EStG - Einkommensteuergesetz

Übersicht


1934 konstituierte Adolf Hitler unter Zugrundelegung des Artikel 1 seines im März 1933 proklamierten Ermächtigungsgesetzes ein Einkommenssteuergesetz.

Staatsfinanzierung durch die Einkommenssteuer (© Dan Race - Fotolia.com)
Staatsfinanzierung durch die Einkommenssteuer
(© Dan Race - Fotolia.com)

Dieses, heute noch in leichten Abänderungen geltende Einkommensteuergesetz, beruht in grundsätzlichen Wesenszügen auf den gesetzlichen Regelungen aus dem Jahre 1920. Auch wurde das EStG 1946 mit einer drastischen Erhöhung der Steuer geändert. Die letzte Bekanntmachung des Gesetzes stammt aus dem Oktober 2009.

Grundlegendes aus dem EStG

Die Einkommensteuer versteht sich als Gemeinschaftssteuer, die Einkünfte aus der Einkommenssteuer gehen gleicherweise an Länder und Bund. Ein gewisser Anteil des Einkommensteueraufkommens geht an die Gemeinden. Das größte Steueraufkommen in der Einkommenssteuer ist die Lohnsteuer. Die Steuerpflicht, welche das Einkommenssteuergesetz beschreibt, erstreckt sich über sieben Einkunftsarten, die man aus der jährlichen Steuererklärung kennt.

Einkunftsarten

Zu nennen sind hier die Einkünfte aus Gewerbebetrieb, die Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft, die Einkünfte aus selbstständiger und nicht selbstständiger Arbeit, die Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung, die Einkünfte aus Kapitalvermögen und schließlich die sonstigen Einkünfte. Beschränkt wir die Steuerpflicht auf ein Welteinkommen lediglich, wenn der Betroffene seinen Wohnsitz nicht gewöhnlich im Inland hat. Ansonsten sind alle natürlichen Personen unbeschränkt steuerpflichtig. Das Einkommenssteuergesetz gilt im Übrigen auch für juristische Personen wie zum Beispiel Kapitalgesellschaften.

Es existieren jedoch nach dem sogenannten „Spezialitätengrundsatz“ wie insbesondere im Körperschaftsteuergesetz, Vorschriften, welche die Paragrafen des Einkommensteuergesetzes aufheben. Die Einkommensteuer und mit ihr das EStG versteht sich als ein Hauptpfeiler des Steuersystems. Sie greift direkt und unmittelbar auf die individuellen Lebensumstände des Steuerpflichtigen zu, berücksichtigt seine jeweilige Leistungsfähigkeit. Annexsteuern oder auch Zuschlagssteuern sind Kirchensteuer und Solidaritätszuschlag, deren Bemessungsgrundlage die Höhe der anfallenden Lohnsteuer des Steuerpflichtigen ist.

I.
Steuerpflicht

II.
Einkommen

    1.
    Sachliche Voraussetzungen für die Besteuerung

    2.
    Steuerfreie Einnahmen

    3.
    Gewinn

    4.
    Überschuss der Einnahmen über die Werbungskosten

    4a.
    Umsatzsteuerrechtlicher Vorsteuerabzug

    5.
    Sonderausgaben

    6.
    Vereinnahmung und Verausgabung

    7.
    Nicht abzugsfähige Ausgaben

    8.
    Die einzelnen Einkunftsarten

      a)
      Land- und Forstwirtschaft (§ 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1)

      b)
      Gewerbebetrieb (§ 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2)

      c)
      Selbständige Arbeit (§ 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3)

      d)
      Nichtselbständige Arbeit (§ 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 4)

      e)
      Kapitalvermögen (§ 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 5)

      f)
      Vermietung und Verpachtung (§ 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 6)

      g)
      Sonstige Einkünfte (§ 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 7)

      h)
      Gemeinsame Vorschriften

      III.
      Veranlagung

      IV.
      Tarif

      V.
      Steuerermäßigungen

        1.
        Steuerermäßigung bei ausländischen Einkünften

        2.
        Steuerermäßigung bei Einkünften aus Land- und Forstwirtschaft

        2a.
        Steuerermäßigung für Steuerpflichtige mit Kindern bei Inanspruchnahme erhöhter Absetzungen für Wohngebäude oder der Steuerbegünstigungen für eigengenutztes Wohneigentum

        2b.
        Steuerermäßigung bei Zuwendungen an politische Parteien und an unabhängige Wählervereinigungen

        3.
        Steuerermäßigung bei Einkünften aus Gewerbebetrieb

        4.
        Steuerermäßigung bei Aufwendungen für haushaltsnahe Beschäftigungsverhältnisse und für die Inanspruchnahme haushaltsnaher Dienstleistungen

        5.
        Steuerermäßigung bei Belastung mit Erbschaftsteuer

        VI.
        Steuererhebung

          1.
          Erhebung der Einkommensteuer

          2.
          Steuerabzug vom Arbeitslohn (Lohnsteuer)

          3.
          Steuerabzug vom Kapitalertrag (Kapitalertragsteuer)

          4.
          Veranlagung von Steuerpflichtigen mit steuerabzugspflichtigen Einkünften

          VII.
          Steuerabzug bei Bauleistungen

          VIII.
          Besteuerung beschränkt Steuerpflichtiger

          IX.
          Sonstige Vorschriften, Bußgeld-, Ermächtigungs- und Schlussvorschriften

          X.
          Kindergeld

          XI.
          Altersvorsorgezulage

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