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JuraForum.deGesetzeBBBodSchG§ 11 BBodSchG - Erfassung 

§ 11 BBodSchG - Erfassung

Gesetz zum Schutz vor schädlichen Bodenveränderungen und zur Sanierung von Altlasten | Jetzt kommentieren

Stand: 26.09.2016
   Dritter Teil (Ergänzende Vorschriften für Altlasten)

Die Länder können die Erfassung der Altlasten und altlastverdächtigen Flächen regeln.


Erwähnungen in anderen Vorschriften

Folgende Vorschriften verweisen auf § 11 BBodSchG:


Nachrichten zum Thema

Entscheidungen zu § 11 BBodSchG

  • BildVGH-BADEN-WUERTTEMBERG, 18.12.2012, 10 S 744/12
    1. Bei der bodenschutzrechtlichen Störerauswahl auf der Primärebene hat sich die Behörde in erster Linie von dem Gesichtspunkt der effektiven Gefahrenabwehr unter Berücksichtigung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes leiten zu lassen. Das Einschreiten gegen den Zustandsstörer, der auch Inhaber der tatsächlichen Gewalt und wirtschaftlich...
  • BildHESSISCHER-VGH, 05.04.2011, 2 A 2931/09
    Die für die Bestimmung des Wertausgleichs gemäß § 25 Abs. 1, Abs. 2 Bundes-Bodenschutzgesetz maßgebliche Erhöhung des Verkehrswerts eines Grundstücks durch Sanierungsmaßnahmen ist sachgerecht in entsprechender Anwendung der Verordnung über die Grundsätze für die Ermittlung der Verkehrswerte von Grundstücken -...
  • BildVG-DARMSTADT, 07.10.2009, 6 K 2686/04.DA
    1. Das HAltlastG wird zwar in weiten Teilen durch das BBodSchG verdrängt; eine Vollregelung durch Bundesgesetz ist jedoch nicht erfolgt.2. Der kostenrechtliche Erstattungsanspruch des § 15 HAltlastG (jetzt: § 13 Abs. 2 Satz 1 HAltBodSchG) wird im Fall der unmittelbaren Ausführung nicht durch die bundesrechtliche Kostentragungsregelung...
  • BildVG-GELSENKIRCHEN, 06.05.2009, 13 K 1880/07
    Die Kosten der Entsorgung von teerhaltigem, mit polyzyklischen aromatischen Kohlenwasserstoffen verseuchten alten Oberbaus einer Fahrbahn sind regelmäßig beitragsfähiger Aufwand.
  • BildVG-FRANKFURT-AM-MAIN, 18.02.2009, 3 K 99/07.F
    Altlast, Sanierung, Wertausgleich
  • BildVG-FREIBURG, 04.10.2007, 1 K 1618/07
    Klärschlamm, der Perfluorierte Tenside in einer Menge von mehr als 100 Mikrogramm/kg Trockensubstanz enthält, darf aus Vorsorgegründen von der bodenbezogenen Verwertung ausgeschlossen werden.
  • BildVG-FRANKFURT-ODER, 06.03.2007, 7 K 2193/02
    Der Insolvenzverwalter rückt jedenfalls dann nicht in die Betreiberpflichten der Gemeinschuldnerin im Sinne des § 5 BImSchG ein, wenn der Betrieb der Anlage bereits vor Eröffnung des Insolvenzverfahrens durch die Gemeinschuldnerin vollständig eingestellt worden ist.
  • BildHESSISCHER-VGH, 03.08.2005, 6 UE 1672/04
    Das Bundes-Bodenschutzgesetz stellt das rechtliche Instrumentarium zur Verfügung, um altlastverdächtige Flächen zu erfassen, zu untersuchen, zu bewerten und Sanierungsmaßnahmen durchzuführen. Eine gesonderte Altlastenfeststellung durch Verwaltungsakt i. S. d. § 11 Abs. 1 HAltlastG ist seit dem Inkrafttreten des...
  • BildVG-FREIBURG, 26.11.2003, 2 K 312/03
    Die Bewertung einer Fläche nach den Kriterien des Landes Baden-Württemberg für Altlasten sowie ihre Eintragung in ein Altlasten- oder Bodenschutzkataster sind keine Verwaltungsakte. Der Grundstückseigentümer hat einen Anspruch darauf, dass die Bewertung und Katastereintragung keine unzutreffenden Tatsachen beinhalten und nicht gegen...
  • BildBVERWG, 16.05.2000, BVerwG 3 C 2.00
    Leitsätze: 1. Der von der Behörde zu einem Verfahren gemäß § 13 Abs. 1 Nr. 4 VwVfG Hinzugezogene kann die Aufhebung der Hinzuziehung verlangen, wenn deren Voraussetzungen offensichtlich nicht (mehr) vorliegen. 2. Durch § 4 Abs. 3 Bundes-Bodenschutzgesetz ist die ordnungsrechtliche Verantwortlichkeit für schädliche Bodenveränderungen...

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