Impressum | Registrierung | Foren-Login
 
Disclaimer | Datenschutz | RSS-Feeds

JuraForum.deGesetzePPfandBG - Pfandbriefgesetz 

PfandBG - Pfandbriefgesetz

Übersicht

Das Pfandbriefgesetz ist ein Bundesgesetz. Es trat am 19. Juli 2005 in Kraft. Das PfandBG definiert die Grundlagen der Pfandbriefemission. Es ersetzte das Hypothekenbankgesetz und das ÖPG. ÖPG steht für Gesetz über die Pfandbriefe und verwandten Schuldverschreibungen öffentlich-rechtlicher Kreditanstalten. Das ÖPG wurde 1927 erlassen. Auch das SchBG - Schiffsbankgesetz, das am 14.08.1933 verabschiedet wurde, wurde abgelöst.

Das PfandBG - Pfandbriefgesetz hatte mehrere Verordnungen zur Folge. So wird u.a. festgelegt wie der Wert von bestimmten Gegenständen, die beliehen werden sollen, zu ermitteln ist. Hier hat die Beleihungswertermittlungsverordnung aus 2006 Gültigkeit und die Schiffsbeleihungswertermittlungsverordnung aus 2008 sowie die FlugBelWertV (Flugzeugbeleihungswertermittlungsverordnung), die am 20.4.2009 in Kraft trat. In 2008 war seitens der Bundesregierung eine erste Gesetzesvorlage bekannt gegeben worden, die sich auf die Absicherung von Flugzeugfinanzierungen bezog.

Die Novellierung des Pfandbriefgesetzes PfandBG führte zur Einführung des Flugzeugpfandbriefes, der im März 2009 an den Start ging. Die Novelle in 2008 ist also insofern bemerkenswert, weil sie neben dieser und anderer einzelner Maßnahmen nicht nur die Verbesserung der Qualität des Pfandbriefes zustande brachte, sondern vielmehr noch eine verwaltungstechnische Erleichterung, die jedoch auf die Sicherheit des Pfandbriefes keinen Einfluss hat. Grundsätzlich zeichnet sich ein Pfandbrief dadurch aus, dass neben der Bonität der Bank auch noch eine Deckungsmasse vorhanden ist. Eine Insolvenz einer Pfandbriefbank ist äußerst unwahrscheinlich, die letzte ereignete sich 1901. Die Deckungsmasse besteht bei Hypothekenpfandbriefen aus Darlehensforderungen, bei öffentlichen Pfandbriefen aus Forderungen gegen die öffentliche Hand, bei Schiffspfandbriefen aus Darlehensforderungen, bei Flugzeugpfandbriefen aus Darlehensforderungen, die durch Flugzeughypotheken in einem öffentlichen Register besichert sind. Die gesetzliche Grundlage ist das PfandBG. Um Pfandbriefe als Refinanzierungsmöglichkeit einzusetzen, benötigen Kreditinstitute die Erlaubnis der BaFin.

(+++ Textnachweis ab: 19.7.2005 +++)
(+++ Zur Anwendung vgl. § 53 +++)Das G wurde als Artikel 1 des G v. 22.5.2005 I 1373 vom Bundestag beschlossen. Es tritt gem. Art. 20 dieses G am 19.7.2005 in Kraft. § 4 Abs. 6, § 5 Abs. 3, § 16 Abs. 4, § 24 Abs. 5 und § 53 treten am 28.5.2005 in Kraft.

Abschnitt 1
Anwendungsbereich, Erlaubnis und Aufsicht

Abschnitt 2
Allgemeine Vorschriften über die Pfandbriefemission

Abschnitt 3
Besondere Vorschriften über die Deckungswerte

    Unterabschnitt 1
    Hypothekenpfandbriefe

    Unterabschnitt 2
    Öffentliche Pfandbriefe

    Unterabschnitt 3
    Schiffspfandbriefe

    Unterabschnitt 4
    Flugzeugpfandbriefe

    Abschnitt 4
    Allgemeine Vorschriften für das Pfandbriefgeschäft

    Abschnitt 5
    Schutz vor Zwangsvollstreckung; Trennungsprinzip bei Insolvenz der Pfandbriefbank

    Abschnitt 6
    Rechtsbehelfe und Zuwiderhandlungen

    Abschnitt 7
    Schlussvorschriften


    Suche

    Durchsuchen Sie hier Juraforum.de nach bestimmten Begriffen:

    © 2003-2014 JuraForum.de — Alle Rechte vorbehalten. Keine Vervielfältigung, Verbreitung oder Nutzung für kommerzielle Zwecke.

    Kanzleinews einstellen | Sitemap | RSS | Kontakt | Team | Jobs | Werbung | Presse | Datenschutz | AGB | Impressum