KrWG - Gesetz zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umweltverträglichen Bewirtschaftung von Abfällen

Übersicht


Das Gesetz zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umweltverträglichen Bewirtschaftung von Abfällen KrWG versteht sich als Bundesgesetz.

Abfallminderung durch Kreislaufwirtschaft (© NicoElNino - Fotolia.com)
Abfallminderung durch Kreislaufwirtschaft
(© NicoElNino - Fotolia.com)

Es trat am 06.Oktober 1996 in Kraft, erfuhr zum 24. Februar 2012 eine Neufassung und danach mehrere Änderungen. Das KrWG stellt das zentrale Bundesgesetz des bundesdeutschen Abfallrechts dar. Sein Ziel ist mittels der Kreislaufwirtschaft, den Schutz von Umwelt und Mensch im Zuge von Bewirtschaftung und bereits bei der Erzeugung von Abfällen die Schonung der natürlichen Ressourcen und die stoffliche Verwertung von Abfällen sowie das Recycling voran zu treiben.

Methoden zur Abfallreduzierung

Ziel des Gesetzes KrWG ist auf jeden Fall grundsätzlich Abfälle zu reduzieren, wenigstens die Abfälle, die deponiert werden müssen. Die Verbote von Einwegflaschen, Getränkedosen und auch Plastiktüten gestalten sich problematisch aufgrund von rechtlichen und fachlichen Differenzen. So ging es beispielsweise um die Verquickung von Transportweg und der Rentabilität von Mehrwegflaschen aus Glas. Ein wesentlicher, novellierter Bestandteil des Kreislaufwirtschaftsgesetzes KrWG ist die Zielhierarchie für den Umgang mit Abfallstoffen. Sie ist mit der neuen EU-Abfallrichtlinie konform. So stellt sie die Pyramide Vermeidung, Vorbereitung zur Wiederverwendung, Recycling, sonstige Verwertung und schließlich Beseitigung dar. Diese Prioritäten sind jedoch aus Umweltschutzgründen durchaus flexibel zu handhaben.

Das Kreislaufwirtschaftsgesetz erklärt sich in 8 Teilen. Dabei geht es um Pflichten und Grundsätze der Erzeuger und Besitzer von Abfällen, die Produkt- und Planungsverantwortung, die Abfallberatung und Förderung des Absatzes sowie die Überwachung. Schließlich sind in dem Gesetzestext Regeln zu Entsorgungsfachbetrieben sowie Definitionen zum Betriebsbeauftragten für Abfall und Erleichterungen für sogenannte „auditierte Standorte“ enthalten. Nach den Schlussbestimmungen folgen mehrere Anlagen, die sich mit Beseitigungsverfahren, Verwertungsverfahren, Kriterien zur Bestimmung des Standes der Technik und Beispiele für Abfallvermeidungsmaßnahmen befassen. Hat man ein rechtliches Problem, das in den Bereich des Kreislaufwirtschaftsgesetzes fällt, dann empfiehlt es sich, sich an einen Anwalt für Umweltrecht zu wenden. Dieser verfügt über ein fundiertes Fachwissen und ist so in der Lage, seinen Mandanten fachkundig zu beraten und zu vertreten.

(+++ Textnachweis ab: 1.6.2012 +++)
(+++ Zur Anwendung vgl. § 72 Abs. 4 +++)Das G wurde als Artikel 1 des G v. 24.2.2012 I 212 vom Bundestag mit Zustimmung des Bundesrates beschlossen. Es tritt gem. Art. 6 dieses G am 1.6.2012 in Kraft. § 4 Absatz 2, § 5 Absatz 2, § 8 Absatz 2, die §§ 10 und 11 Absatz 2 und 3, § 12 Absatz 7, die §§ 16 und 23 Absatz 4, die §§ 24, 25 und 26 Absatz 1, § 36 Absatz 4 Satz 4, § 38 Absatz 1 Satz 2, § 41 Absatz 2, die §§ 43 und 48 Satz 2, die §§ 52 und 53 Absatz 6, § 54 Absatz 7, § 55 Absatz 2, die §§ 57 und 59 Absatz 1 Satz 2, § 60 Absatz 3, die §§ 61, 65 und 67 und 68 treten am Tag nach der Verkündung in Kraft.

Teil 1
Allgemeine Vorschriften

Teil 2
Grundsätze und Pflichten der Erzeuger und Besitzer von Abfällen sowie der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger

    Abschnitt 1
    Grundsätze der Abfallvermeidung und Abfallbewirtschaftung

    Abschnitt 2
    Kreislaufwirtschaft

    Abschnitt 3
    Abfallbeseitigung

    Abschnitt 4
    Öffentlich-rechtliche Entsorgung und Beauftragung Dritter

    Teil 3
    Produktverantwortung

    Teil 4
    Planungsverantwortung

      Abschnitt 1
      Ordnung und Durchführung der Abfallbeseitigung

      Abschnitt 2
      Abfallwirtschaftspläne und Abfallvermeidungsprogramme

      Abschnitt 3
      Zulassung von Anlagen, in denen Abfälle entsorgt werden

      Teil 5
      Absatzförderung und Abfallberatung

      Teil 6
      Überwachung

      Teil 7
      Entsorgungsfachbetriebe

      Teil 8
      Betriebsorganisation, Betriebsbeauftragter für Abfall und Erleichterungen für auditierte Unternehmensstandorte

      Teil 9
      Schlussbestimmungen

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