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JuraForum.deGesetzeBBGB§ 665 BGB - Abweichung von Weisungen 

§ 665 BGB - Abweichung von Weisungen

Bürgerliches Gesetzbuch | Jetzt kommentieren

Stand: 26.09.2016
   Buch 2 (Recht der Schuldverhältnisse)
      Abschnitt 8 (Einzelne Schuldverhältnisse)
         Titel 12 (Auftrag, Geschäftsbesorgungsvertrag und Zahlungsdienste)
            Untertitel 1 (Auftrag)

Der Beauftragte ist berechtigt, von den Weisungen des Auftraggebers abzuweichen, wenn er den Umständen nach annehmen darf, dass der Auftraggeber bei Kenntnis der Sachlage die Abweichung billigen würde. Der Beauftragte hat vor der Abweichung dem Auftraggeber Anzeige zu machen und dessen Entschließung abzuwarten, wenn nicht mit dem Aufschub Gefahr verbunden ist.


Erwähnungen von § 665 BGB in anderen Vorschriften

Folgende Vorschriften verweisen auf § 665 BGB:

  • Bürgerliches Gesetzbuch (BGB)
    • Buch 2 (Recht der Schuldverhältnisse)
      • Abschnitt 8 (Einzelne Schuldverhältnisse)
        • Titel 12 (Auftrag, Geschäftsbesorgungsvertrag und Zahlungsdienste)
          • Untertitel 1 (Auftrag)
        • § 675 Entgeltliche Geschäftsbesorgung
          • Untertitel 3 (Zahlungsdienste)
            • Kapitel 1 (Allgemeine Vorschriften)
          • § 675c Zahlungsdienste und elektronisches Geld

Nachrichten zum Thema

Entscheidungen zu § 665 BGB

  • BildOLG-NUERNBERG, 20.05.2015, 12 W 882/15
    1. Vereinssatzungen sind objektiv, lediglich aus ihrem Inhalt heraus auszulegen. Willensäußerungen oder Interessen der satzungsbeschließenden Vereinsmitglieder oder sonstige, dem Satzungsinhalt nicht zu entnehmende Umstände spielen für die Auslegung keine Rolle (im Anschluss an BGH, Beschluss vom 11.11.1985 - II ZB 5/85, BGHZ 96,...
  • BildAG-NEUMARKT, 09.04.2015, 1 C 28/15
    1. Die Zustimmung zur Erbringung der Dienstleistung vor Ablauf der Widerrufsfrist gemäß § 356 Abs. 4 S. 1 BGB i.d.F. seit dem 13.06.2014, die zur Folge hat, dass das Widerrufsrecht des Verbrauchers nach § 355 BGB erlischt, kann auch durch eine Allgemeine Geschäftsbedingung erteilt werden, solange sie ausdrücklich erfolgt.2. Ein...
  • BildOLG-STUTTGART, 14.11.2012, 9 U 134/12
    Der Auftraggeber einer Garantie auf erstes Anfordern hat gegen seine Bank keinen Anspruch auf Unterlassung der Garantiezahlung.
  • BildBAG, 29.08.2012, 10 AZR 499/11
    Durch die Ausübung unentgeltlicher ehrenamtlicher Tätigkeit wird kein Arbeitsverhältnis begründet.
  • BildBAG, 23.08.2012, 8 AZR 804/11
    Eine arbeitsvertragliche Vereinbarung, der zufolge der Arbeitnehmer seine Steuererklärung durch eine vom Arbeitgeber beauftragte Steuerberatungsgesellschaft erstellen lassen muss, benachteiligt den Arbeitnehmer als Allgemeine Geschäftsbedingung unangemessen, § 307 Abs. 1 Satz 1 BGB.
  • BildLAG-DUESSELDORF, 03.07.2012, 8 Sa 1359/11
    Der Umfang des kündigungsrechtlich relevanten "Vertrauenskapitals" eines Arbeitnehmers kann auch durch vom Arbeitgeber angerechnete - beanstandungsfrei absolvierte - Vordienstzeiten bei anderen Arbeitgebern bestimmt werden.
  • BildLAG-DUESSELDORF, 20.01.2011, 11 Sa 1410/10
    1. Eine aus Anlass des Eintritts in den Ruhestand gewährleistete Sonderzahlung, die als "Treuegeld" bezeichnet wird und deren Höhe sich nach der Anzahl der bei Eintritt in den Ruhestand zurückgelegten Dienstjahren richtet, hat den ausschließlichen Zweck, die von einem Arbeitnehmer in der Vergangenheit längstens bis zum...
  • BildLAG-NIEDERSACHSEN, 06.08.2010, 10 Sa 1574/08
    1. Auskunftsansprüche können nach Treu und Glauben bestehen, wenn die Rechtsbeziehungen zwischen den Parteien es mit sich bringen, dass der Berechtigte in entschuldbarer Weise über Bestehen und Umfang seines Rechts im Ungewissen ist und der Verpflichtete die zur Beseitigung der Ungewissheit erforderliche Auskunft unschwer geben kann.2....
  • BildHESSISCHES-LAG, 22.05.2009, 3 Sa 812/08
    1) Die objektive Auslegung einer Musterklausel in einem Chefarztdienstvertrag, wonach dann, wenn der BAT oder der maßgebende Vergütungstarifvertrag im Bereich der VKA durch einen anderen Tarifvertrag ersetzt wird, für die feste Vergütung des Chefarztes an die Stelle der Vergütungsgruppe I BAT die entsprechende Vergütungsgruppe des...
  • BildOLG-DUESSELDORF, 26.10.2007, I-16 U 160/04
    Zu den Pflichten des EC-Karteninhabers, seine EC-Karte sorgfältig zu verwahren und einen erkannten Verlust umgehend zu melden.

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