§ 195 BGB - Regelmäßige Verjährungsfrist

Bürgerliches Gesetzbuch | Jetzt kommentieren

Stand: 24.04.2017
   Buch 1 (Allgemeiner Teil)
      Abschnitt 5 (Verjährung)
         Titel 1 (Gegenstand und Dauer der Verjährung)

Die regelmäßige Verjährungsfrist beträgt drei Jahre.


Erwähnungen von § 195 BGB in anderen Vorschriften

Folgende Vorschriften verweisen auf § 195 BGB:

  • Telekommunikationsgesetz (TKG)
    • Teil 5 (Vergabe von Frequenzen, Nummern und Wegerechten)
      • Abschnitt 3 (Wegerechte und Mitnutzung)
        • Unterabschnitt 1 (Wegerechte)
      • § 77 Ersatzansprüche

Nachrichten zum Thema

Entscheidungen zu § 195 BGB

  • BildVG-BERLIN, 23.02.2016, 21 K 366.15
    1. Ein Nichtbetreiben im Sinne von § 204 Abs. 2 Satz 2 BGB liegt im Verwaltungsprozess wegen der speziellen Regelung des § 92 Abs. 2 VwGO nur dann vor, wenn auch die Voraussetzungen für eine Betreibensaufforderung nach § 92 Abs. 2 VwGO vorliegen. 2. Die Beteiligten haben auf der Grundlage des Schreibens des Berliner Senators für...
  • BildLAG-DUESSELDORF, 29.10.2015, 11 Sa 537/15
    Urlaubsabgeltung des Erben bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch Tod des Arbeitnehmers (bejaht; entgegen BAG Urteil vom 12.03.2013 - 9 AZR 532/11.
  • BildVG-AUGSBURG, 15.10.2015, Au 2 K 14.1790
    Soldatenversorgungsrecht; rückwirkende Kürzung von Versorgungsbezügen; Rechtskraft der Entscheidung über den Versorgungsausgleich; zu viel gezahlte Versorgungsbezüge; Rückforderung; Wegfall der Bereicherung; verschärfte Haftung; Kenntnis der Überzahlung; Billigkeitsentscheidung; Verjährung
  • BildLG-STUTTGART, 14.10.2015, 4 S 122/15
    Der Verjährungsbeginn bezüglich eines Anspruchs auf Rückzahlung einer bei Gewährung eines Bauspardarlehns angefallenen Darlehnsgebühr ist nicht durch eine unsichere oder zweifelhafte Rechtslage hinausgeschoben worden (Abgrenzung zu BGH XI ZR 348/13 und XI ZR 174/14 v.28.10.2014).
  • BildBGH, 03.09.2015, III ZR 66/14
    a) Die Zusage eines leistungsfähigen und leistungsbereiten Dritten, einen beabsichtigten Prozess zu finanzieren, stellt verwertbares Vermögen im Sinne von § 115 Abs. 3 ZPO i.V.m. § 90 Abs. 1 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch dar und beseitigt die Bedürftigkeit des Antragstellers im Prozesskostenhilfeverfahren. b) Im Rahmen der...
  • BildLG-KLEVE, 18.08.2015, 4 O 13/15
    1. In einem Darlehensvertrag unter Kaufleuten kann eine Bearbeitungsgebühr durch AGB wirksam vereinbart werden. 2. In einem Darlehensvertrag unter Kaufleuten kann durch AGB wirksam vereinbart werden, dass die Ansprüche aus dem Kreditvertrag nach Ablauf von fünf Jahren verjähren, beginnend mit dem Ende des Jahres, in dem diese...
  • BildBAYERISCHER-VGH, 17.04.2015, 15 CS 14.2612
    Nachbar-Eilantrag; Abstandsflächen;Unterer Bezugspunkt für die Berechnung der Wandhöhe;Maßgeblichkeit der Geländehöhe auf dem Baugrundstück;Kein Rückgriff auf „Urgelände“ bei einer Veränderung, die älter als 30 Jahre ist;Inhalt der Baugenehmigung;Auslegung der Eintragungen auf einem „Freiflächengestaltungsplan“
  • BildKG, 15.04.2015, 1 ARs 22/14
    Der Anspruch auf Bewilligung einer Pauschgebühr wird erst mit dem rechtskräftigen Abschluss des Verfahrens fällig. Erst ab diesem Zeitpunkt beginnt der Lauf der Verjährungsfrist (Aufgabe der bisherigen Rechtsprechung).
  • BildOLG-HAMM, 30.03.2015, 3 U 26/14
    Bei Sozialeistungen, die nicht auf Grund eines Sozialversicherungsverhältnisses erbracht werden, ist für den Zeitpunkt des Anspruchsüberganges nach § 116 SGB X maßgebend, dass nach den konkreten Umständen des Einzelfalles eine Leistungspflicht ernsthaft in Betracht zu ziehen ist. Bei einem inzwischen zwölfjährigen Kind, das aufgrund...
  • BildOLG-HAMM, 24.02.2015, 24 U 94/13
    1. Verjährungsrechtlich (§ 634a Abs. 1 Nr. 2 BGB) stellt ein "Berliner Verbau" kein Bauwerk dar und ist für ein anderes Bauwerk in der Regel auch nicht von wesentlicher Bedeutung. 2. Trotz unterbliebener Abnahme beginnt die Verjährung nach § 634a BGB z.B. dann, wenn eine weitere Erfüllung des Vertrages nicht mehr erwartet wird. 3....

Kommentar schreiben

28 + D r ei =

Bisherige Kommentare zur Vorschrift (0)

(Keine Kommentare vorhanden)

Fragen Sie einen Anwalt!
Anwälte sind gerade online.
Schnelle Antwort auf Ihre Rechtsfrage.

Anwalt für Zivilrecht - Top Orte

Weitere Orte finden Sie unter


JuraForum-Suche

Durchsuchen Sie hier JuraForum.de nach bestimmten Begriffen:

© 2003-2017 JuraForum.de — Alle Rechte vorbehalten. Keine Vervielfältigung, Verbreitung oder Nutzung für kommerzielle Zwecke.