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JuraForum.deGesetzeSGB 5§ 138 SGB 5 - Neue Heilmittel 

Stand: 20.05.2013

§ 138 SGB 5 - Neue Heilmittel

Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 20. Dezember 1988, BGBl. I S. 2477)

   Viertes Kapitel (Beziehungen der Krankenkassen zu den Leistungserbringern)
      Neunter Abschnitt (Sicherung der Qualität der Leistungserbringung)

Die an der vertragsärztlichen Versorgung teilnehmenden Ärzte dürfen neue Heilmittel nur verordnen, wenn der Gemeinsame Bundesausschuss zuvor ihren therapeutischen Nutzen anerkannt und in den Richtlinien nach § 92 Abs. 1 Satz 2 Nr. 6 Empfehlungen für die Sicherung der Qualität bei der Leistungserbringung abgegeben hat.


Weitere Vorschriften um § 138 SGB 5

Entscheidungen zu § 138 SGB 5

  • BSG, 26.09.2006, B 1 KR 3/06 R
    Die neuropsychologische Therapie gehörte in den Jahren 2003/2004 nicht zum Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenversicherung.
  • VGH-BADEN-WUERTTEMBERG, 24.05.2005, 7 S 189/05
    Die Konduktive Förderung nach Petö bei Kindern mit einer infantilen Zerebralparese ist als Leistung der medizinischen Rehabilitation der Nr. 1 des § 40 Abs.1 Satz 1 zuzuordnen; eine Übernahme der Kosten für diese Therapie im Rahmen der Eingliederungshilfe nach dem BSHG ist gemäß § 40 Abs. 1 Satz 2 BSHG ausgeschlossen, weil...
  • OVG-RHEINLAND-PFALZ, 01.09.2004, 12 A 10886/04.OVG
    1. Die konduktive Therapie nach der Petö-Methode (Petö-Therapie) fällt als Maßnahme zur Frühförderung behinderter Kinder unter den Begriff der "Leistungen zur medizinischen Rehabilitation" i. S. v. § 40 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 BSHG i. V. m. § 26 Abs. 2 Nr. 2 SGB IX. 2. Die Übernahme der Kosten einer Petö-Therapie im Rahmen der...

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