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JuraForum.deGesetzeHHGB - Handelsgesetzbuch 

HGB - Handelsgesetzbuch

Übersicht

Im Handelsgesetzbuch ist der wesentliche Inhalt des Handelsrechts in Deutschland beschrieben. Für Kaufleute gilt das Bürgerliche Gesetzbuch nur in zweiter Linie und unterstützend, also subsidiär. Die ausgesprochene Grundlage für das HGB ist der Rechtsschein. Ein Rechtsschein heißt, dass tatsächliche Realität und rechtliche Wirklichkeit auseinanderfallen und nun jemand, berechtigterweise, darauf vertraut, dass eine gewisse, in der Wirklichkeit nicht existente, Rechtslage sich verwirklicht. Das nennt sich positive Vertrauensentsprechung und findet bei jedem Handel statt. Der Rechtsschein hat im Handelsrecht besondere Bedeutung und ist speziell geschützt. Einige Vorschriften des BGB sind dem HGB unbekannt, um den Handelsverkehr beschleunigt abwickeln zu können. Wer erklärt, er sei Kaufmann, setzt damit einen Rechtsschein in Kraft und wird dementsprechend, beispielsweise bei kaufmännischen Bestätigungsschreiben, der schweigenden Zustimmung nach Paragraf 362 Absatz 1 HGB ausgesetzt. Das Handelsrecht setzt voraus, dass Kaufleute Handelsgeschäfte versierter abwickeln als der herkömmliche, durchaus schützenswerte Verbraucher.

Vor dem jetzigen Handelsgesetzbuch gab es das Allgemeine Deutsche Handelsgesetzbuch ADHGB aus dem Jahre 1861. Das Handelsgesetzbuch, das in novellierter Form heute noch gültig ist, wurde am 10. Mai 1897 beschlossen und trat zusammen mit dem Bürgerlichen Gesetzbuch zum 01. Januar des neuen Jahrhunderts in Kraft. In seiner jetzigen Form ist das im HGB zusammengefasste Handelsrecht sehr stark durch die Rechtsprechung der Europäischen Union tangiert. Im Handelsgesetzbuch finden sich Maßregeln für KG, stille Gesellschaft sowie OHG. Für Kapitalgesellschaften sind Regeln zu Berichten und Abschlüssen enthalten. Weiter gibt es ergänzende Vorschriften, die Kreditinstitute, Genossenschaften und Versicherungsunternehmen betreffen. Mit einigen wenigen Strafvorschriften gehört das HGB ebenso zum Nebenstrafrecht.

(+++ Textnachweis Geltung ab: 1.1.1981 +++)
(+++ Maßgaben aufgrund EinigVtr Anlage I Kap. III D III Nr. 1 nicht mehr anzuwenden gem. § 1 Abs. 1 Nr. 4 Buchst. a G v. 19.4.2006 I 866, 891 (BMJMaßgabenBerG) mWv 25.4.2006 und aufgrund EinigVtr Anlage I Kap. VIII A III Nr. 2 nicht mehr anzuwenden gem. Art. 109 Nr. 3 Buchst. a DBuchst. aa G v. 8.12.2010 I 1864 mWv 15.12.2010 +++)
(+++ Zur Anwendung vgl. § 124 Abs. 1 Satz 2 KAGB u. § 149 Abs. 1 Satz 2 KAGB +++)
(+++ Zur Anwendung d. § 8b Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 vgl. § § 45 Abs. 4 KAGB +++)
(+++ Zur Anwendung d. § 133 Abs. 2 vgl. § 161 Abs. 1 Satz 3 KAGB +++)
(+++ Zur Anwendung d. § 147 vgl. § 129 Abs. 2 Satz 2 KAGB u. § 154 Abs. 2 Nr. 2 KAGB +++)
(+++ Zur Anwendung d. § 264 Abs. 1 Satz 4, Abs. 3 u. 4 vgl. § 46 Satz 2 KAGB u. § 135 Abs. 2 Satz 2 KAGB +++)
(+++ Zur Anwendung d. § 264b vgl. § 46 Satz 2 KAGB u. § 135 Abs. 2 Satz 2 KAGB +++)
(+++ Zur Anwendung d. § 325 Abs. 1 Satz 1 u. 7, Abs. 2 bis 2b, 5 u. 6 vgl. § 160 Abs 1 KAGB +++)
(+++ Zur Anwendung d. § 328 vgl. § 160 Abs. 1 KAGB +++)
(+++ Zur Anwendung d. § 329 Abs. 1, 2 u. 4 vgl. § 160 Abs. 1 KAGB +++)
(+++ Zur Anwendung d. § 335 vgl. § 160 Abs. 1 KAGB +++)
(+++ Zur erstmaligen Anwendung d. § 335a Abs. 3 vgl. Art. 70 Abs. 3 Satz 2 HGBEG +++)
(+++ Zur erstmaligen Andwendung d. § 331 Nr. 3 u. 3a u. § 342b Abs. 2 Satz 1 vgl. Art. 62 HGBEG +++)
(+++ Zur Anwendung d. § 335 Abs. 5 Satz 11 und 12 vgl. Art. 66 Abs. 6 HGBEG +++)
(+++ Zum Außerkrafttreten d. § 335 Abs. 5 Satz 11 und 12 vgl. Art. 66 Abs. 6 HGBEG +++)
(+++ Amtliche Hinweise des Normgebers auf EG-Recht: Umsetzung der EGRL 38/2003 (CELEX Nr: 32003L0038) EGRL 51/2003 (CELEX Nr: 32003L0051) EGRL 65/2001 (CELEX Nr: 32001L0065) vgl. V v. 4.12.2004 I 3166 Umsetzung der EGRL 58/2003 (CELEX Nr: 32003L0058) EGRL 109/2004 (CELEX Nr: 32004L0109) vgl. V v. 10.11.2006 I 2553 Umsetzung der EGRL 65/2001 (CELEX Nr: 32001L0065) EGRL 51/2003 (CELEX Nr: 32003L0051) EGRL 43/2006 (CELEX Nr: 32006L0043) EGRL 46/2006 (CELEX Nr: 32006L0046) vgl. G v. 25.5.2009 I 1102 Umsetzung der EURL 6/2012 (CELEX Nr: 32012L0006) vgl. G v. 20.12.2012 I 2751 +++)In Kraft getreten am 1.1.1900 gem. Art. 1 Abs. 1 EGHGB 4101-1 u. Art. 1 EGBGB 400-1; §§ 59 bis 64 u. 66 bis 83 in Kraft getreten am 1.1.1898 gem. Art. 1 Abs. 2 EGHGB 4101-1

