AufenthV - Aufenthaltsverordnung

Übersicht


AufenthV – Aufenthaltsverordnung

Wohnsitzverlegung von Ausländern innerhalb der EU (© finecki - Fotolia.com)
Wohnsitzverlegung von Ausländern innerhalb der EU
(© finecki - Fotolia.com)

Die Aufenthaltsverordnung AufenthV ist eine Bundesrechtsverordnung. Das heißt, sie definiert sich als „Gesetz im materiellen Sinne“, nicht jedoch im formellen Sinn, da sie nicht in einem entsprechenden förmlichen Verfahren der Gesetzgebung verabschiedet und beraten wurde. Die Aufenthaltsverordnung trat am 01. Januar 2005 in Kraft, sie gehört zur Rechtsmaterie des Verwaltungsrechts. In der AufenthV sind größtenteils ergänzende Bestimmungen enthalten, die der Durchführung des Aufenthaltsgesetzes dienen. Sie ist Artikel 1 der Verordnung hinsichtlich der Durchführung des Zuwanderungsgesetzes.

Inhalt der AufenthV

Der Inhalt der Verordnung teilt sich in die Bereiche der Passpflicht für Ausländer und die Erfordernisse von Visa. Auch die Regelungen für Seeleute und Flugpersonal sind beschrieben sowie die Sonderregelungen für Forscher aus Drittstaaten nach der Forscherrichtlinie der EU. Interessant in der momentanen Situation wird die Verordnung in den folgenden Abschnitten, in denen es um die Zustimmung von Ausländerbehörden im Visumverfahren geht, oder um die Verlegung des Wohnsitzes von Flüchtlingen innerhalb der EU sowie um Dateien der Ausländerbehörden und die entsprechende Übermittlung der Daten an Ausländerbehörden.

Ein wichtiger Punkt ist die Beschränkung von Befreiungen für auf dem Hoheitsgebiete der Bundesrepublik arbeitende Ausländer. Ferner werden die Möglichkeiten eines Aufenthaltes ohne Visumverfahren definiert, die ordnungsrechtlichen Vorschriften zu ausweisrechtlichen Papieren, die anfallenden Gebühren und die Befreiung davon. Weiter sind in der Rechtsvorschrift die Vordrucke von Passersatzformularen sowie Muster für Aufenthaltstitel definiert. Die Rechtsverordnung beschäftigt sich auch mit Ordnungswidrigkeiten und ihrer Ahndung. Die AufenthV sorgt in unseren Tagen für heftige Diskussionen, auch was die basisrechtlichen Grundlagen durch die zugrundeliegenden Bundesgesetze angeht. Hier sind die Standpunkte verschiedener politischer Meinungsträger durchaus divergent.

(+++ Textnachweis ab: 1.1.2005 +++)Die V wurde als Artikel 1 der V v. 25.11.2004 I 2945 von der Bundesregierung und dem Bundesministerium des Innern mit Zustimmung des Bundesrates beschlossen. Sie ist gem. Art. 3 dieser V am 1.1.2005 in Kraft getreten.

Kapitel 1
Allgemeine Bestimmungen

Kapitel 2
Einreise und Aufenthalt im Bundesgebiet

    Abschnitt 1
    Passpflicht für Ausländer

    Abschnitt 2
    Befreiung vom Erfordernis eines Aufenthaltstitels

      Unterabschnitt 1
      Allgemeine Regelungen

      Unterabschnitt 2
      Befreiungen für Inhaber bestimmter Ausweise

      Unterabschnitt 3
      Befreiungen im grenzüberschreitenden Beförderungswesen

      Unterabschnitt 4
      Sonstige Befreiungen

      Abschnitt 3
      Visumverfahren

      Abschnitt 3a
      Anerkennung von Forschungseinrichtungen und Abschluss von Aufnahmevereinbarungen

      Abschnitt 4
      Einholung des Aufenthaltstitels im Bundesgebiet

      Abschnitt 5
      Aufenthalt aus völkerrechtlichen, humanitären oder politischen Gründen

      Kapitel 3
      Gebühren

      Kapitel 4
      Ordnungsrechtliche Vorschriften

      Kapitel 5
      Verfahrensvorschriften

        Abschnitt 1
        Muster für Aufenthaltstitel, Pass- und Ausweisersatz und sonstige Dokumente

        Abschnitt 2
        Datenerfassung, Datenverarbeitung und Datenschutz

          Unterabschnitt 1
          Erfassung und Übermittlung von Antragsdaten zur Herstellung von Dokumenten mit elektronischem Speicher- und Verarbeitungsmedium nach § 4 sowie nach § 78 des Aufenthaltsgesetzes

          Unterabschnitt 2
          Führung von Ausländerdateien durch die Ausländerbehörden und die Auslandsvertretungen

          Unterabschnitt 3
          Datenübermittlungen an die Ausländerbehörden

          Kapitel 6
          Ordnungswidrigkeiten

          Kapitel 7
          Übergangs- und Schlussvorschriften

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