JuraForum.de > Gesetze > BeurkG > § 11 BeurkG - Feststellungen über die Geschäftsfähigkeit 

§ 11 BeurkG - Feststellungen über die Geschäftsfähigkeit

Beurkundungsgesetz

   Zweiter Abschnitt (Beurkundung von Willenserklärungen)
      2. (Niederschrift)

(1) Fehlt einem Beteiligten nach der Überzeugung des Notars die erforderliche Geschäftsfähigkeit, so soll die Beurkundung abgelehnt werden. Zweifel an der erforderlichen Geschäftsfähigkeit eines Beteiligten soll der Notar in der Niederschrift feststellen.

(2) Ist ein Beteiligter schwer krank, so soll dies in der Niederschrift vermerkt und angegeben werden, welche Feststellungen der Notar über die Geschäftsfähigkeit getroffen hat.

Weitere Paragraphen:

Urteile: Schlagworte

Urteile: Vorschriften

Lexikon

Gesetze lizenziert von: