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JuraForum.deGesetzeLLPartG - Gesetz über die Eingetragene Lebenspartnerschaft 

LPartG - Gesetz über die Eingetragene Lebenspartnerschaft

Übersicht

Das Gesetz über eingetragene Lebenspartnerschaft, auch Lebenspartnerschaftsgesetz oder kurz  LpartG genannt, ist Materie des Zivilrechts. Es trat am 01. August 2001 in Kraft. Das LpartG macht es erstmals zwei Menschen desselben Geschlechts möglich, in der Bundesrepublik Deutschland eine Lebenspartnerschaft bzw. Verpartnerung einzugehen. Die sexuelle Orientierung ist hierbei nicht von Belang.

Das Gesetz über eingetragene Lebenspartnerschaft LpartG schafft die Möglichkeit, außerhalb der Adoption und der Blutsverwandtschaft, einen rechtlichen Rahmen für eine gleichgeschlechtliche Beziehung zu schaffen. Das Rechtsinstitut der Lebenspartnerschaft bildet zu großem Teil die Rechtsfolgen einer bürgerlich-rechtlichen Ehe (einer Ehe in bürgerlich-rechtlichen Angelegenheiten) ab. Zwei Personen unterschiedlichen Geschlechts sind vom Gesetz her nicht in der Lage, eine solche Lebenspartnerschaft zu schließen, sie müssen weiter mit der Ehe als einzig anerkanntes Rechtsinstitut leben. Nach dem Statistischen Bundesamt der Bundesrepublik Deutschland existierten im Jahr 2011 rund 34.000 eingetragene Lebenspartnerschaften, 2010 gab es nach derselben Quelle etwa 63 000 gleichgeschlechtliche Paare. Eine Lebenspartnerschaft hat weitreichende Folgen, Rechte und Pflichten. So besteht die Verpflichtung nach Paragraf 2 des Gesetzes zur gemeinsamen Lebensführung sowie zum gegenseitigen Beistand, der auf Wunsch gemeinsame Familienname, der lebenspartnerschaftliche Unterhalt, die Schlüsselgewalt. Andere Rechte, wie beispielsweise Güterrecht, Steuerrecht, Erbrecht, Sorgerecht, Rentenanspruch und Bestattungsrecht sind im Großen und Ganzen aus der Ehe in bürgerlich-rechtlichen Angelegenheiten übernommen. Dies war, im speziellen bei der Steuerrechtsgebung in den Jahren zwischen 2000 und 2011, nicht der Fall, das Ehegattensplitting und das Steuerklassenwahlrecht wurden nämlich verweigert. Die Gesetzgebung wurde geändert.  Ein vom Europäischen Gerichtshof ausgesprochenes Urteil hat nun auch erneut bekräftigt, dass gleichgeschlechtliche Lebenspartnerschaften, was die Regelung  der Altersvorsorge angeht, in Zukunft mit der bürgerlichen Ehe gleichzustellen seien.

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(+++ Textnachweis ab: 1.8.2001 +++)Das G wurde als Artikel 1 G v. 16.2.2001 I 266 (LPartEDiskrG) vom Bundestag beschlossen. Es ist gem. Art. 5 dieses G am 1.8.2001 in Kraft getreten. Das G idF d. G v. 11.12.2001 I 3513 ist gem. BVerfGE v. 17.7.2002 I 3197 (1 BvF 1/01, 1 BvF 2/01) mit dem GG vereinbar.

Abschnitt 1
Begründung der Lebenspartnerschaft

Abschnitt 2
Wirkungen der Lebenspartnerschaft

Abschnitt 3
Getrenntleben der Lebenspartner

Abschnitt 4
Aufhebung der Lebenspartnerschaft

Abschnitt 5
Übergangsvorschriften

Abschnitt 6
Länderöffnungsklausel

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