Gesetze

Gesetze-Sammlung von JuraForum.de


  • HaagÜbkAG
    Gesetz zur Ausführung des Haager Übereinkommens vom 15. November 1965 über die Zustellung gerichtlicher und außergerichtlicher Schriftstücke im Ausland in Zivil- oder Handelssachen und des Haager Übereinkommens vom 18. März 1970 über die Beweisaufnahme im Ausland in Zivil- oder Handelssachen
  • HafenlogAusbV
    Verordnung über die Berufsausbildung zur Fachkraft für Hafenlogistik
  • HafenSchAusbV
    Verordnung über die Berufsausbildung zum Hafenschiffer/zur Hafenschifferin
  • HaftEntschBefStoffeSeeÜbk
    Internationales Übereinkommen über die Haftung und Entschädigung für Schäden bei der Beförderung schädlicher und gefährlicher Stoffe auf See
  • HaftPflG
    Haftpflichtgesetz
  • HAG
    Heimarbeitsgesetz
  • HAGDV 1
    Erste Rechtsverordnung zur Durchführung des Heimarbeitsgesetzes
  • HaGeWeMaSaatVerkV
    Verordnung über das Inverkehrbringen von Saatgut von Populationen der Arten Hafer, Gerste, Weizen und Mais
  • HalblSchG
    Gesetz über den Schutz der Topographien von mikroelektronischen Halbleitererzeugnissen
  • HalblSchV
    Verordnung zur Ausführung des Halbleiterschutzgesetzes
  • HaldeRlAnO
    Anordnung über Halden und Restlöcher
  • HandwFWFortbPrV
    Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Fortbildungsabschluss Geprüfter Kaufmännischer Fachwirt nach der Handwerksordnung und Geprüfte Kaufmännische Fachwirtin nach der Handwerksordnung
  • HandzMstrV
    Verordnung über das Berufsbild und über die Prüfungsanforderungen im praktischen und im fachtheoretischen Teil der Meisterprüfung für das Handzuginstrumentenmacher-Handwerk
  • HanfEinfV
    Verordnung über die Einfuhr von Hanf aus Drittländern
  • HArchDVDV
    Verordnung über den Vorbereitungsdienst für den höheren Archivdienst des Bundes
  • HärteV
    Verordnung über Zusatzleistungen in Härtefällen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz
  • Haushaltsgesetz 2017
    Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2017
  • HAuslG
    Gesetz über die Rechtsstellung heimatloser Ausländer im Bundesgebiet
  • HAV
    Verordnung zur Abstimmung über die Aufnahme in die hüttenknappschaftliche Zusatzversicherung
  • HBankDAPrV
    Verordnung über die Ausbildung und Prüfung für den höheren Bankdienst der Deutschen Bundesbank
  • HBauStatG
    Gesetz über die Statistik der Bautätigkeit im Hochbau und die Fortschreibung des Wohnungsbestandes
  • HBegleitG 1984
    Gesetz über Maßnahmen zur Entlastung der öffentlichen Haushalte und zur Stabilisierung der Finanzentwicklung in der Rentenversicherung sowie über die Verlängerung der Investitionshilfeabgabe
  • HBeglG 1991
    Gesetz über Maßnahmen zur Entlastung der öffentlichen Haushalte sowie über strukturelle Anpassungen in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet
  • HdGStiftG
    Gesetz zur Errichtung einer Stiftung "Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland" (Artikel 1 d. Gesetzes zur Errichtung einer Stiftung "Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland")
  • HDiszErstV
    Verordnung zur Durchführung der Erstattung von Mitteln aus der Haushaltsdisziplin des Europäischen Garantiefonds für die Landwirtschaft (EGFL) an die Empfänger von Direktzahlungen
  • HdlFachwPrV
    Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Fortbildungsabschluss Geprüfter Handelsfachwirt und Geprüfte Handelsfachwirtin
  • HdlKlG
    Handelsklassengesetz
  • HdlKlSchafFlV 1993
    Verordnung über gesetzliche Handelsklassen für Schaffleisch
  • HdlStatG
    Gesetz über die Statistik im Handel und Gastgewerbe
  • HebAPrV
    Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für Hebammen und Entbindungspfleger
  • HebG
    Gesetz über den Beruf der Hebamme und des Entbindungspflegers
  • HeilprG
    Gesetz über die berufsmäßige Ausübung der Heilkunde ohne Bestallung
  • HeilprGDV 1