Erstes Buch
Handelsstand

    Erster Abschnitt
    Kaufleute

    Zweiter Abschnitt
    Handelsregister; Unternehmensregister

    Dritter Abschnitt
    Handelsfirma

    Vierter Abschnitt
    Handelsbücher

    Fünfter Abschnitt
    Prokura und Handlungsvollmacht

    Sechster Abschnitt
    Handlungsgehilfen und Handlungslehrlinge

    Siebenter Abschnitt
    Handelsvertreter

    Achter Abschnitt
    Handelsmakler

    Neunter Abschnitt
    Bußgeldvorschriften

    Zweites Buch
    Handelsgesellschaften und stille Gesellschaft

      Erster Abschnitt
      Offene Handelsgesellschaft

        Erster Titel
        Errichtung der Gesellschaft

        Zweiter Titel
        Rechtsverhältnis der Gesellschafter untereinander

        Dritter Titel
        Rechtsverhältnis der Gesellschafter zu Dritten

        Vierter Titel
        Auflösung der Gesellschaft und Ausscheiden von Gesellschaftern

        Fünfter Titel
        Liquidation der Gesellschaft

        Sechster Titel
        Verjährung. Zeitliche Begrenzung der Haftung.

        Zweiter Abschnitt
        Kommanditgesellschaft

        Dritter Abschnitt
        Stille Gesellschaft

        Drittes Buch
        Handelsbücher

          Erster Abschnitt
          Vorschriften für alle Kaufleute

            Erster Unterabschnitt
            Buchführung. Inventar

            Zweiter Unterabschnitt
            Eröffnungsbilanz. Jahresabschluß

              Erster Titel
              Allgemeine Vorschriften

              Zweiter Titel
              Ansatzvorschriften

              Dritter Titel
              Bewertungsvorschriften

              Dritter Unterabschnitt
              Aufbewahrung und Vorlage

              Vierter Unterabschnitt
              Landesrecht

              Zweiter Abschnitt
              Ergänzende Vorschriften für Kapitalgesellschaften (Aktiengesellschaften, Kommanditgesellschaften auf Aktien und Gesellschaften mit beschränkter Haftung) sowie bestimmte Personenhandelsgesellschaften

                Erster Unterabschnitt
                Jahresabschluß der Kapitalgesellschaft und Lagebericht

                  Erster Titel
                  Allgemeine Vorschriften

                  Zweiter Titel
                  Bilanz

                  Dritter Titel
                  Gewinn- und Verlustrechnung

                  Fünfter Titel
                  Anhang

                  Sechster Titel
                  Lagebericht

                  Zweiter Unterabschnitt
                  Konzernabschluß und Konzernlagebericht

                    Erster Titel
                    Anwendungsbereich

                    Zweiter Titel
                    Konsolidierungskreis

                    Dritter Titel
                    Inhalt und Form des Konzernabschlusses

                    Vierter Titel
                    Vollkonsolidierung

                    Fünfter Titel
                    Bewertungsvorschriften

                    Sechster Titel
                    Anteilmäßige Konsolidierung

                    Siebenter Titel
                    Assoziierte Unternehmen

                    Achter Titel
                    Konzernanhang

                    Neunter Titel
                    Konzernlagebericht

                    Zehnter Titel
                    Konzernabschluss nach internationalen Rechnungslegungsstandards

