§ 346 HGB

Handelsgesetzbuch | Jetzt kommentieren

Stand: 28.11.2016
   Viertes Buch (Handelsgeschäfte)
      Erster Abschnitt (Allgemeine Vorschriften)

Unter Kaufleuten ist in Ansehung der Bedeutung und Wirkung von Handlungen und Unterlassungen auf die im Handelsverkehr geltenden Gewohnheiten und Gebräuche Rücksicht zu nehmen.


Nachrichten zum Thema

Entscheidungen zu § 346 HGB

  • BildLG-KLEVE, 01.10.2013, 4 O 272/12
    1. Zur Einbeziehung von Standard-AGB in Transportverträge nach niederländischem Recht (hier: FENEX-Bedingungen). 2. Enthalten AGB eine Wahl niederländischen Rechts, ist in Transportverträgen grundsätzlich nach niederländischem Recht zu beurteilen, ob die AGB Vertragsbestandteil geworden sind. 3. Die §§ 305, 305a BGB sind keine...
  • BildBGH, 23.11.2011, VIII ZR 203/10
    a) Der Ausgleichsanspruch eines Versicherungs- und Bausparkassenvertreters, der vor dem 5. August 2009 entstanden ist, bestimmt sich nach Maßgabe des § 89b Abs. 5 in Verbindung mit Abs. 1 HGB aF. Eine europarechtskonforme Auslegung des § 89b Abs. 1 HGB aF im Hinblick auf die Richtlinie 86/653/EWG des Rates vom 18. Dezember 1986 zur...
  • BildLG-AACHEN, 08.05.2009, 6 S 226/08
    Eine Firmenfortführung im Sinne des § 25 HGB liegt nicht bei der Nutzung eines Namens einer Internetplattform vor.
  • BildVG-FRANKFURT-AM-MAIN, 19.06.2008, 1 E 2583/07
    Ein Handelsteilnehmer (hier: Skontroführer) kann nur für eigenes fehlerhaftes Verhalten mit einer Sanktion nach § 20 Abs. 2 BörsG belegt werden und nicht für das eigenverantwortliche Verhalten des Börsenhändlers, der für ihn tätig ist.Die Verletzung der Handelsrichtlinien für den Freiverkehr im Sinne des § 57 BörsG stellt keinen...
  • BildKAMMERGERICHT-BERLIN, 18.08.2005, 8 U 106/04
    Von der im Vertrag vorgesehenen Schriftformklausel ist ein Verzicht auf Mietzinsrückstände für die Vergangenheit nicht erfasst.
  • BildOLG-NAUMBURG, 28.10.2004, 2 U 33/04
    1. Wenn eine Bürgschaftsbank an ein Kreditinstitut auf eine Ausfallbürgschaft unter dem Vorbehalt der jederzeitigen Rückforderbarkeit eine Abschlagszahlung geleistet hat, hat sie für den Zeitraum, in dem der geleistete Betrag dem Kreditinstitut zur Verfügung gestanden hat, gemäß §§ 812 Abs. 1 S. 2, 2. Fall, 818 Abs. 1, Abs. 2 BGB einen...
  • BildOLG-SCHLESWIG, 09.12.2003, 6 U 27/03
    1. Die zivilrechtliche Haftung für Sachmängel bleibt beim Handel mit Arzneimitteln davon unberührt, dass die arzneimittelrechtliche Zulassung eines im Verkehr befindlichen Arzneimittels widerrufen wird. 2. Zu den Voraussetzungen eines Handelsbrauches im Arzneimittelhandel, der von der zivilrechtlichen Haftung für Sachmängel abweicht....
  • BildOLG-NAUMBURG, 27.06.2002, 2 U 157/01
    1. Als Folge einer rechtsmissbräuchlichen Ausübung des Widerspruchs im Rahmen einer Lastschriftreiterei kommt nicht nur ein Schadensersatzanspruch der Gläubigerbank (erste Inkassostelle) gegen den Zahlungsschuldner gemäß § 826 BGB in Betracht, sondern auch Ansprüche der Gläubigerbank gegen die Zahlstelle. 2. Die Schuldnerbank handelt...
  • BildOLG-KARLSRUHE, 13.10.2000, 15 U 59/99
    § 652 BGB, § 346 HGB 1. Zur Frage der Anwendung der Grundsätze über das kaufmännischen Bestätigungschreiben im Rechtsverkehr zwischen Makler und Maklerkunde. 2. Bleibt die Frage der Provisionspflichtigkeit bei Abschluß des Maklervertrages unangesprochen, dann beinhaltet der ausdrückliche Hinweis des Maklers auf die...
  • BildOLG-KOELN, 14.01.2000, 3 U 86/99
    1. Eine Ersetzungsbefugnis durch Sicherheitsleistung in Form der Hinterlegung kann aufgrund der Vertragsfreiheit wirksam durch Rechtsgeschäft vereinbart werden, ohne daß die Voraussetzungen der §§ 372 ff. BGB vorliegen müßten. Eine entsprechende Klausel im AGB verstößt nicht gegen §§ 3, 9 AGBG. 2. Die Ersetzungsbefugnis braucht nur auf...

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