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JuraForum.deGesetzeBBGB§ 189 BGB - Berechnung einzelner Fristen 

§ 189 BGB - Berechnung einzelner Fristen

Bürgerliches Gesetzbuch | Jetzt kommentieren

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Stand: 20.06.2016
   Buch 1 (Allgemeiner Teil)
      Abschnitt 4 (Fristen, Termine)

(1) Unter einem halben Jahr wird eine Frist von sechs Monaten, unter einem Vierteljahr eine Frist von drei Monaten, unter einem halben Monat eine Frist von 15 Tagen verstanden.

(2) Ist eine Frist auf einen oder mehrere ganze Monate und einen halben Monat gestellt, so sind die 15 Tage zuletzt zu zählen.

Entscheidungen zu § 189 BGB

  • BAYERISCHES-LSG, 20.03.2013, L 1 LW 29/11
    Die weitere Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung aus der Alterssicherung der Landwirte setzt voraus, dass auch noch nach Ablauf der Neunjahresfrist des § 21 Abs. 2 Satz 2 ALG das Unternehmen der Landwirtschaft abgegeben ist.
  • LG-KLEVE, 07.03.2013, 4 T 29/13
    Analphabetismus für sich ist keine Behinderung
  • OLG-HAMM, 21.02.2013, 2 UF 246/12
    1. Dem nicht sorgeberechtigten Kindesvater steht gegen einen Beschluss, durch welchen der Kindesmutter Teilbereiche der elterlichen Sorge entzogen worden sind, die Beschwerdebefugnis zu, weil er nach § 1680 BGB gegebenenfalls sorgeberechtigt werden kann. 2. Eine bestehende Heroinabhängigkeit der Kindesmutter begründet jedenfalls...
  • OLG-FRANKFURT-AM-MAIN, 18.12.2012, 20 W 326/12
    Zur Frage der Fassung des Eintragungsvermerks im Grundbuch bei der Eintragung einer nicht "namenlosen" Gesellschaft bürgerlichen Rechts
  • OLG-NUERNBERG, 17.12.2012, 4 U 2022/12
    1. Den Betreuer trifft im Rahmen des ihm übertragenen Aufgabenkreises der Gesundheitsfürsorge eine eigene Pflicht, sich um den Krankenversicherungsschutz des Betreuten zu kümmern.2. Der auf den Sozialhilfeträger übergegangene Schadensersatzanspruch des Betreuten gegen den Betreuer, der es versäumt, rechtzeitig für den Betreuten den...

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