PflegeZG - Gesetz über die Pflegezeit

Übersicht


Das PflegeZG - Pflegezeitgesetz versteht sich als Bundesgesetz. Es trat am 28. Mai 2008 in Kraft. Das PflegeZG – Pflegezeitgesetz ist der Rechtsmaterie des Sozialrechts und des Arbeitsrechts zuzuordnen.

Angehöriger pflegt nahen Verwandten (© fotohansel - Fotolia.com)
Angehöriger pflegt nahen Verwandten
(© fotohansel - Fotolia.com)

Es stellt den Artikel 3 des Pflegeweiterentwicklungsgesetzes dar. Sein Ziel ist es, den Arbeitnehmern mit der Pflegezeit die Möglichkeit zu geben, sich zeitweise ohne Fortzahlung des Entgelts von der Arbeit befreien zu lassen oder sie in Teilzeit zu gestalten. Die Freistellung soll erfolgen, wenn pflegebedürftige nahe Angehörige, das sind ohne Ausnahme Schwiegereltern, Eltern, Großeltern, Partner einer der Ehe ähnlichen Gemeinschaft, Ehegatten, Lebenspartner, die Kinder, Adoptivkinder oder Pflegekinder des Lebenspartners oder Ehegatten, die Geschwister und auch Enkelkinder und Schwiegerkinder, betroffen sind. Das Gesetz soll sicherstellen, dass das Arbeitsverhältnis nicht gefährdet wird. Es besteht ein Sonderkündigungsschutz während der Zeit der Pflege.

Ziel des Gesetzes

Das Pflegezeitgesetz PflegeZG macht es also möglich, dass Arbeitnehmer der Arbeit bis zu zehn Tage fernbleiben können oder aber freigestellt werden für eine bis zu sechs Monate dauernde Pflegezeit. Das Ziel des Gesetzes ist es unter anderem, die Vereinbarkeit von Beruf und familiärer Pflege zu verbessern. Diese Rechte sollen es Angehörigen möglich machen, die Pflege zu strukturieren und zu organisieren. Dieses Recht der Arbeitnehmer sieht sich jedoch auf akute Fälle begrenzt.

Die Notwendigkeit einer Versorgung muss dringlich gegeben sein. Die Freistellung kann nur einmal pro Pflegefall in Anspruch genommen werden. Der Anspruch besteht unabhängig von der Anzahl der jeweils im Unternehmen Beschäftigten, betrifft also auch Kleinbetriebe. In Anspruch nehmen kann diese Regelung jeder Arbeitnehmer, Auszubildende oder Heimarbeiter. Es besteht eine Anzeigepflicht des Arbeitnehmers. Immer mehr Menschen werden heute pflegebedürftig, somit steigt auch die Zahl der Fälle, in der das Pflegezeitgesetz zur Anwendung kommt. Ein Anwalt für Sozialrecht bzw. ein Rechtsanwalt für Arbeitsrecht sind in derartigen Fällen die optimalen Ansprechpartner.

(1) Beschäftigte haben das Recht, bis zu zehn Arbeitstage der Arbeit fernzubleiben, wenn dies erforderlich ist, um für einen pflegebedürftigen nahen Angehörigen in einer akut aufgetretenen Pflegesituation eine bedarfsgerechte Pflege zu organisieren oder eine pflegerische Versorgung in dieser Zeit sicherzustellen. (2) Beschäftigte sind verpflichtet, dem Arbeitgeber ihre Verhinderung an der Arbeitsleistung und deren voraussichtliche Dauer unverzüglich mitzuteilen. Dem Arbeitgeber ist auf Verlangen eine ärztliche Bescheinigung über die Pflegebedürftigkeit des nahen Angehörigen und die Erforderlichkeit der in Absatz 1 genannten Maßnahmen vorzulegen. (3) Der Arbeitgeber ist zur Fortzahlung der Vergütung nur verpflichtet, soweit sich eine solche Verpflichtung aus anderen gesetzlichen Vorschriften oder auf Grund einer Vereinbarung ergibt. Ein Anspruch der Beschäftigten auf Zahlung von Pflegeunterstützungsgeld richtet sich nach § 44a Absatz 3 des Elften Buches Sozialgesetzbuch.
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