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§ 171c BauGB - Stadtumbauvertrag

Baugesetzbuch

   Zweites Kapitel (Besonderes Städtebaurecht)
      Dritter Teil (Stadtumbau)

Die Gemeinde soll soweit erforderlich zur Umsetzung ihres städtebaulichen Entwicklungskonzeptes die Möglichkeit nutzen, Stadtumbaumaßnahmen auf der Grundlage von städtebaulichen Verträgen im Sinne des § 11 insbesondere mit den beteiligten Eigentümern durchzuführen.
Gegenstände der Verträge können insbesondere auch sein

• 1.

• die Durchführung des Rückbaus oder der Anpassung baulicher Anlagen innerhalb einer bestimmten Frist und die Kostentragung dafür;

• 2.

• der Verzicht auf die Ausübung von Ansprüchen nach den §§ 39 bis 44;

• 3.

• der Ausgleich von Lasten zwischen den beteiligten Eigentümern.

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