                    Dritter Unterabschnitt
                    Prüfung

                    Vierter Unterabschnitt
                    Offenlegung. Prüfung durch den Betreiber des Bundesanzeigers

                    Fünfter Unterabschnitt
                    Verordnungsermächtigung für Formblätter und andere Vorschriften

                    Sechster Unterabschnitt
                    Straf- und BußgeldvorschriftenOrdnungsgelder

                    Dritter Abschnitt
                    Ergänzende Vorschriften für eingetragene Genossenschaften

                    Vierter Abschnitt
                    Ergänzende Vorschriften für Unternehmen bestimmter Geschäftszweige

                      Erster Unterabschnitt
                      Ergänzende Vorschriften für Kreditinstitute und Finanzdienstleistungsinstitute

                        Erster Titel
                        Anwendungsbereich

                        Zweiter Titel
                        Jahresabschluß, Lagebericht, Zwischenabschluß

                        Dritter Titel
                        Bewertungsvorschriften

                        Vierter Titel
                        Währungsumrechnung

                        Fünfter Titel
                        Konzernabschluß, Konzernlagebericht, Konzernzwischenabschluß

                        Sechster Titel
                        Prüfung

                        Siebenter Titel
                        Offenlegung

                        Achter Titel
                        Straf- und Bußgeldvorschriften, Ordnungsgelder

                        Zweiter Unterabschnitt
                        Ergänzende Vorschriften für Versicherungsunternehmen und Pensionsfonds

                          Erster Titel
                          Anwendungsbereich

                          Zweiter Titel
                          Jahresabschluß, Lagebericht

                          Dritter Titel
                          Bewertungsvorschriften

                          Vierter Titel
                          Versicherungstechnische Rückstellungen

                          Fünfter Titel
                          Konzernabschluß, Konzernlagebericht

                          Sechster Titel
                          Prüfung

                          Siebenter Titel
                          Offenlegung

                          Achter Titel
                          Straf- und Bußgeldvorschriften, Ordnungsgelder

                          Fünfter Abschnitt
                          Privates Rechnungslegungsgremium. Rechnungslegungsbeirat

                          Sechster Abschnitt
                          Prüfstelle für Rechnungslegung

                          Viertes Buch
                          Handelsgeschäfte

                            Erster Abschnitt
                            Allgemeine Vorschriften

                            Zweiter Abschnitt
                            Handelskauf

                            Dritter Abschnitt
                            Kommissionsgeschäft

                            Vierter Abschnitt
                            Frachtgeschäft

                              Erster Unterabschnitt
                              Allgemeine Vorschriften

                              Zweiter Unterabschnitt
                              Beförderung von Umzugsgut

                              Dritter Unterabschnitt
                              Beförderung mit verschiedenartigen Beförderungsmitteln

                              Fünfter Abschnitt
                              Speditionsgeschäft

                              Sechster Abschnitt
                              Lagergeschäft

                              Fünftes Buch
                              Seehandel

                                Erster Abschnitt
                                Personen der Schifffahrt

                                Zweiter Abschnitt
                                Beförderungsverträge

                                  Erster Unterabschnitt
                                  Seefrachtverträge

                                    Erster Titel
                                    Stückgutfrachtvertrag

                                      Erster Untertitel
                                      Allgemeine Vorschriften

                                      Zweiter Untertitel
                                      Haftung wegen Verlust oder Beschädigung des Gutes

                                      Dritter Untertitel
                                      Beförderungsdokumente

                                      Zweiter Titel
                                      Reisefrachtvertrag

                                      Zweiter Unterabschnitt
                                      Personenbeförderungsverträge

                                      Dritter Abschnitt
                                      Schiffsüberlassungsverträge

                                        Erster Unterabschnitt
                                        Schiffsmiete

                                        Zweiter Unterabschnitt
                                        Zeitcharter

                                        Vierter Abschnitt
                                        Schiffsnotlagen

                                          Erster Unterabschnitt
                                          Schiffszusammenstoß

                                          Zweiter Unterabschnitt
                                          Bergung

                                          Dritter Unterabschnitt
                                          Große Haverei

                                          Fünfter Abschnitt
                                          Schiffsgläubiger

                                          Sechster Abschnitt
                                          Verjährung

                                          Siebter Abschnitt
                                          Allgemeine Haftungsbeschränkung

                                          Achter Abschnitt
                                          Verfahrensvorschriften

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