SGB 3 - Sozialgesetzbuch (SGB) Drittes Buch (III) - Arbeitsförderung - (Artikel 1 des Gesetzes vom 24. März 1997, BGBl. I S. 594)

Übersicht


Das Dritte Buch Sozialgesetzbuch SGB III trat am 01. Januar 1998 in Kraft. Es versteht sich als Bundesgesetz und entstammt der Rechtsmaterie des Sozialrechts. Das SGB III ist die Regelung zum deutschen Arbeitsförderungsrecht.

Inhalte des SGB 3 - Sozialgesetzbuches (© SZ-Designs - Fotolia.com)
Inhalte des SGB 3 - Sozialgesetzbuches
(© SZ-Designs - Fotolia.com)

Es ersetzt das Arbeitsförderungsgesetz, welche bis zum Ende des Jahres 1997 Gültigkeit hatte. Hier sind sämtliche Maßnahmen sowie die Leistungen zur Arbeitsförderung definiert, es dient als Grundlage der Arbeit von Arbeitsagenturen und der Bundesagentur für Arbeit. Ferner enthält das SGB III Regelungen die Arbeitslosenversicherung betreffend.

Gliederung des SGB 3

In drei großen Abschnitten sind im SGB III die Leistungen an Träger, die Leistungen an Arbeitnehmer und die Leistungen an Arbeitnehmer aufgelistet und definiert. Mit dem „Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt“ aus Ende 2011 unterliegen die Instrumente der Arbeitsmarktpolitik der Bundesagentur für Arbeit neuen Regeln, die diesbezüglichen Regelungen im SGB III sind in den wichtigsten Punkten zusammengefasst.

Das Sozialgesetzbuch III erfuhr eine Neugliederung, eine Neunummerierung. Der Maßnahmenkatalog umfasst Maßnahmen der Eignungsfeststellung, eine Unterstützung bei der Beschäftigungsselbstsuche, die Vermittlung notwendiger Fähigkeiten und Kenntnisse, Maßnahmen, die eine selbstständige Tätigkeit unterstützen, solche zur Verringerung eventueller Hemmnisse sowie Maßnahmen betreffend die Weitergabe des Arbeitssuchenden an private Arbeitsvermittler oder Bildungsträger.

Schließlich beschäftigt sich das SGB III mit der ganzheitlichen Integrationsleistung (GanzIL), der Neukunden-Aktivierung (NKA) sowie der Unterstützung der Vermittlung mit ganzheitlichem Ansatz (UvgA). Die Bewilligung einer Eingliederungsmaßnahme wird vom Jobcenter oder der Agentur für Arbeit ausgestellt. Eine Neufassung des Paragrafen 45 garantiert jedoch für Personen, die länger als sechs Monate arbeitslos sind, die Kostenübernahme für eine solche Maßnahme. Die Maßnahmen finden sich nun statt in Paragraf 46 des SGB II in Paragraf 45.

(+++ Textnachweis ab: 1.1.1998 +++)
(+++ Zur Anwendung vgl. § 131a, § 434, § 434a, § 434b, § 444a und § 445 +++)Das G wurde vom Bundestag erlassen. Es ist gem. Art. 83 Abs. 1 iVm Abs. 5 G v. 24.3.1997 I 594 (AFRG) am 1.1.1998 bzw. 1.1.1999 in Kraft getreten.

Erstes Kapitel
Allgemeine Vorschriften

    Erster Abschnitt
    Grundsätze

    Zweiter Abschnitt
    Berechtigte

    Dritter Abschnitt
    Verhältnis der Leistungen aktiver Arbeitsförderung zu anderen Leistungen

