FeV - Verordnung über die Zulassung von Personen zum Straßenverkehr

Übersicht


Die Verordnung über die Zulassung von Personen zum Straßenverkehr, kurz FeV, stammt in ihrer neuesten Fassung aus dem April 2014.

Testbogen zur Führerscheinprüfung (© Sauerlandpics - Fotolia.com)
Testbogen zur Führerscheinprüfung
(© Sauerlandpics - Fotolia.com)

Die Regelungen, die sich aus dem Gesetzeswerk ergeben, betreffen die allgemeinen Regeln für die Teilnahme am Straßenverkehr, das Führen von Kraftfahrzeugen, die Registrierung der Kraftfahrzeuge, die Anerkennung und Begutachtung für bestimmte Aufgaben sowie die Durchführungs-, Bußgeld-, Übergangs- und Schlussvorschriften. In zahlreichen Anlagen wird die FeV ständig aktualisiert.

Grundlagen der FeV

Neben den Grundregeln bei der Teilnahme am Straßenverkehr regelt die FeV noch zahlreiche andere wichtige Themen. So werden Bereiche normiert wie die Voraussetzungen und das Verfahren zur Erteilung eines Führerscheins, Sonderbestimmungen für das Fahren von Dienstfahrzeugen, Bestimmungen für Inhaber ausländischer Fahrerlaubnisse, die Fahrerlaubnis auf Probe und das Fahreignungsbewertungssystem. Weiter regelt das FeV die Entziehung oder Beschränkung einer Fahrerlaubnis und die Anordnung von Auflagen. Die Fahrerlaubnisverordnung enthält Sonderbestimmungen für das Führen von Mietwagen, Krankenwagen und Taxen. In der FeV wird weiterhin beschrieben, wie mit den Aufgaben des Registers umgegangen werden soll.

Fahreignung

Es finden sich Vorschriften zu automatischen Verfahren oder der Übermittlung von Daten. Auch die Aufgabenverteilung und das Prozedere was ärztliche Gutachter, Begutachtungsstellen, Kurse zur Wiederherstellung der Fahreignung, die verkehrspsychologische Beratung, die Stellen zur Durchführung der Fahrerlaubnisprüfung betrifft, sind in der FeV eindeutig beschrieben und geregelt. In zahlreichen Anlagen finden sich zusätzliche, neue Gesetzesbewertungen, was beispielsweise die Mindestanforderung für eine Mofaprüfbescheinigung angeht, die Umstellung von Fahrerlaubnissen alten Rechts, die Anforderungen an das Sehvermögen, die Fahrerlaubnisprüfung und die Fahrerschulung oder die Bewertung von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten im Rahmen der Fahrerlaubnis auf Probe.

(+++ Textnachweis ab: 18.12.2010 +++)

I.
Allgemeine Regelungen für die Teilnahme am Straßenverkehr

II.
Führen von Kraftfahrzeugen

    1.
    Allgemeine Regelungen

    2.
    Voraussetzungen für die Erteilung einer Fahrerlaubnis

    3.
    Verfahren bei der Erteilung einer Fahrerlaubnis

    4.
    Sonderbestimmungen für das Führen von Dienstfahrzeugen

    5.
    Sonderbestimmungen für Inhaber ausländischer Fahrerlaubnisse

    6.
    Fahrerlaubnis auf Probe

    7.
    Fahreignungs-Bewertungssystem

    8.
    Entziehung oder Beschränkung der Fahrerlaubnis, Anordnung von Auflagen

    9.
    Sonderbestimmungen für das Führen von Taxen, Mietwagen und Krankenkraftwagen sowie von Personenkraftwagen im Linienverkehr und bei gewerbsmäßigen Ausflugsfahrten und Ferienziel-Reisen

    10.
    Begleitetes Fahren ab 17 Jahre

    III.
    Register

      1.
      Zentrales Fahrerlaubnisregister und örtliche Fahrerlaubnisregister

      2.
      Fahreignungsregister

      IV.
      Anerkennung und Begutachtung für bestimmte Aufgaben

      V.
      Durchführungs-, Bußgeld-, Übergangs- und Schlussvorschriften

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