    Erste Durchführungsverordnung zum Gesetz über die berufsmäßige Ausübung der Heilkunde ohne Bestallung (Heilpraktikergesetz)
  • HeilvfV
    Verordnung zur Durchführung des § 33 des Beamtenversorgungsgesetzes
  • HeimG
    Heimgesetz
  • HeimGÄndG 1
    Erstes Gesetz zur Änderung des Heimgesetzes
  • HeimGÄndG 2
    Zweites Gesetz zur Änderung des Heimgesetzes
  • HeimMindBauV
    Verordnung über bauliche Mindestanforderungen für Altenheime, Altenwohnheime und Pflegeheime für Volljährige
  • HeimmwV
    Verordnung über die Mitwirkung der Bewohnerinnen und Bewohner in Angelegenheiten des Heimbetriebes
  • HeimPersV
    Verordnung über personelle Anforderungen für Heime
  • HeimsicherungsV
    Verordnung über die Pflichten der Träger von Altenheimen, Altenwohnheimen und Pflegeheimen für Volljährige im Falle der Entgegennahme von Leistungen zum Zweck der Unterbringung eines Bewohners oder Bewerbers
  • HeizkostenV
    Verordnung über die verbrauchsabhängige Abrechnung der Heiz- und Warmwasserkosten
  • HeizkZG
    Gesetz zur Gewährung eines einmaligen Heizkostenzuschusses
  • HeizölLBV
    Verordnung über Lieferbeschränkungen für leichtes Heizöl in einer Versorgungskrise
  • HerrentunnelMautHV
    Verordnung über die Höhe der Maut für die Benutzung des Herrentunnels
  • HeuerVtrÜbkG
    Gesetz betreffend das Internationale Übereinkommen über den Heuervertrag der Schiffsleute
  • HfreqBetrGen
    Allgemeine Genehmigung nach dem Gesetz über den Betrieb von Hochfrequenzgeräten
  • HfzHvzVStG
    Gesetz zur Änderung des Hauptfeststellungszeitraums für die wirtschaftlichen Einheiten des Betriebsvermögens sowie des Hauptveranlagungszeitraums für die Vermögensteuer
  • HG 2016
    Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2016
  • HGB
    Handelsgesetzbuch
  • HGBEG
    Einführungsgesetz zum Handelsgesetzbuch
  • HGBEG
    Einführungsgesetz zum Handelsgesetzbuch
  • HgFSNatSchV
    Verordnung über das Befahren des Naturschutzgebietes "Helgoländer Felssockel"
  • HGrG
    Gesetz über die Grundsätze des Haushaltsrechts des Bundes und der Länder
  • HHG
    Gesetz über Hilfsmaßnahmen für Personen, die aus politischen Gründen außerhalb der Bundesrepublik Deutschland in Gewahrsam genommen wurden
  • HHG§3V
    Verordnung über die Gleichstellung von Personen nach § 3 des Häftlingshilfegesetzes
  • HiKassGAufhG
    Gesetz betreffend die Aufhebung des Hilfskassengesetzes
  • HilfetelefonG
    Gesetz zur Einrichtung und zum Betrieb eines bundesweiten Hilfetelefons „Gewalt gegen Frauen“
  • HIVHG
    Gesetz über die humanitäre Hilfe für durch Blutprodukte HIV-infizierte Personen
  • HiWerkBehKGÄndG
    Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Errichtung einer Stiftung "Hilfswerk für behinderte Kinder"
  • HKEntschG
    Gesetz über eine einmalige Entschädigung an die Heimkehrer aus dem Beitrittsgebiet
  • HkGAufhuaÄndG
    Gesetz zur Aufhebung des Heimkehrergesetzes und zur Änderung anderer Vorschriften
  • HKrimDAPrV
    Verordnung über die Ausbildung und Prüfung für den höheren Kriminaldienst des Bundes
  • HkRNDV
    Durchführungsverordnung über Herkunfts- und Regionalnachweise für Strom aus erneuerbaren Energien
  • HkRNGebV
    Gebührenverordnung nach § 14 Absatz 2 der Erneuerbare-Energien-Verordnung
  • HKStG
    Gesetz über die Heimkehrerstiftung
  • HKWAbfV
    Verordnung über die Entsorgung gebrauchter halogenierter Lösemittel
  • HmbNSGBefV
    Verordnung über das Befahren der Bundeswasserstraße Elbe in bestimmten Naturschutzgebieten der Freien und Hansestadt Hamburg
  • HOAI
    Verordnung über die Honorare für Architekten- und Ingenieurleistungen
  • HoBaMstrV
    Verordnung über die Meisterprüfung in den Teilen I und II im Holz- und Bautenschutzgewerbe
  • HöBetrV
    Verordnung über die Höchstbeträge der steuerlich begünstigten Herstellungskosten von Schutzräumen im Sinne der §§ 7 und 12 Abs. 3 des Schutzbaugesetzes
  • HoblMstrV
