sie gliedern sich in Abschnitte und Unterabschnitte sowie Titel. Dem Gesetz sind zahlreiche Anlagen beigefügt. Im ersten Kapitel, den Paragrafen ein bis acht, definiert sich der versicherte Personenkreis in drei Abschnitten. Das zweite Kapitel begnadet in sechs Abschnitten die Leistungen, auch die Berechnung der rentenrechtlichen Zeiten sowie die Berechnung der Rente an sich. Im dritten Kapitel schließlich werden in zwei Abschnitten der Datenschutz und die Datensicherheit sowie die Organisation, das heißt die Zuständigkeiten der diversen Versicherungsträger, abgehandelt.

Das vierte Kapitel dreht sich um die Finanzierung, es beinhaltet drei Abschnitte. Das fünfte Kapitel, zwei Abschnitte lang, befasst sich mit durch Gesetzesänderungen generierten Sonderregelungen und bündelt diese. Im sechsten Kapitel sind in zwei Paragrafen die Bußgeldvorschriften niedergeschrieben. Hier gibt es keine weiteren Abschnitte. In den tabellarisch formatierten Anlagen sind unter anderem Entgeltgrenzen und diverse Definitionen enthalten.

Erstes Kapitel
Versicherter Personenkreis

    Erster Abschnitt
    Versicherung kraft Gesetzes

    Zweiter Abschnitt
    Freiwillige Versicherung

    Dritter Abschnitt
    Nachversicherung, Versorgungsausgleich und Rentensplitting

    Zweites Kapitel
    Leistungen

      Erster Abschnitt
      Leistungen zur Teilhabe

        Erster Unterabschnitt
        Voraussetzungen für die Leistungen

        Zweiter Unterabschnitt
        Umfang der Leistungen

          Erster Titel
          Allgemeines

          Zweiter Titel
          Leistungen zur Prävention, zur medizinischen Rehabilitation, zur Teilhabe am Arbeitsleben und zur Nachsorge

          Dritter Titel
          Übergangsgeld

          Vierter Titel
          Ergänzende Leistungen

          Fünfter Titel
          Sonstige Leistungen

          Sechster Titel
          Zuzahlung bei Leistungen zur medizinischen Rehabilitation und bei sonstigen Leistungen

          Zweiter Abschnitt
          Renten

            Erster Unterabschnitt
            Rentenarten und Voraussetzungen für einen Rentenanspruch

            Zweiter Unterabschnitt
            Anspruchsvoraussetzungen für einzelne Renten

              Erster Titel
              Renten wegen Alters

              Zweiter Titel
              Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit

              Dritter Titel
              Renten wegen Todes

              Vierter Titel
              Wartezeiterfüllung

              Fünfter Titel
              Rentenrechtliche Zeiten

              Dritter Unterabschnitt
              Rentenhöhe und Rentenanpassung

                Erster Titel
                Grundsätze

                Zweiter Titel
                Berechnung und Anpassung der Renten

                Dritter Titel
                Ermittlung der persönlichen Entgeltpunkte

                Vierter Titel
                Knappschaftliche Besonderheiten

                Fünfter Titel
                Ermittlung des Monatsbetrags der Rente in Sonderfällen

                Vierter Unterabschnitt
                Zusammentreffen von Renten und Einkommen

                Fünfter Unterabschnitt
                Beginn, Änderung und Ende von Renten

                Sechster Unterabschnitt
                Ausschluss und Minderung von Renten

                Dritter Abschnitt
                Zusatzleistungen

                Vierter Abschnitt
                Serviceleistungen

                Fünfter Abschnitt
                Leistungen an Berechtigte im Ausland

                Sechster Abschnitt
                Durchführung

                  Erster Unterabschnitt
                  Beginn und Abschluss des Verfahrens

                  Zweiter Unterabschnitt
                  Auszahlung und Anpassung

                  Dritter Unterabschnitt
                  Rentensplitting

                  Vierter Unterabschnitt
                  Besonderheiten beim Versorgungsausgleich

                  Fünfter Unterabschnitt
                  Berechnungsgrundsätze

                  Drittes Kapitel
                  Organisation, Datenschutz und Datensicherheit

                    Erster Abschnitt
                    Organisation

                      Erster Unterabschnitt
                      Deutsche Rentenversicherung

                      Zweiter Unterabschnitt
                      Zuständigkeit in der allgemeinen Rentenversicherung

                      Dritter Unterabschnitt
                      Zuständigkeit in der knappschaftlichen Rentenversicherung

                      Unterabschnitt 3a
                      Zuständigkeit der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See für die Seemannskasse

                      Vierter Unterabschnitt
                      Grundsatz- und Querschnittsaufgaben der Deutschen Rentenversicherung, Erweitertes Direktorium

                      Fünfter Unterabschnitt
                      Vereinigung von Regionalträgern

                      Sechster Unterabschnitt
                      Beschäftigte der Versicherungsträger

