JuraForum.de > Gesetze > HintO - Hinterlegungsordnung
In der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 300-15, veröffentlichten bereinigten Fassung
Außer Kraft am 1. Dezember 2010 durch Artikel 17 Abs. 2 Nr. 1 des Gesetzes vom 23. November 2007 (BGBl. I S. 2614)
Die Reichsregierung hat das folgende Gesetz beschlossen, das hiermit verkündet wird:
name="anm1">(1) Amtl. Anm.:ERSTER ABSCHNITT
Allgemeine Bestimmungen
ZWEITER ABSCHNITT
Annahme
DRITTER ABSCHNITT
Verwaltung der Hinterlegungsmasse
VIERTER ABSCHNITT
Herausgabe
FÜNFTER ABSCHNITT
Erlöschen des Anspruchs auf Herausgabe
SECHSTER ABSCHNITT
Kosten Sechster Abschnitt: Vgl. jedoch Art. 4 G v. 07.08.1952 363-2 (Gebührenzuschlag in Höhe von 20 vom Hundert)
SIEBENTER ABSCHNITT
Hinterlegung in besonderen Fällen
ACHTER ABSCHNITT
Übergangsbestimmungen
NEUNTER ABSCHNITT
Schlussbestimmungen
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