    Verordnung über das Berufsbild und über die Prüfungsanforderungen im praktischen und im fachtheoretischen Teil der Meisterprüfung für das Holzblasinstrumentenmacher-Handwerk
  • HochschulAbk FRA
    Abkommen zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Französischen Republik über die Gründung einer Deutsch-Französischen Hochschule
  • HöfeO
    Höfeordnung
  • HöfeOÄndG 2
    Zweites Gesetz zur Änderung der Höfeordnung
  • HöfeVfO
    Verfahrensordnung für Höfesachen
  • HofV
    Verordnung über die grundbuchmäßige Behandlung von Anteilen an ungetrennten Hofräumen
  • HoheSeeEinbrG
    Gesetz über das Verbot der Einbringung von Abfällen und anderen Stoffen und Gegenständen in die Hohe See (Artikel 1 des Gesetzes zur Ausführung des Protokolls vom 7. November 1996 zum Übereinkommen über die Verhütung der Meeresverschmutzung durch das Einbringen von Abfällen und anderen Stoffen von 1972)
  • HoheSeeÜbk
    Übereinkommen über die Hohe See
  • HoheSeeÜbkG
    Gesetz zum Übereinkommen vom 29. April 1958 über die Hohe See
  • HohSeeEinbrV
    Verordnung zur Durchführung des Gesetzes zu den Übereinkommen vom 15. Februar 1972 und 29. Dezember 1972 zur Verhütung der Meeresverschmutzung durch das Einbringen von Abfällen durch Schiffe und Luftfahrzeuge
  • HolzBauSchAusbV
    Verordnung über die Berufsausbildung im Holz- und Bautenschutzgewerbe
  • HolzbearbMechAusbV 2004-0
    Verordnung über die Berufsausbildung zum Holzbearbeitungsmechaniker/zur Holzbearbeitungsmechanikerin
  • HolzbhAusbV
    Verordnung über die Berufsausbildung zum Holzbildhauer/zur Holzbildhauerin
  • HolzbhMstrV
    Verordnung über das Berufsbild und über die Prüfungsanforderungen im praktischen und im fachtheoretischen Teil der Meisterprüfung für das Holzbildhauer-Handwerk
  • HolzbInstrmMAusbV
    Verordnung über die Berufsausbildung zum Holzblasinstrumentenmacher/zur Holzblasinstrumentenmacherin
  • HolzmechAusbV
    Verordnung über die Berufsausbildung zum Holzmechaniker und zur Holzmechanikerin
  • HolzSiG
    Gesetz gegen den Handel mit illegal eingeschlagenem Holz
  • HolzSpielzMAusbV 1996
    Verordnung über die Berufsausbildung zum Holzspielzeugmacher/zur Holzspielzeugmacherin
  • HonigV
    Honigverordnung
  • HopfEinV
    Verordnung zur Durchführung der Rechtsakte der Europäischen Gemeinschaft über die Einfuhr von Hopfen aus Drittländern
  • HopfG
    Hopfengesetz
  • HopfV
    Verordnung zur Durchführung des gemeinschaftlichen Hopfenrechts
  • HörAkAusbV
    Verordnung über die Berufsausbildung zum Hörakustiker und zur Hörakustikerin
  • HörgAkMstrV
    Verordnung über das Berufsbild und über die Prüfungsanforderungen im praktischen und im fachtheoretischen Teil der Meisterprüfung für das Hörgeräteakustiker-Handwerk
  • HotelMeistPrV
    Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Abschluss Geprüfter Hotelmeister/Geprüfte Hotelmeisterin
  • HPflEGRLDV
    Verordnung über die Kraftfahrzeug-Haftpflichtversicherung ausländischer Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeuganhänger
  • HRegGebV
    Verordnung über Gebühren in Handels-, Partnerschafts- und Genossenschaftsregistersachen
  • HRFEG
    Gesetz zur Fortentwicklung des Haushaltsrechts von Bund und Ländern
  • HRG
    Hochschulrahmengesetz
  • HRV
    Verordnung über die Einrichtung und Führung des Handelsregisters
  • HSchmidtStiftG
    Gesetz über die Errichtung einer Bundeskanzler-Helmut-Schmidt-Stiftung
  • HSeeZG
    Gesetz über die internationale Zusammenarbeit zur Durchführung von Sanktionsrecht der Vereinten Nationen und über die internationale strafrechtliche Zusammenarbeit auf Hoher See
  • HStatG
    Gesetz über die Statistik für das Hochschulwesen sowie für die Berufsakademien
  • HStruktG
    Gesetz zur Verbesserung der Haushaltsstruktur
  • HtDBWVAPrV
    Verordnung über die Ausbildung und Prüfung für den höheren technischen Dienst in der Bundeswehrverwaltung – Fachrichtung Wehrtechnik –
  • HufBeschl-AnerkennV