                      Siebter Unterabschnitt
                      Datenstelle der Rentenversicherung

                      Zweiter Abschnitt
                      Datenschutz und Datensicherheit

                      Viertes Kapitel
                      Finanzierung

                        Erster Abschnitt
                        Finanzierungsgrundsatz und Rentenversicherungsbericht

                          Erster Unterabschnitt
                          Umlageverfahren

                          Zweiter Unterabschnitt
                          Rentenversicherungsbericht und Sozialbeirat

                          Zweiter Abschnitt
                          Beiträge und Verfahren

                            Erster Unterabschnitt
                            Beiträge

                              Erster Titel
                              Allgemeines

                              Zweiter Titel
                              Beitragsbemessungsgrundlagen

                              Dritter Titel
                              Verteilung der Beitragslast

                              Vierter Titel
                              Zahlung der Beiträge

                              Fünfter Titel
                              Erstattungen

                              Sechster Titel
                              Nachversicherung

                              Siebter Titel
                              Zahlung von Beiträgen in besonderen Fällen

                              Achter Titel
                              Berechnungsgrundsätze

                              Zweiter Unterabschnitt
                              Verfahren

                                Erster Titel
                                Meldungen

                                Zweiter Titel
                                Auskunfts- und Mitteilungspflichten

                                Dritter Titel
                                Wirksamkeit der Beitragszahlung

                                Vierter Titel
                                Nachzahlung

                                Fünfter Titel
                                Beitragserstattung und Beitragsüberwachung

                                Dritter Abschnitt
                                Beteiligung des Bundes, Finanzbeziehungen und Erstattungen

                                  Erster Unterabschnitt
                                  Beteiligung des Bundes

                                  Zweiter Unterabschnitt
                                  Nachhaltigkeitsrücklage und Finanzausgleich

                                  Dritter Unterabschnitt
                                  Erstattungen

                                  Vierter Unterabschnitt
                                  Abrechnung der Aufwendungen

                                  Fünftes Kapitel
                                  Sonderregelungen

                                    Erster Abschnitt
                                    Ergänzungen für Sonderfälle

                                      Erster Unterabschnitt
                                      Grundsatz

                                      Zweiter Unterabschnitt
                                      Versicherter Personenkreis

                                      Dritter Unterabschnitt
                                      Teilhabe

                                      Vierter Unterabschnitt
                                      Anspruchsvoraussetzungen für einzelne Renten

                                      Fünfter Unterabschnitt
                                      Rentenhöhe und Rentenanpassung

                                      Sechster Unterabschnitt
                                      Zusammentreffen von Renten und Einkommen

                                      Siebter Unterabschnitt
                                      Beginn von Witwenrenten und Witwerrenten an vor dem 1. Juli 1977 geschiedene Ehegatten und Änderung von Renten beim Versorgungsausgleich

                                      Achter Unterabschnitt
                                      Zusatzleistungen

                                      Neunter Unterabschnitt
                                      Leistungen an Berechtigte im Ausland und Auszahlung

                                      Zehnter Unterabschnitt
                                      Organisation, Datenverarbeitung und Datenschutz

                                        Erster Titel
                                        Organisation

                                        Zweiter Titel
                                        Datenverarbeitung und Datenschutz

                                        Dritter Titel
                                        Übergangsvorschriften zur Zuständigkeit der Rentenversicherungsträger

                                        Elfter Unterabschnitt
                                        Finanzierung

                                        Zweiter Titel
                                        Beiträge

                                        Dritter Titel
                                        Verfahren

                                        Vierter Titel
                                        Berechnungsgrundlagen

                                        Fünfter Titel
                                        Erstattungen

                                        Sechster Titel
                                        Vermögensanlagen

                                        Zwölfter Unterabschnitt
                                        Leistungen für Kindererziehung an Mütter der Geburtsjahrgänge vor 1921

                                        Zweiter Abschnitt
                                        Ausnahmen von der Anwendung neuen Rechts

                                          Erster Unterabschnitt
                                          Grundsatz

                                          Zweiter Unterabschnitt
                                          Leistungen zur Teilhabe

                                          Dritter Unterabschnitt
                                          Anspruchsvoraussetzungen für einzelne Renten

                                          Vierter Unterabschnitt
                                          Rentenhöhe

                                          Fünfter Unterabschnitt
                                          Zusammentreffen von Renten und von Einkommen

                                          Sechster Unterabschnitt
                                          Zusatzleistungen

                                          Siebter Unterabschnitt
                                          Leistungen an Berechtigte im Ausland

                                          Achter Unterabschnitt
                                          Zusatzleistungen bei gleichzeitigem Anspruch auf Renten nach dem Übergangsrecht für Renten nach den Vorschriften des Beitrittsgebiets

                                          Neunter Unterabschnitt
                                          Leistungen bei gleichzeitigem Anspruch auf Renten nach dem Übergangsrecht für Renten nach den Vorschriften des Beitrittsgebiets

                                          Zehnter Unterabschnitt
                                          Siebtes Gesetz zur Änderung des Dritten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze

                                          Sechstes Kapitel
                                          Bußgeldvorschriften

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