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JuraForum.deGesetzeHHGB§ 1 HGB 

§ 1 HGB

Handelsgesetzbuch | Jetzt kommentieren

Stand: 22.08.2016
   Erstes Buch (Handelsstand)
      Erster Abschnitt (Kaufleute)

(1) Kaufmann im Sinne dieses Gesetzbuchs ist, wer ein Handelsgewerbe betreibt.

(2) Handelsgewerbe ist jeder Gewerbebetrieb, es sei denn, daß das Unternehmen nach Art oder Umfang einen in kaufmännischer Weise eingerichteten Geschäftsbetrieb nicht erfordert.


Weitere Vorschriften um § 1 HGB


Erwähnungen von § 1 HGB in anderen Vorschriften

Folgende Vorschriften verweisen auf § 1 HGB:

  • Handelsgesetzbuch (HGB)
    • Erstes Buch (Handelsstand)
      • Erster Abschnitt (Kaufleute)
    • § 2
    • § 3
    • § 6
    • Zweites Buch (Handelsgesellschaften und stille Gesellschaft)
      • Erster Abschnitt (Offene Handelsgesellschaft)
        • Erster Titel (Errichtung der Gesellschaft)
      • § 105

Nachrichten zum Thema

Entscheidungen zu § 1 HGB

  • BildKG, 03.06.2016, 22 W 20/16
    Wird die Bestellung und die Abberufung von GmbH-Geschäftsführern zum Handelsregister angemeldet, prüft das Registergericht auch, ob der Beschluss ordnungsgemäß zustande gekommen ist. Handelt es sich nicht um eine Vollversammlung ist auch zu prüfen, ob die nicht erschienen Gesellschafter ordnungsgemäß eingeladen wurden.
  • BildKG, 31.05.2016, 22 W 17/16
    1. Die Verpflichtung zur Anmeldung der Änderung der inländischen Geschäftsanschrift kann mit einem Zwangsgeld durchgesetzt werden. 2. Die Festsetzung eines Zwangsgeldes setzt den ordnungsgemäßen Ablauf der in der Androhung nach § 388 Abs. 1 FamFG bestimmten Frist voraus. Die Frist beginnt nur mit der ordnungsgemäßen Zustellung der...
  • BildKG, 04.05.2016, 22 W 128/15
    Die dem Prokuristen gesetzlich eingeräumte rechtsgeschäftliche Vertretungsmacht reicht für die Anmeldung der Änderung der inländischen Geschäftsanschrift bei der Gesellschaft, für die die Prokura erteilt ist, nicht aus.
  • BildKG, 21.03.2016, 22 W 64/15
    Die Zulässigkeit des grenzüberschreitenden Formwechsels einer französischen GmbH in eine deutsche GmbH sind nach den deutschen Vorschriften über den Formwechsel einer Kapitalgesellschaft in eine GmbH zu beurteilen. Die Vorschriften über den grenzüberschreitenden Sitzwechsel einer Europäischen Aktiengesellschaft finden keine Anwendung.
  • BildBGH, 28.01.2016, I ZR 60/14
    Regelungen in Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Kranunternehmers, mit denen wie in Ziffer 20 Abs. 1 Satz 1, 2 und 4 der AGB-BSK Kran und Transport 2008 dem Auftraggeber einschränkungslos und ohne Festlegung von Mitwirkungspflichten des Kranunternehmers die Verantwortlichkeit für die Eignung der Bodenverhältnisse für den...
  • BildLSG-BADEN-WUERTTEMBERG, 22.01.2016, L 4 R 2796/15
    Zur selbständigen Tätigkeit eines Handelsvertreters.
  • BildBGH, 10.12.2015, I ZR 87/14
    a) Führt der aufgrund eines Luftfrachtvertrags beauftragte Frachtführer den Transport auf einer Teilstrecke mit dem LKW durch, obwohl eine Luftbeförderung technisch und verbindungsmäßig grundsätzlich möglich wäre, hat die Oberflächenbeförderung keine Hilfsfunktion mehr, sondern einen die Luftbeförderung ersetzenden eigenständigen...
  • BildOLG-DUESSELDORF, 11.11.2015, VI-3 Kart 117/14 (V)
    § 21 Abs. 2 EnWG; §§ 4 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 Satz 2, Abs. 5, 5 Abs. 1, 7 Abs. 1 Satz 2 Nr. 4, Abs. 2 Nr. 1 GasNEV; § 25 GasNZV; § 6 Abs. 1 Satz 1, Satz 4, Abs. 3 Satz 1 ARegV 1. Die Vorgehensweise der Bundesnetzagentur, bei der Ermittlung der im Rahmen der kalkulatorischen Kostenrechnung nach § 4 Abs. 5 GasNEV zu berücksichtigenden...
  • BildOLG-HAMM, 28.10.2015, 8 U 73/15
    1. Eine Anfechtungs- bzw. Nichtigkeitsklage gegen einen Beschluss der Gesellschafterversammlung einer GmbH muss grds. nicht von einem individuellen Rechtsschutzbedürfnis des klagenden Gesellschafters getragen sein. Das Rechtsschutzbedürfnis fehlt jedoch ausnahmsweise, wenn keinerlei objektives Bedürfnis für eine Nichtigerklärung des...
  • BildOLG-KARLSRUHE, 27.10.2015, 11 Wx 87/15
    1. § 318 Absatz 4 Satz 2 HGB ist bei einer anhängigen Anfechtungsklage gegen den Beschluss zur Wahl des Abschlussprüfers, des Konzernabschlussprüfers sowie des Prüfers für die prüferische Durchsicht des im Halbjahresbericht enthaltenen verkürzten Abschluss- und Zwischenlageberichts analog anzuwenden. 2. Bei einer analogen Anwendung...

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