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BGB
Bürgerliches Gesetzbuch (BGB)

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§ 80 BGB
Entstehung einer rechtsfähigen Stiftung

   Buch 1 (Allgemeiner Teil)
      Abschnitt 1 (Personen)
         Titel 2 (Juristische Personen)
            Untertitel 2 (Stiftungen)


(1) Zur Entstehung einer rechtsfähigen Stiftung sind das Stiftungsgeschäft und die Anerkennung durch die zuständige Behörde des Landes erforderlich, in dem die Stiftung ihren Sitz haben soll.

(2) Die Stiftung ist als rechtsfähig anzuerkennen, wenn das Stiftungsgeschäft den Anforderungen des § 81 Abs. 1 genügt, die dauernde und nachhaltige Erfüllung des Stiftungszwecks gesichert erscheint und der Stiftungszweck das Gemeinwohl nicht gefährdet.

(3) Vorschriften der Landesgesetze über kirchliche Stiftungen bleiben unberührt. Das gilt entsprechend für Stiftungen, die nach den Landesgesetzen kirchlichen Stiftungen gleichgestellt sind.

 

Weitere Paragraphen:

  • § 75 - Eintragungen bei Insolvenz
  • § 76 - Eintragungen bei Liquidation
  • § 77 - Anmeldepflichtige und Form der Anmeldungen
  • § 78 - Festsetzung von Zwangsgeld
  • § 79 - Einsicht in das Vereinsregister
  • § 80 - Entstehung einer rechtsfähigen Stiftung
  • § 81 - Stiftungsgeschäft
  • § 82 - Übertragungspflicht des Stifters
  • § 83 - Stiftung von Todes wegen
  • § 84 - Anerkennung nach Tod des Stifters
  • § 85 - Stiftungsverfassung
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