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JuraForum.deGesetzeHHGB§ 18 HGB 

§ 18 HGB

Handelsgesetzbuch

Stand: 20.10.2014
   Erstes Buch (Handelsstand)
      Dritter Abschnitt (Handelsfirma)

(1) Die Firma muß zur Kennzeichnung des Kaufmanns geeignet sein und Unterscheidungskraft besitzen.

(2) Die Firma darf keine Angaben enthalten, die geeignet sind, über geschäftliche Verhältnisse, die für die angesprochenen Verkehrskreise wesentlich sind, irrezuführen. Im Verfahren vor dem Registergericht wird die Eignung zur Irreführung nur berücksichtigt, wenn sie ersichtlich ist.


Weitere Vorschriften um § 18 HGB

Entscheidungen zu § 18 HGB

  • KG, 17.05.2013, 12 W 51/13
    Die Firma einer GmbH genügt dann nicht den Erfordernissen des § 18 HGB hinsichtlich der Kennzeichnung und den Anforderungen des § 30 HGB bezüglich der Unterscheidbarkeit von Firmen am gleichen Ort, wenn sie nur aus Ziffern und dem Rechtsformzusatz besteht.
  • KG, 23.10.2012, 12 W 48/12
    Die Firma einer GmbH genügt dann den Anforderungen des § 18 HGB hinsichtlich der Kennzeichnung und den Anforderungen des § 30 HGB bezüglich der Unterscheidbarkeit von Firmen am gleichen Ort, wenn sie - wie eine weitere GmbH - aus einem gleichen (Phantasie-) Firmenkern und sich aber unterscheidenden Ziffern sowie dem Rechtsformzusatz...
  • KG, 28.02.2012, 25 W 88/11
    1. Zur Unterscheidungskraft gemäß § 18 HGB einer Unternehmergesellschaft i.S.d. § 5a GmbHG. 2. Zur Individualisierung des Geschäftsgegenstandes gemäß § 3 Abs. 1 Nr. 2 GmbHG. 3. Die Gründungskosten der Gesellschaft richten sich nach der Gründungssatzung, nicht aber nach der Gründungsverhandlung. 4. Im Interesse des Gläubigerschutzes...
  • OLG-MUENCHEN, 07.03.2007, 31 Wx 92/06
    1. Die Firma der deutschen Zweigniederlassung einer ausländischen Gesellschaft unterliegt grundsätzlich den Vorschriften des § 18 HGB. 2. Ist die Gesellschaft nach dem Recht eines Mitgliedstaats der Europäischen Union rechtmäßig gegründet, ist bei der Auslegung der nationalen firmenrechtlichen Vorschriften der Niederlassungsfreiheit...
  • OLG-FRANKFURT, 28.02.2002, 20 W 531/01
    Auch nach der Neuregelung der namensrechtlichen Gestaltungsfreiheit der Firma durch das Handelsrechtsreformgesetz ist eine aus der sechsmaligen Aneinanderreihung des Großbuchstaben A gebildete Firma zu Individualisierung eines Unternehmens nicht geeignet und wegen des verfolgten Zwecks der Erstnennung in sämtlichen Verzeichnissen...

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