    Verordnung über die Gleichstellung von außerhalb des Anwendungsbereichs des Hufbeschlaggesetzes oder im Ausland erworbenen Prüfungszeugnissen mit den Prüfungszeugnissen nach der Hufbeschlagverordnung und deren Berücksichtigung bei der staatlichen Anerkennung
  • HufBeschlG
    Gesetz über den Beschlag von Hufen und Klauen
  • HufBeschlV
    Verordnung über den Beschlag von Hufen und Klauen
  • HundVerbrEinfG
    Gesetz zur Beschränkung des Verbringens oder der Einfuhr gefährlicher Hunde in das Inland
  • HundVerbrEinfVO
    Verordnung über Ausnahmen zum Verbringungs- und Einfuhrverbot von gefährlichen Hunden in das Inland
  • HUrlV
    Verordnung über den Heimaturlaub des Auswärtigen Dienstes
  • HWeizSaatV 2015
    Verordnung über besondere Anforderungen an Saatgut von Hartweizen im Rahmen der Saatgutanerkennung 2015
  • HWG
    Gesetz über die Werbung auf dem Gebiete des Heilwesens
  • HwirtAusbV 1999
    Verordnung über die Berufsausbildung zum Hauswirtschafter/zur Hauswirtschafterin
  • HWirtMeistPrV
    Verordnung über die Anforderungen in der Meisterprüfung für den Beruf Hauswirtschafter/Hauswirtschafterin
  • HwO
    Gesetz zur Ordnung des Handwerks
  • HwOuaÜG
    Übergangsgesetz aus Anlaß des Zweiten Gesetzes zur Änderung der Handwerksordnung und anderer handwerksrechtlicher Vorschriften
  • HwO§16V
    Verordnung über das Schlichtungsverfahren nach § 16 der Handwerksordnung
  • HwO§5aAbs2V
    Verordnung über den automatisierten Datenabruf der Handwerkskammern nach § 5a Abs. 2 der Handwerksordnung
  • HwPGV
    Verordnung über die Gründung, Tätigkeit und Umwandlung von Produktionsgenossenschaften des Handwerks
  • HwREintrV
    Verordnung über die Anerkennung von Prüfungen für die Eintragung in die Handwerksrolle
  • HwStatG
    Gesetz über Statistiken im Handwerk
  • HwVerwdtV
    Verordnung über verwandte Handwerke
  • HwWahlO
    Wahlordnung für die Wahlen der Mitglieder der Vollversammlung der Handwerkskammern (Anlage C zu dem Gesetz zur Ordnung des Handwerks (Handwerksordnung))
  • HypAblV
    Verordnung über die Ablösung früherer Rechte und andere vermögensrechtliche Fragen
  • HypBkGÄndG 5
    Fünftes Gesetz zur Änderung und Ergänzung des Hypothekenbankgesetzes
  • HypKrlosErklG
    Gesetz über die Kraftloserklärung von Hypotheken-, Grundschuld- und Rentenschuldbriefen in besonderen Fällen
  • HypÜberlG
    Gesetz betreffend die Überleitung von Hypotheken des früheren Rechts
  • HZAZustV
    Verordnung zur Übertragung von Zuständigkeiten auf Hauptzollämter für den Bereich mehrerer Hauptzollämter
  • HZInstrmMAusbV
    Verordnung über die Berufsausbildung zum Handzuginstrumentenmacher/zur Handzuginstrumentenmacherin
  • HZvG
    Gesetz zur Neuregelung der Hüttenknappschaftlichen Zusatzversicherung im Saarland
  • HZvNG
    Gesetz zur Einführung einer kapitalgedeckten Hüttenknappschaftlichen Zusatzversicherung und zur Änderung anderer Gesetze
  • HZvV
    Verordnung über die Versicherung von Arbeitnehmern in der hüttenknappschaftlichen Zusatzversicherung
  • HZvV 2
    Zweite Verordnung über die Versicherung von Arbeitnehmern in der hüttenknappschaftlichen Zusatzversicherung
  • HZvV 3
    Dritte Verordnung über die Versicherung von Arbeitnehmern in der hüttenknappschaftlichen Zusatzversicherung
  • HZvV 4
    Vierte Verordnung über die Versicherung von Arbeitnehmern in der hüttenknappschaftlichen Zusatzversicherung
  • HZvV 5
    Fünfte Verordnung über die Versicherung von Arbeitnehmern in der hüttenknappschaftlichen Zusatzversicherung
  • HZvV 6
    Sechste Verordnung über die Versicherung von Arbeitnehmern in der hüttenknappschaftlichen Zusatzversicherung
  • HZvV 7
    Siebte Verordnung über die Versicherung von Arbeitnehmern in der hüttenknappschaftlichen Zusatzversicherung
  • HZvV 8
    Achte Verordnung über die Versicherung von Arbeitnehmern in der hüttenknappschaftlichen Zusatzversicherung
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