EUV - Verordnung über die Untersuchung gefährlicher Ereignisse im Eisenbahnbetrieb

Übersicht


EUV - Vertrag über die Europäische Union

Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (© Rawpixel.com- Fotolia.com)
Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union
(© Rawpixel.com- Fotolia.com)

Der Vertrag über die Europäische Union EUV ist nur zu sehen im Zusammenhang mit dem rechtlich gleichrangigen Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union. Beide zusammen generieren eine rechtliche, funktionale Einheit, sie sind die Grundlage der Europäischen Union. Diese auch Gründungsverträge genannten Vereinbarungen „bilden zusammen die einheitliche und einzige Rechtspersönlichkeit der neuen EU“.

Inhalte des EUV

Im EUV sind die Bestimmungen der Grundlagen zu Organen, Werten, Fundamentalprinzipien und Zielen, Ermächtigungen und Zuständigkeiten definiert. Der AEUV hingegen befasst sich mit institutionellen Organen, materiellen Zuständigkeiten und Kompetenzen sowie Ausführungsbestimmungen. Der EUV weist Symmetrien mit dem Teil 1 (Artikel I-1 bis I-60) des EU-Verfassungsvertrages auf. Dieser Vertrag über die Verfassung Europas war ein nicht in Kraft getretener völkerrechtlicher Vertrag, der die Europäische Union in eine Struktur- und Rechtspersönlichkeit führen sollte, die Spaltung in EU und EG sollte wegfallen.

Verschleierte EU-Verfassung

Auch die bisher geltenden Grundsatzverträge, so der EU- und EG-Vertrag, vor allem aber der umstrittene Euratom-Vertrag sollten abgelöst werden. Das neue Vertragswerk wird nunmehr auch als die sogenannte „verschleierte EU-Verfassung“ bezeichnet. Der Vertrag gliedert sich grob in seine Präambel und die Grundsätze, die vertreten werden.

Weiter geht es um Unionsbürgerschaft und Nichtdiskriminierung, um die interne Politik der Europäischen Union und um die Assoziierung, also den vertraglichen Zusammenschluss überseeischer Hoheitsgebiete. Weiter sind definiert das Handeln der Union in nicht EU-Ländern, die Finanzvorschriften sowie institutionelle Bestimmungen, schließlich die allgemeinen Schlussbestimmungen. Eine funktionale Einheit, zugehörig zu den Verträgen sind 37 Protokolle und zwei Anhänge. Auch die Charta der Grundrechte der Europäischen Union findet im Anhang Platz. Charta und Verträge sind rechtlich gleichrangig.

Diese Verordnung dient der Umsetzung der Richtlinie 2004/49/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 über Eisenbahnsicherheit in der Gemeinschaft und zur Änderung der Richtlinie 95/18/EG des Rates über die Erteilung von Genehmigungen an Eisenbahnunternehmen und der Richtlinie 2001/14/EG über die Zuweisung von Fahrwegkapazität der Eisenbahn, die Erhebung von Entgelten für die Nutzung von Eisenbahninfrastruktur und die Sicherheitsbescheinigung (ABl. EU Nr. L 164 S. 44, Nr. L 220 S. 16), zuletzt geändert durch die Richtlinie 2004/50/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 (ABl. EU Nr. L 164 S. 114, Nr. L 220 S. 40), sowie der Umsetzung der Richtlinie 96/48/EG des Rates über die Interoperabilität des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems vom 23. Juli 1996 (ABl. EG Nr. L 235 S. 6) und der Richtlinie 2001/16/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Interoperabilität des konventionellen Eisenbahnsystems vom 19. März 2001 (ABl. EG Nr. L 110 S. 1), jeweils zuletzt geändert durch die Richtlinie 2004/50/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 (ABl. EU Nr. L 164 S. 114, Nr. L 220 S. 40). (+++ Textnachweis ab: 14.7.2007 +++)
(+++ Amtlicher Hinweis des Normgebers auf EG-Recht: Umsetzung der EGRL 48/96 (CELEX Nr: 396L0048) EGRL 49/2004 (CELEX Nr: 304L0049) EGRL 16/2001 (CELEX Nr: 301L0016) +++)Die V wurde als Artikel 3 der V v. 5.7.2007 I 1305 vom Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen und dem Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie mit Zustimmung des Bundesrates erlassen. Sie ist gem. Artikel 8 Satz 1 dieser V mWv 14.7.2007 in Kraft getreten.
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