Suchen Sie jetzt einen Anwalt:
   

JuraForum.deGesetzeBBGB§ 996 BGB - Nützliche Verwendungen 

§ 996 BGB - Nützliche Verwendungen

Bürgerliches Gesetzbuch | Jetzt kommentieren

Stand: 26.09.2016
   Buch 3 (Sachenrecht)
      Abschnitt 3 (Eigentum)
         Titel 4 (Ansprüche aus dem Eigentum)

Für andere als notwendige Verwendungen kann der Besitzer Ersatz nur insoweit verlangen, als sie vor dem Eintritt der Rechtshängigkeit und vor dem Beginn der in § 990 bestimmten Haftung gemacht werden und der Wert der Sache durch sie noch zu der Zeit erhöht ist, zu welcher der Eigentümer die Sache wiedererlangt.


Erwähnungen in anderen Vorschriften

Folgende Vorschriften verweisen auf § 996 BGB:


Nachrichten zum Thema

Entscheidungen zu § 996 BGB

  • BildKG, 13.07.2015, 8 W 45/15
    1. Die Klausel "Eine Minderung der Mietzahlungen .. ist nur möglich bei anerkannten oder rechtskräftig festgestellten Ansprüchen" ist nicht nach § 307 BGB unwirksam. 2. Die Beschränkung des Minderungsrechts wirkt nach Mietvertragsende fort. 3. Die Ausübung eines Vermieterpfandrechts an einer wegnehmbaren Einrichtung des Mieters...
  • BildOLG-KARLSRUHE, 27.03.2015, 8 U 70/14
    Die Tilgung eines zur Finanzierung eines Grundstückskaufs aufgenommenen Darlehens stellt nur dann eine notwendige Verwendung in Form einer Aufwendung für außerordentliche Lasten im Sinne der §§ 994, 995 BGB dar, wenn das Darlehen durch ein Grundpfandrecht an dem finanzierten Grundstück gesichert ist.
  • BildLAG-BERLIN-BRANDENBURG, 11.06.2010, 6 Sa 747/10
    Eine schriftliche Kündigungserklärung, die um 10:15 Uhr in den Hausbriefkasten des Arbeitnehmers geworfen wird, geht diesem noch am selben Tag zu, auch wenn die Post bei ihm üblicherweise schon zwischen 08:00 Uhr und 08:30 Uhr zugestellt wird.
  • BildOLG-DUESSELDORF, 03.06.2005, I-3 Wx 13/05
    Baut ein Wohnungseigentümer, der sich nicht zuvor durch Einblick in die Teilungserklärung über die Aufteilungsverhältnisse unterrichtet hat, das einer Wohnung nicht zugeordnete und daher im Gemeinschaftseigentum stehende Dachgeschoss auf eigene Rechnung zu Wohnungen aus und vermietet er dieselben, so kann er dem auf Herausgabe des...
  • BildBGH, 27.07.2001, V ZR 104/00
    a) Wer nach Art. 233 § 2 a EGBGB zum Besitz eines Grundstücks berechtigt war (Sachenrechtsmoratorium), kann von dessen Eigentümer Ersatz der auf das Grundstück gemachten notwendigen, nicht aber anderer Verwendungen verlangen. b) Das Moratorium des Art. 233 § 2 a Abs. 1 Satz 1 Buchst. b EGBGB steht einer nach dem Unternehmensgesetz der...

Kommentar schreiben

35 + Ei;;ns =

Bisherige Kommentare zur Vorschrift (0)

(Keine Kommentare vorhanden)

Fragen Sie einen Anwalt!
Anwälte sind gerade online.
Schnelle Antwort auf Ihre Rechtsfrage.

Anwalt für Zivilrecht - Top Orte

Weitere Orte finden Sie unter


JuraForum-Suche

Durchsuchen Sie hier JuraForum.de nach bestimmten Begriffen:

© 2003-2016 JuraForum.de — Alle Rechte vorbehalten. Keine Vervielfältigung, Verbreitung oder Nutzung für kommerzielle Zwecke.