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MarkenG - Gesetz über den Schutz von Marken und sonstigen Kennzeichen

Übersicht

Vom 25. Oktober 1994 (BGBl. I S. 3082, 1995 I S. 156, 1996 I S. 682) (Anm.*)

Zuletzt geändert durch Artikel 15 des Gesetzes vom 24. November 2011 (BGBl. I S. 2302) (Anm.*)


Fußnoten:

(1) Red. Anm.:

Artikel 1 des Markenrechtsreformgesetzes vom 25. Oktober 1994 (BGBl. I S. 3082)

(2) Red. Anm.:

Zur weiteren Anwendung s. Artikel 23 des Gesetzes vom 24. November 2011 (BGBl. I S. 2302).

(3) Red. Anm.:

Die Inhaltsübersicht wurde redaktionell angepasst.




Teil 1
Anwendungsbereich

Teil 2
Voraussetzungen, Inhalt und Schranken des Schutzes von Marken und geschäftlichen Bezeichnungen; Übertragung und Lizenz

Abschnitt 1
Marken und geschäftliche Bezeichnungen; Vorrang und Zeitrang

Abschnitt 2
Voraussetzungen für den Schutz von Marken durch Eintragung

Abschnitt 3
Schutzinhalt; Rechtsverletzungen

Abschnitt 4
Schranken des Schutzes

Abschnitt 5
Marken als Gegenstand des Vermögens

Teil 3
Verfahren in Markenangelegenheiten

Abschnitt 1
Eintragungsverfahren

Abschnitt 2
Berichtigung; Teilung; Schutzdauer und Verlängerung

Abschnitt 3
Verzicht, Verfall und Nichtigkeit; Löschungsverfahren

Abschnitt 4
Allgemeine Vorschriften für das Verfahren vor dem Patentamt

Abschnitt 5
Verfahren vor dem Patentgericht

Abschnitt 6
Verfahren vor dem Bundesgerichtshof

Abschnitt 7
Gemeinsame Vorschriften

Teil 4
Kollektivmarken

Teil 5
Schutz von Marken nach dem Madrider Markenabkommen und nach dem Protokoll zum Madrider Markenabkommen; Gemeinschaftsmarken

Abschnitt 1
Schutz von Marken nach dem Madrider Markenabkommen

Abschnitt 2
Schutz von Marken nach dem Protokoll zum Madrider Markenabkommen

Abschnitt 3
Gemeinschaftsmarken

Teil 6
Geographische Herkunftsangaben

Abschnitt 1
Schutz geographischer Herkunftsangaben

Abschnitt 2
Schutz von geographischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 510/2006

Abschnitt 3
Ermächtigungen zum Erlass von Rechtsverordnungen

Teil 7
Verfahren in Kennzeichenstreitsachen

Teil 8
Straf- und Bußgeldvorschriften; Beschlagnahme bei der Einfuhr und Ausfuhr

Abschnitt 1
Straf- und Bußgeldvorschriften

Abschnitt 2
Beschlagnahme von Waren bei der Einfuhr und Ausfuhr

Teil 9
Übergangsvorschriften

Urteile: Schlagworte

Urteile: Vorschriften

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