SGB 1 - Sozialgesetzbuch (SGB) Erstes Buch (I) - Allgemeiner Teil - (Artikel I des Gesetzes vom 11. Dezember 1975, BGBl. I S. 3015)

Übersicht


Das SGB 1 - Erstes Buch Sozialgesetzbuch trat am 01. Januar 1976 in Kraft und entstammt als Bundesgesetz der Rechtsmaterie des Sozialrechts.

Akten im Sozialrecht (© Marco2811 - Fotolia.com)
Akten im Sozialrecht
(© Marco2811 - Fotolia.com)

Im Sozialgesetzbuch Erstes Buch finden sich grundsätzliche Regelungen zur sozialen Sicherheit formuliert, die für die weiteren Bücher des SGB bindend sind. Die Zuständigkeiten und Beteiligungen der jeweiligen Sozialleistungsträger werden im SGB 1 definiert. Das Ziel des SGB 1 und des Sozialgesetzesbuches im Allgemeinen ist die Verwirklichung sozialer Sicherheit und Gerechtigkeit durch die Festlegung von Sozialleistungen sowie sozialer und erzieherischer Hilfen. Es ist dazu gedacht, Möglichkeiten für eine freie Entfaltung der Persönlichkeit, eine menschenwürdige Existenz, bereitzustellen, den Schutz der Familie zu gewährleisten, eine selbst gewählte Arbeit zu ermöglichen. Es soll besondere Belastungen im Leben des Einzelnen zumindest ausgleichen oder abwenden.

Sozialleistungsträger

Die beteiligten Sozialleistungsträger sind unter anderem die Bundesagentur für Arbeit und ihre Dienststellen, die Grundsicherungsträger für Arbeitssuchende und natürlich Pflegekassen und Krankenkassen. Weiter sind hier aufzuzählen die Berufsgenossenschaften, die diversen Unfallkassen, die gesetzliche Rentenversicherung, die örtlichen und überörtlichen Sozialhilfeträger und etliche mehr.

Gliederung

Die Definitionen der Zuständigkeiten finden sich im SGB 1 in vier Abschnitte aufgeteilt. Im ersten Abschnitt geht es um die Aufgaben des Sozialgesetzbuches und soziale Rechte. Im zweiten Abschnitt finden sich die Einweisungsvorschriften, allgemeine und präzisierte Regeln zu den Sozialleistungsträgern und den Leistungen.

Gemeinsame Vorschriften und allgemeine Grundsätze, Vorschriften zur Mitwirkung des Leistungsberechtigten und allgemeine Grundsätze finden sich im dritten Abschnitt. Der vierte Abschnitt nennt Übergangs- und Schlussvorschriften. Die Sozialleistungsgesetze sind nach 38 Jahren noch nicht zur Gänze redaktionell in das Sozialgesetzbuch eingeordnet, sie werden in speziellen Teilen des Sozialgesetzbuches erklärt.

(+++ Textnachweis Geltung ab: 1.1.1982 +++)
(+++ Zur Anwendung d. § 65 vgl. § 8 BEEG F. v. 18.12.2014 +++)
(+++ Zur Anwendung d. §§ 60, 62 und 65 bis 67 vgl. § 42f SGB 8 +++)
(+++ Zur Anwendung d. § 44 vgl. § 286g SGB 6 +++)
(+++ Maßgaben aufgrund EinigVtr nicht mehr anzuwenden gem. Art. 109
Nr. 3 Buchst. d DBuchst. aa G v. 8.12.2010 I 1864 mWv 15.12.2010 +++)Das G wurde vom Bundestag mit Zustimmung des Bundesrates beschlossen. Es ist gem. Art. II § 23 Abs. 1 G v. 11.12.1975 I 3015 (SGBAT) am 1.1.1976 in Kraft getreten.

Erster Abschnitt
Aufgaben des Sozialgesetzbuchs und soziale Rechte

Zweiter Abschnitt
Einweisungsvorschriften

    Erster Titel
    Allgemeines über Sozialleistungen und Leistungsträger

    Zweiter Titel
    Einzelne Sozialleistungen und zuständige Leistungsträger

    Dritter Abschnitt
    Gemeinsame Vorschriften für alle Sozialleistungsbereiche dieses Gesetzbuchs

      Erster Titel
      Allgemeine Grundsätze

      Zweiter Titel
      Grundsätze des Leistungsrechts

      Dritter Titel
      Mitwirkung des Leistungsberechtigten

      Vierter Abschnitt
      Übergangs- und Schlussvorschriften

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