Impressum | Registrierung | Foren-Login
 
Disclaimer | Datenschutz | RSS-Feeds

JuraForum.deGesetzeBBGB§ 92 BGB - Verbrauchbare Sachen 

§ 92 BGB - Verbrauchbare Sachen

Bürgerliches Gesetzbuch

Stand: 21.07.2014
   Buch 1 (Allgemeiner Teil)
      Abschnitt 2 (Sachen und Tiere)

(1) Verbrauchbare Sachen im Sinne des Gesetzes sind bewegliche Sachen, deren bestimmungsmäßiger Gebrauch in dem Verbrauch oder in der Veräußerung besteht.

(2) Als verbrauchbar gelten auch bewegliche Sachen, die zu einem Warenlager oder zu einem sonstigen Sachinbegriff gehören, dessen bestimmungsmäßiger Gebrauch in der Veräußerung der einzelnen Sachen besteht.


Weitere Vorschriften um § 92 BGB

Entscheidungen zu § 92 BGB

  • BGH, 05.05.2006, V ZR 236/05
    a) Art. 233 § 7 Abs. 1 EGBGB ordnet den Fortbestand der Verfügungsbefugnis des Veräußerers nicht an, sondern setzt die Verfügungsbefugnis voraus. Die Befugnis folgt nur bei wirksam entstandenem Volkseigentum aus Art. 233 § 2 Abs. 2 EGBGB (Bestätigung von Senatsurt. v. 27. November 1998, V ZR 180/97, VIZ 1999, 161, 163). b) Die aus § 8...
  • VG-STUTTGART, 15.03.2005, 11 K 4456/04
    1. Gemäß § 4 Abs. 3 StAG erwirbt ein Kind ausländischer Eltern die deutsche Staatsangehörigkeit durch Geburt im Inland, wenn wenigstens ein Elternteil ein qualifiziertes Aufenthaltsrecht besitzt. 2. Elternteil im Sinne dieser Vorschrift ist entweder die Mutter oder der Vater. 3. Wer Vater im Sinne des § 4 Abs. 3 StAG ist, wurde vom...
  • BGH, 07.11.2003, V ZR 141/03
    Nach Maßgabe des Art. 233 § 5 Abs. 2 Satz 1 EGBGB ist die Anwendung des § 892 BGB auch dann ausgeschlossen, wenn ein Wege- und Überfahrtrecht bereits zu Zeiten der DDR in das Grundbuch eingetragen war, dann aber - vor oder nach dem Beitritt - versehentlich gelöscht oder nicht auf ein anderes Grundbuchblatt mitübertragen wurde. Macht...
  • OLG-DUESSELDORF, 18.03.2003, 4 U 147/02
    1. Die Beschlagnahme des Vermögens nach § 290 StPO steht dem wirksamen Abschluss eines Gebäudeversicherungsvertrages durch den Betroffenen nicht entgegen, weil infolge der Beschlagnahme nach § 134 BGB zwar Verfügungen des Betroffenen über seine Vermögenswerte und solche Schuldverträge nichtig sind, die ihm durch Veräußerung von...
  • OLG-FRANKFURT, 15.07.2002, 20 W 478/2001
    Auch nach Löschung durch (irrtümliche) Nichtmitübertragung gemäß § 46 Abs.2 GBO bleibt materiell-rechtlich das Rechts außerhalb des Grundbuchs grundsätzlich erhalten bis zu einer Erklärung nach § 875 BGB oder lastenfreiem gutgläubigen Erwerb. Eine Wiedereintragung bzw. ein Widerspruch gegen die Löschung durch Nichtübertragung ist nur...

  • mehr Entscheidungen anzeigen

Benutzer-Kommentare zu dieser Vorschrift

Es sind noch keine Kommentare zu dieser Vorschrift geschrieben worden.


Anwalt für Zivilrecht - Top Orte

Weitere Orte finden Sie unter


Suche

Durchsuchen Sie hier Juraforum.de nach bestimmten Begriffen:

Sie haben gerade folgende Vorschrift aufgerufen: "§ 92 BGB - Verbrauchbare Sachen"

© 2003-2014 JuraForum.de — Alle Rechte vorbehalten. Keine Vervielfältigung, Verbreitung oder Nutzung für kommerzielle Zwecke.

Kanzleinews einstellen | Sitemap | RSS | Kontakt | Team | Jobs | Werbung | Presse | Datenschutz | AGB | Impressum