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JuraForum.deGesetzeJJGG - Jugendgerichtsgesetz 

JGG - Jugendgerichtsgesetz

Übersicht

Das Jugendgerichtsgesetz, in kraft getreten am 13. März 1923, will verstanden sein als Gesetzesgrundlage bei Strafverfahren gegen strafmündige, das heißt mindestens 14 Jahre alte Jugendliche. Dieses erste, von einem Herrn Gustav Radebruch verfasste Jugendgerichtsgesetz, trug bereits die Grundzüge des heutigen Jugendgerichtsgesetzes. Wie auch schon damals können unter gewissen Reifegesichtspunkten auch Heranwachsende im Alter von 18 bis unter 21 Jahren nach dem Jugendgerichtsgesetz behandelt werden. Dabei wird die Entscheidung, ob in einem solchen Fall Erwachsenen- oder Jugendstrafrecht anzuwenden ist, von Fall zu Fall getroffen. Eine wichtige Rolle bei solchen Strafverfahren nach dem JGG spielt die Jugendgerichtshilfe, die auch Vorschläge zu Maßnahmen unterbreiten kann. Das KGG regelt das formelle Jugendstrafrecht in Deutschland. Der Grundsatz des Gesetzes ist „Erziehung vor Strafe“. Zum formellen und materiellen Strafrecht steht es „lex specialis“. Greifen keine Regeln des JGG wird das Strafgesetzbuch beziehungsweise die Strafprozessordnung angewandt.

Das Jugendgerichtsgesetz gliedert sich in den Anwendungsbereich mit den entsprechenden Definitionen des Begriffes Heranwachsender und Jugendlicher. Außerdem erklärt es sich zum Subsidaritätsgrundsatz des übrigen Rechts. Des Weiteren werden in dem Gesetz behandelt die Begriffe Jugendliche Verfehlungen und ihre Folgen, die Rechtsfolgen des Jugendstrafrechts, Zuchtmittel, Erziehungsmaßregeln und Jugendstrafe. Es geht um die Vollstreckung, den Vollzug von Jugendarrest und Strafe. Überdies beschäftigt sich das Gesetz mit der Möglichkeit der Beseitigung des Strafmakels, es zeichnet Sondervorschriften für Soldaten der Bundeswehr auf, es gibt Aufschluss über die Bestellung eines Bewährungshelfers und ermöglicht die Ermächtigungsvorschrift für Verordnungen zum Vollzug.

(+++ Textnachweis Geltung ab: 1.1.1979 +++)
(+++ Maßgaben aufgrund EinigVtr vgl. JGG Anhang EV; Maßgaben nicht mehr anzuwenden gem. Art. 109 Nr. 1 Buchst. a bis f G v. 8.12.2010 I 1864 mWv 15.12.2010 u. Art. 1 Nr. 2 Buchst. c G v. 21.1.2013 I 91 mWv 29.1.2013 +++)

Erster Teil
Anwendungsbereich

Zweiter Teil
Jugendliche

    Erstes Hauptstück
    Verfehlungen Jugendlicher und ihre Folgen

      Erster Abschnitt
      Allgemeine Vorschriften

      Zweiter Abschnitt
      Erziehungsmaßregeln

      Dritter Abschnitt
      Zuchtmittel

      Vierter Abschnitt
      Die Jugendstrafe

      Fünfter Abschnitt
      Aussetzung der Jugendstrafe zur Bewährung

      Sechster Abschnitt
      Aussetzung der Verhängung der Jugendstrafe

      Siebenter Abschnitt
      Mehrere Straftaten

      Zweites Hauptstück
      Jugendgerichtsverfassung und Jugendstrafverfahren

        Erster Abschnitt
        Jugendgerichtsverfassung

        Zweiter Abschnitt
        Zuständigkeit

        Dritter Abschnitt
        Jugendstrafverfahren

          Erster Unterabschnitt
          Das Vorverfahren

          Zweiter Unterabschnitt
          Das Hauptverfahren

          Dritter Unterabschnitt
          Rechtsmittelverfahren

          Vierter Unterabschnitt
          Verfahren bei Aussetzung der Jugendstrafe zur Bewährung

          Fünfter Unterabschnitt
          Verfahren bei Aussetzung der Verhängung der Jugendstrafe

          Sechster Unterabschnitt
          Ergänzende Entscheidungen

          Siebenter Unterabschnitt
          Gemeinsame Verfahrensvorschriften

          Achter Unterabschnitt
          Vereinfachtes Jugendverfahren

          Neunter Unterabschnitt
          Ausschluß von Vorschriften des allgemeinen Verfahrensrechts

          Zehnter Unterabschnitt
          Anordnung der Sicherungsverwahrung

          Drittes Hauptstück
          Vollstreckung und Vollzug

            Erster Abschnitt
            Vollstreckung

              Erster Unterabschnitt
              Verfassung der Vollstreckung und Zuständigkeit

              Zweiter Unterabschnitt
              Jugendarrest

              Dritter Unterabschnitt
              Jugendstrafe

              Vierter Unterabschnitt
              Untersuchungshaft

              Zweiter Abschnitt
              Vollzug

              Viertes Hauptstück
              Beseitigung des Strafmakels

              Fünftes Hauptstück
              Jugendliche vor Gerichten, die für allgemeine Strafsachen zuständig sind

              Dritter Teil
              Heranwachsende

                Erster Abschnitt
                Anwendung des sachlichen Strafrechts

                Zweiter Abschnitt
                Gerichtsverfassung und Verfahren

                Dritter Abschnitt
                Vollstreckung, Vollzug und Beseitigung des Strafmakels

                Vierter Abschnitt
                Heranwachsende vor Gerichten, die für allgemeine Strafsachen zuständig sind

                Vierter Teil
                Sondervorschriften für Soldaten der Bundeswehr

                Fünfter Teil
                Schluß- und Übergangsvorschriften

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