ArbZG - Arbeitszeitgesetz

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ArbZG – Arbeitszeitgesetz

Regelung der Arbeitszeit durch das Arbeitszeitgesetz (© fotomek - Fotolia.com)
Regelung der Arbeitszeit durch das Arbeitszeitgesetz
(© fotomek - Fotolia.com)

Das Arbeitszeitgesetz ArbZG trat am 06. Juni 1994 in Kraft, es reglementiert den öffentlich-rechtlichen Arbeitsschutz. Das Arbeitszeitgesetz regelt die tägliche, höchstzulässige Arbeitszeit von Arbeitnehmern. Es legt die Mindestruhepausen fest, bestimmt die Mindestruhezeiten zwischen der Wiederaufnahme und dem Arbeitsende sowie die Arbeitsruhe an Feiertagen und Sonntagen. Auch die Schutzvorschriften für Nachtarbeit finden sich hier geregelt. Es ist für beide Seiten, Arbeitgeber und Arbeitnehmer verbindlich. Das Arbeitszeitgesetz ist ein Bundesgesetz aus der Rechtsmaterie des Arbeitsrechts. Es hat den Zweck, die europäische Richtlinie 93/104/EG aus dem November 1993 und die aus 2003 stammende Richtlinie 2003/88/EG in deutsches Recht umzuwandeln. Das Bundesgesetz tritt an Stelle zahlreicher Spezialregelungen und der Arbeitszeitordnung, abgekürzt AZO. Der Zweck des ArbZG ist es, Gesundheitsschutz sowie Sicherheit der Arbeitnehmer hinsichtlich der Arbeitszeit zu gewährleisten.

Praktische Anwendung des ArbZG

Geltend ist das Arbeitszeitgesetz grundsätzlich für alle Angestellte, Arbeitnehmer und Auszubildende. Es gibt jedoch auch zahlreiche Ausnahmen. Dazu gehören Chefärzte, leitende Angestellte, Leiter von öffentlichen Dienststellen im öffentlichen Dienst, im weiteren Sinne auch Eltern. Weitere Ausnahmen sind der liturgische Bereich, Arbeitnehmer als Besatzungsmitglieder für die das Seearbeitsgesetz gilt und Besatzungsmitglieder von Flugzeugen.

Für Minderjährige gilt das Jugendarbeitsschutzgesetz. Ganz Allgemein gilt das Arbeitszeitgesetz auch für Beamte und Soldaten nicht, hier wird das Beamtenrecht mit seinen Arbeitszeitverordnungen wirksam. Auch wer hoheitliche Aufgaben innehat, ist nicht vom ArbZG betroffen. Des Weiteren geht das Gesetz im Folgenden auf die Sonn- und Feiertagsregelungen ein, definiert sie. Auch Ruhepausen und Ruhezeiten finden sich in weiteren Paragraphen klar geregelt. Ferner geht das Gesetz auf Verstöße ein. Die Beteiligungsrechte des Betriebsrates sind zudem niedergeschrieben.

(+++ Textnachweis ab: 1.7.1994 +++)
(+++ Umsetzung der EGRL 104/93 (CELEX Nr: 393L0104) vgl. Art. 4b G v. 24.12.2003 I 3002 +++)Das G wurde als Artikel 1 G v. 6.6.1994 I 1170 (ArbZRG) vom Bundestag beschlossen. Es ist gem. Art. 21 Satz 2 dieses G am 1.7.1994 in Kraft getreten.

Erster Abschnitt
Allgemeine Vorschriften

Zweiter Abschnitt
Werktägliche Arbeitszeit und arbeitsfreie Zeiten

Dritter Abschnitt
Sonn- und Feiertagsruhe

Vierter Abschnitt
Ausnahmen in besonderen Fällen

Fünfter Abschnitt
Durchführung des Gesetzes

Sechster Abschnitt
Sonderregelungen

Siebter Abschnitt
Straf- und Bußgeldvorschriften

Achter Abschnitt
Schlußvorschriften

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