    Zweites Kapitel
    Versicherungspflicht

      Erster Abschnitt
      Beschäftigte, Sonstige Versicherungspflichtige

      Zweiter Abschnitt
      Versicherungspflichtverhältnis auf Antrag

      Drittes Kapitel
      Aktive Arbeitsförderung

        Erster Abschnitt
        Beratung und Vermittlung

          Erster Unterabschnitt
          Beratung

          Zweiter Unterabschnitt
          Vermittlung

          Dritter Unterabschnitt
          Gemeinsame Vorschriften

          Zweiter Abschnitt
          Aktivierung und berufliche Eingliederung

          Dritter Abschnitt
          Berufswahl und Berufsausbildung

            Erster Unterabschnitt
            Übergang von der Schule in die Berufsausbildung

            Zweiter Unterabschnitt
            Berufsvorbereitung

            Dritter Unterabschnitt
            Berufsausbildungsbeihilfe

            Vierter Unterabschnitt
            Berufsausbildung

            Fünfter Unterabschnitt
            Jugendwohnheime

            Vierter Abschnitt
            Berufliche Weiterbildung

            Fünfter Abschnitt
            Aufnahme einer Erwerbstätigkeit

              Erster Unterabschnitt
              Sozialversicherungspflichtige Beschäftigung

              Zweiter Unterabschnitt
              Selbständige Tätigkeit

              Sechster Abschnitt
              Verbleib in Beschäftigung

                Erster Unterabschnitt
                Kurzarbeitergeld

                  Erster Titel
                  Regelvoraussetzungen

                  Fünfter Unterabschnitt
                  Anordnungsermächtigung

                  Zweiter Titel
                  Sonderformen des Kurzarbeitergeldes

                  Dritter Titel
                  Leistungsumfang

                  Vierter Titel
                  Anwendung anderer Vorschriften

                  Fünfter Titel
                  Verfügung über das Kurzarbeitergeld

                  Sechster Titel
                  Verordnungsermächtigung

                  Zweiter Unterabschnitt
                  Transferleistungen

                  Siebter Abschnitt
                  Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsleben

                    Erster Unterabschnitt
                    Grundsätze

                    Zweiter Unterabschnitt
                    Allgemeine Leistungen

                    Dritter Unterabschnitt
                    Besondere Leistungen

                      Erster Titel
                      Allgemeines

                      Zweiter Titel
                      Übergangsgeld und Ausbildungsgeld

                      Dritter Titel
                      Teilnahmekosten für Maßnahmen

                      Vierter Titel
                      Anordnungsermächtigung

                      Achter Abschnitt
                      Befristete Leistungen und innovative Ansätze

                      Viertes Kapitel
                      Arbeitslosengeld und Insolvenzgeld

                        Erster Abschnitt
                        Arbeitslosengeld

                          Erster Unterabschnitt
                          Regelvoraussetzungen

                          Zweiter Unterabschnitt
                          Sonderformen des Arbeitslosengeldes

                          Dritter Unterabschnitt
                          Anspruchsdauer

                          Vierter Unterabschnitt
                          Höhe des Arbeitslosengeldes

                          Fünfter Unterabschnitt
                          Minderung des Arbeitslosengeldes, Zusammentreffen des Anspruchs mit sonstigem Einkommen und Ruhen des Anspruchs

                          Sechster Unterabschnitt
                          Erlöschen des Anspruchs

                          Siebter Unterabschnitt
                          Teilarbeitslosengeld

                          Achter Unterabschnitt
                          Verordnungsermächtigung und Anordnungsermächtigung

                          Zweiter Abschnitt
                          Insolvenzgeld

                          Dritter Abschnitt
                          Ergänzende Regelungen zur Sozialversicherung

                          Fünftes Kapitel
                          Zulassung von Trägern und Maßnahmen

                          Sechstes Kapitel
                          Leistungen an Träger

                          Siebtes Kapitel
                          Weitere Aufgaben der Bundesagentur

                            Erster Abschnitt
                            Statistiken, Arbeitsmarkt- und Berufsforschung, Berichterstattung

                            Zweiter Abschnitt
                            Erteilung von Genehmigungen und Erlaubnissen

                              Erster Unterabschnitt
                              Beschäftigung von Ausländerinnen und Ausländern

