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JuraForum.deGesetzeBBBodSchG§ 11 BBodSchG - Erfassung 

§ 11 BBodSchG - Erfassung

Gesetz zum Schutz vor schädlichen Bodenveränderungen und zur Sanierung von Altlasten | Jetzt kommentieren

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Stand: 23.05.2016
   Dritter Teil (Ergänzende Vorschriften für Altlasten)

Die Länder können die Erfassung der Altlasten und altlastverdächtigen Flächen regeln.

Entscheidungen zu § 11 BBodSchG

  • VGH-BADEN-WUERTTEMBERG, 18.12.2012, 10 S 744/12
    1. Bei der bodenschutzrechtlichen Störerauswahl auf der Primärebene hat sich die Behörde in erster Linie von dem Gesichtspunkt der effektiven Gefahrenabwehr unter Berücksichtigung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes leiten zu lassen. Das Einschreiten gegen den Zustandsstörer, der auch Inhaber der tatsächlichen Gewalt und wirtschaftlich...
  • HESSISCHER-VGH, 05.04.2011, 2 A 2931/09
    Die für die Bestimmung des Wertausgleichs gemäß § 25 Abs. 1, Abs. 2 Bundes-Bodenschutzgesetz maßgebliche Erhöhung des Verkehrswerts eines Grundstücks durch Sanierungsmaßnahmen ist sachgerecht in entsprechender Anwendung der Verordnung über die Grundsätze für die Ermittlung der Verkehrswerte von Grundstücken -...
  • VG-DARMSTADT, 07.10.2009, 6 K 2686/04.DA
    1. Das HAltlastG wird zwar in weiten Teilen durch das BBodSchG verdrängt; eine Vollregelung durch Bundesgesetz ist jedoch nicht erfolgt.2. Der kostenrechtliche Erstattungsanspruch des § 15 HAltlastG (jetzt: § 13 Abs. 2 Satz 1 HAltBodSchG) wird im Fall der unmittelbaren Ausführung nicht durch die bundesrechtliche Kostentragungsregelung...
  • VG-GELSENKIRCHEN, 06.05.2009, 13 K 1880/07
    Die Kosten der Entsorgung von teerhaltigem, mit polyzyklischen aromatischen Kohlenwasserstoffen verseuchten alten Oberbaus einer Fahrbahn sind regelmäßig beitragsfähiger Aufwand.
  • VG-FRANKFURT-AM-MAIN, 18.02.2009, 3 K 99/07.F
    Altlast, Sanierung, Wertausgleich

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