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JuraForum.deGesetzeBBGB§ 36 BGB - Berufung der Mitgliederversammlung 

§ 36 BGB - Berufung der Mitgliederversammlung

Bürgerliches Gesetzbuch

Stand: 18.08.2014
   Buch 1 (Allgemeiner Teil)
      Abschnitt 1 (Personen)
         Titel 2 (Juristische Personen)
            Untertitel 1 (Vereine)
               Kapitel 1 (Allgemeine Vorschriften)

Die Mitgliederversammlung ist in den durch die Satzung bestimmten Fällen sowie dann zu berufen, wenn das Interesse des Vereins es erfordert.


Weitere Vorschriften um § 36 BGB

Entscheidungen zu § 36 BGB

  • OLG-FRANKFURT-AM-MAIN, 08.10.2013, 15 U 37/12
    Mit dem relativen Veräußerungsverbot aus § 23 Abs. 1 Satz 1 ZVG, §§ 135, 136 BGB soll der Gläubiger nach der Beschlagnahme vor ihm nachteiligen Maßnahmen des Schuldners geschützt werden. Es greift daher nicht ein, wenn nicht der Schuldner, sondern ein Dritter als Nichtberechtigter über eine Sache verfügt.
  • LAG-MUENCHEN, 13.02.2007, 6 Sa 527/06
    Bei einem angestellten Handelsvertreter im Nebenberuf mit monatlichen Bezügen von ¤ 1.000,00 ist eine vertraglich vereinbarte Vertragsstrafe für jede - auch nur versuchte - Abwerbung eines Mitarbeiters eine unangemessene Benachteiligung des Arbeitnehmers. Eine geltungserhaltende Reduktion kommt in diesem Zusammenhang nicht in Betracht...
  • OLG-HAMM, 25.01.2007, 15 W 311/06
    1) Bei der Entscheidung des Rechtsanwalts, ob er seine Aufwendungen für die Tätigkeit als Berufsbetreuer nach § 1835 Abs. 3 BGB in Verbindung mit Vorschriften des RVG geltend macht oder ob er eine Vergütung nach § 1836 BGB i.V.m. dem VBVG verlangt, handelt es sich weder um ein Wahlrecht im sinne des § 262 BGB noch um eine...
  • LAG-MUENCHEN, 11.04.2006, 6 Sa 1195/04
    1. Wird dem Arbeitnehmer (Schulhausmeister) im Rahmen seines Arbeitsverhältnisses eine Werkdienstwohnung zugewiesen, ist Rechtsgrundlage für die Nutzung dieses Wohnraums der Arbeitsvertrag. Ein eigenständiges Mietverhältnis besteht daneben nicht. 2. § 536 BGB kann deshalb nur subsidiär zur Anwendung kommen, wenn der vertraglich...
  • OLG-DUESSELDORF, 30.03.2006, I-10 U 166/05
    1. Das Fehlen einer für die gewerbliche Nutzung an sich erforderlichen Nutzungsgenehmigung führt allerdings nicht automatisch zur Annahme eines Mangels gemäß § 536 BGB und damit zur Nichtgewährung des vertragsgemäßen Gebrauchs. Voraussetzung ist vielmehr, dass die fehlende Genehmigung eine Aufhebung oder erhebliche Beeinträchtigung der...

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