§ 1041 BGB - Erhaltung der Sache

• § 1036 - Besitzrecht; Ausübung des Nießbrauchs
• § 1037 - Umgestaltung
• § 1038 - Wirtschaftsplan für Wald und Bergwerk
• § 1039 - Übermäßige Fruchtziehung
• § 1040 - Schatz
• § 1041 - Erhaltung der Sache
• § 1042 - Anzeigepflicht des Nießbrauchers
• § 1043 - Ausbesserung oder Erneuerung
• § 1044 - Duldung von Ausbesserungen
• § 1045 - Versicherungspflicht des Nießbrauchers
• § 1046 - Nießbrauch an der Versicherungsforderung

• BGH, 23.01.2009, V ZR 197/07
  Die aus § 1041 Satz 1 und 2 BGB folgenden Erhaltungspflichten des Nießbrauchers werden durch die Vorschrift des § 1050 BGB nicht eingeschränkt.
• KAMMERGERICHT-BERLIN, 11.04.2006, 1 W 609/03
  Wird ein Nießbrauchsrecht an einem Grundstück in der Weise vereinbart, dass der Berechtigte dem Eigentümer für die Erfüllung seiner Pflichten nur gemäß § 277 BGB einzustehen hat, so ist das Nießbrauchsrecht in dieser Form nicht im Grundbuch eintragungsfähig.
• BGH, 10.03.2006, V ZR 265/00
  a) Die gebotene Reinvestition der Erlöse aus der Veräußerung von Hofvermögen durch den Unternehmensnießbraucher muss zeitnah erfolgen. Dies gilt auch, wenn sie durch Tilgung von Hofverbindlichkeiten erfolgt. b) Eine Sicherheit kann nicht (mehr) verlangt werden, wenn der Erlös reinvestiert worden ist, unabhängig davon, ob dies...
• BGH, 13.07.2005, VIII ZR 311/04
  Zur Instandhaltungspflicht des Vermieters, dem der Nießbrauch an der Mietsache zusteht, gegenüber dem Eigentümer, der die Sache gemietet hat.
• BGH, 06.06.2003, V ZR 392/02
  Auch für das Revisionsverfahren nach dem Zivilprozeßreformgesetz müssen die Gründe des Berufungsurteils tatbestandliche Darstellungen enthalten, die für eine revisionsrechtliche Nachprüfung ausreichen. Insbesondere müssen die tatsächlichen Grundlagen der Entscheidung des Berufungsgerichts zweifelsfrei zu erkennen sein. Ein...
• BGH, 02.11.2001, V ZR 264/00
  a) Der Nießbraucher eines Hofes, dem die Stellung eines Unternehmers eingeräumt ist, ist befugt, einzelne Betriebszweige unter Aufrechterhaltung des landwirtschaftlichen Betriebs im übrigen aufzugeben. b) Veräußert der Unternehmensnießbraucher Anlagevermögen des Hofes, ist er bereits während des Bestehens des Nießbrauchs...

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