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JuraForum.deGesetzeEEG§ 33g EEG - Marktprämie 

Stand: 17.06.2013

§ 33g EEG - Marktprämie

Gesetz für den Vorrang Erneuerbarer Energien

   Teil 3a (Direktvermarktung)
      Abschnitt 2 (Prämien für die Direktvermarktung)

(1) Anlagenbetreiberinnen und Anlagenbetreiber können für Strom aus erneuerbaren Energien oder Grubengas, den sie nach § 33b Nummer 1 direkt vermarkten, von dem Netzbetreiber eine Marktprämie verlangen. Dies gilt nur für Strom, der tatsächlich eingespeist und von einem Dritten abgenommen worden ist; die Größe dieser Strommenge muss dem Netzbetreiber für jeden Monat bis zum zehnten Werktag des jeweiligen Folgemonats übermittelt werden.

(2) Die Höhe der Marktprämie wird kalendermonatlich berechnet. Die Berechnung erfolgt rückwirkend anhand der für den jeweiligen Kalendermonat tatsächlich festgestellten oder berechneten Werte auf Grund des anzulegenden Werts nach § 33h und nach Maßgabe der Anlage 4 zu diesem Gesetz. Auf die zu erwartenden Zahlungen sind monatliche Abschläge in angemessenem Umfang zu leisten.

(3) Der Anspruch nach Absatz 1 entfällt, wenn Anlagenbetreiberinnen und Anlagenbetreiber

1.
gegen § 33c Absatz 1 oder 2 verstoßen,
2.
dem Netzbetreiber den Wechsel in die Form der Direktvermarktung nach § 33b Nummer 1 nicht nach Maßgabe des § 33d Absatz 2 in Verbindung mit Absatz 1 Nummer 1 oder 2 und Absatz 4 übermittelt haben oder
3.
gegen § 33f Absatz 1 verstoßen.
Satz 1 gilt bis zum Ablauf des dritten Kalendermonats, der auf die Beendigung des in Nummer 1, 2 oder 3 benannten Verstoßes folgt.

(4) § 22 gilt entsprechend.



Weitere Vorschriften um § 33g EEG

Erwähnungen von § 33g EEG in anderen Vorschriften

Folgende Vorschriften verweisen auf § 33g EEG:

  • Gesetz für den Vorrang Erneuerbarer Energien (EEG)
    • Teil 3a (Direktvermarktung)
      • Abschnitt 1 (Allgemeine Vorschriften)
    • § 33b Formen der Direktvermarktung
    • § 33c Pflichten bei der Direktvermarktung
    • § 33d Wechsel zwischen verschiedenen Formen
    • § 33f Anteilige Direktvermarktung
    • Teil 4 (Ausgleichsmechanismus)
      • Abschnitt 1 (Bundesweiter Ausgleich)
    • § 35 Ausgleich zwischen Netzbetreibern und Übertragungsnetzbetreibern
    • § 36 Ausgleich zwischen den Übertragungsnetzbetreibern
    • Teil 5 (Transparenz)
      • Abschnitt 1 (Mitteilungs- und Veröffentlichungspflichten)
    • § 47 Netzbetreiber
      • Abschnitt 3 (Herkunftsnachweis und Doppelvermarktungsverbot)
    • § 56 Doppelvermarktungsverbot
    • Teil 6 (Rechtsschutz und behördliches Verfahren)
  • § 61 Aufgaben der Bundesnetzagentur
    • Teil 7 (Verordnungsermächtigung, Erfahrungsbericht, Übergangsbestimmungen)
  • § 64f Weitere Verordnungsermächtigungen
  • § 66 Übergangsbestimmungen

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