                              Zweiter Unterabschnitt
                              Beratung und Vermittlung durch Dritte

                                Erster Titel
                                Berufsberatung

                                Zweiter Titel
                                Ausbildungsvermittlung und Arbeitsvermittlung

                                Dritter Titel
                                Verordnungsermächtigung

                                Achtes Kapitel
                                Pflichten

                                  Erster Abschnitt
                                  Pflichten im Leistungsverfahren

                                    Erster Unterabschnitt
                                    Meldepflichten

                                    Zweiter Unterabschnitt
                                    Anzeige- und Bescheinigungspflichten

                                    Dritter Unterabschnitt
                                    Auskunftspflichten

                                    Vierter Unterabschnitt
                                    Sonstige Pflichten

                                    Zweiter Abschnitt
                                    Schadensersatz bei Pflichtverletzungen

                                    Dritter Abschnitt
                                    Verordnungsermächtigung und Anordnungsermächtigung

                                    Neuntes Kapitel
                                    Gemeinsame Vorschriften für Leistungen

                                      Erster Abschnitt
                                      Antrag und Fristen

                                      Zweiter Abschnitt
                                      Zuständigkeit

                                      Dritter Abschnitt
                                      Leistungsverfahren in Sonderfällen

                                      Vierter Abschnitt
                                      Auszahlung von Geldleistungen

                                      Fünfter Abschnitt
                                      Berechnungsgrundsätze

                                      Zehntes Kapitel
                                      Finanzierung

                                        Erster Abschnitt
                                        Finanzierungsgrundsatz

                                        Zweiter Abschnitt
                                        Beiträge und Verfahren

                                          Erster Unterabschnitt
                                          Beiträge

                                          Zweiter Unterabschnitt
                                          Verfahren

                                          Dritter Unterabschnitt
                                          Verordnungsermächtigung, Anordnungsermächtigung und Ermächtigung zum Erlass von Verwaltungsvorschriften

                                          Dritter Abschnitt
                                          Umlagen

                                            Erster Unterabschnitt
                                            Winterbeschäftigungs-Umlage

                                            Zweiter Unterabschnitt
                                            Umlage für das Insolvenzgeld

                                            Vierter Abschnitt
                                            Beteiligung des Bundes

                                            Fünfter Abschnitt
                                            Rücklage und Versorgungsfonds

                                            Elftes Kapitel
                                            Organisation und Datenschutz

                                              Erster Abschnitt
                                              Bundesagentur für Arbeit

                                              Zweiter Abschnitt
                                              Selbstverwaltung

                                                Erster Unterabschnitt
                                                Verfassung

                                                Zweiter Unterabschnitt
                                                Berufung und Abberufung

                                                Dritter Unterabschnitt
                                                Neutralitätsausschuss

                                                Dritter Abschnitt
                                                Vorstand und Verwaltung

                                                Vierter Abschnitt
                                                Aufsicht

                                                Fünfter Abschnitt
                                                Datenschutz

                                                Zwölftes Kapitel
                                                Bußgeldvorschriften

                                                  Erster Abschnitt
                                                  Bußgeldvorschriften

                                                  Dreizehntes Kapitel
                                                  Sonderregelungen

                                                    Erster Abschnitt
                                                    Sonderregelungen im Zusammenhang mit der Herstellung der Einheit Deutschlands

                                                    Zweiter Abschnitt
                                                    Ergänzungen für übergangsweise mögliche Leistungen und zeitweilige Aufgaben

                                                    Dritter Abschnitt
                                                    Grundsätze bei Rechtsänderungen

                                                    Vierter Abschnitt
                                                    Sonderregelungen im Zusammenhang mit der Einordnung des Arbeitsförderungsrechts in das Sozialgesetzbuch

                                                    Fünfter Abschnitt
                                                    Übergangsregelungen auf Grund von Änderungsgesetzen

                                                    Fragen Sie einen Anwalt!
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