Impressum | Registrierung | Foren-Login
 
Disclaimer | Datenschutz | RSS-Feeds

JuraForum.deGesetzeSSGB 1§ 5 SGB 1 - Soziale Entschädigung bei Gesundheitsschäden 

§ 5 SGB 1 - Soziale Entschädigung bei Gesundheitsschäden

Sozialgesetzbuch (SGB) Erstes Buch (I) - Allgemeiner Teil - (Artikel I des Gesetzes vom 11. Dezember 1975, BGBl. I S. 3015)

Stand: 28.07.2014
   Erster Abschnitt (Aufgaben des Sozialgesetzbuchs und soziale Rechte)

Wer einen Gesundheitsschaden erleidet, für dessen Folgen die staatliche Gemeinschaft in Abgeltung eines besonderen Opfers oder aus anderen Gründen nach versorgungsrechtlichen Grundsätzen einsteht, hat ein Recht auf

1.
die notwendigen Maßnahmen zur Erhaltung, zur Besserung und zur Wiederherstellung der Gesundheit und der Leistungsfähigkeit und
2.
angemessene wirtschaftliche Versorgung.
Ein Recht auf angemessene wirtschaftliche Versorgung haben auch die Hinterbliebenen eines Beschädigten.


Weitere Vorschriften um § 5 SGB 1

Entscheidungen zu § 5 SGB 1

  • SG-HANNOVER, 22.05.2012, S 6 R 407/11
    1. Zur Abgrenzung von § 45 SGB 10 und § 48 SGB 10.2. Grobe Fahrlässigkeit in Fällen unrichtiger Angaben hinsichtlich der Erklärung des steuerrechtlichen Gewinns bei Einkommen aus Kommanditbeteiligung.3. Einkommen eines Selbständigen i.S.d. § 34 Abs. 2 SGB VI ist nicht erst "erzielt", wenn der Einkommensteuerbescheid für das...
  • BSG, 02.12.2010, B 9 V 1/10 R
    Auch bei Versorgungsberechtigten, die das 55ste Lebensjahr vollendet haben und deren Grad der Schädigungsfolgen in den letzten zehn Jahren unverändert geblieben ist (§ 62 Abs 3 S 1 BVG), ist die Erhöhung der Grundrente wegen Vollendung des 65sten Lebensjahrs gemäß § 48 Abs 3 SGB 10 auszusparen, soweit eine rechtswidrige Anerkennung von...
  • BSG, 01.07.2010, B 11 AL 19/09 R
    Geht der Leistungsträger bei der Bewilligung eines Vorschusses vom Bestehen eines Anspruchs dem Grunde nach aus und stellt sich nachträglich das Nichtbestehen des Anspruchs heraus, so hat der Empfänger den Vorschuss nach § 42 SGB 1 zu erstatten; einer Aufhebung der Bewilligung nach § 45 SGB 10 bedarf es nicht (Anschluss an BSG vom...
  • SG-BERLIN, 25.02.2010, S 128 AS 5210/09
    1. Lebt ein Hilfebedürftiger nach dem SGB 2 mit einem Rentenbezieher zusammen (hier Rente wegen voller Erwerbsminderung auf Dauer), ist auf seinen Bedarf das Einkommen aus der Rente anzurechnen. 2. Das Renteneinkommen ist um den fiktiven Eigenbedarf des Rentners - hier den Regelsatz nach § 20 Abs 3 SGB 2, den auf ihn entfallenden...
  • HESSISCHES-LSG, 14.12.2009, L 7 SO 165/09 B ER
    Zur Höhe der Übernahme von Beiträgen zur privaten Krankenversicherung im halbierten Basistarif durch den Sozialhilfeträger.Begriff der "Angemessenheit" in § 32 Abs. 5 SGB 12; keine weitere Deckelung bis zur Höhe der Kosten für gesetzlich krankenversicherte Bezieher von Alg II.

  • mehr Entscheidungen anzeigen

Benutzer-Kommentare zu dieser Vorschrift

Es sind noch keine Kommentare zu dieser Vorschrift geschrieben worden.


Anwalt für Sozialrecht - Top Orte

Weitere Orte finden Sie unter


Suche

Durchsuchen Sie hier Juraforum.de nach bestimmten Begriffen:

Sie haben gerade folgende Vorschrift aufgerufen: "§ 5 SGB 1 - Soziale Entschädigung bei Gesundheitsschäden"

© 2003-2014 JuraForum.de — Alle Rechte vorbehalten. Keine Vervielfältigung, Verbreitung oder Nutzung für kommerzielle Zwecke.

Kanzleinews einstellen | Sitemap | RSS | Kontakt | Team | Jobs | Werbung | Presse | Datenschutz | AGB | Impressum