Von einer Klage erfahren

[Pavel-]

Person A möchte Person B verklagen, ggf. wird A´s Anwalt Klage erheben. Wann und wie erfährt Person B, dass sie verklagt wurde?

[hera]

Zitat von Pavel-

Person A möchte Person B verklagen, ggf. wird A´s Anwalt Klage erheben. Wann und wie erfährt Person B, dass sie verklagt wurde?

zivilklage ?
--> post vom gericht (im allgemeinen einwurfschreiben)

[Brati]

Wenn B diese Klage durch das Gericht zugestellt wird, siehe hera. Diesen Zeitpunkt nennt man Rechtshängigkeit.

[Pavel-]

Genau, Zivilklage.
Wird die Post zeitnah zugestellt, selbst wenn noch kein Termin für ein Erkenntnisverfahren ersichtlich ist oder kommt diese Sendung dann erst vier Wochen vor dem Termin?

[hera]

es muß nicht zwingend einen termin geben ... dem beklagten muß aber die gelegenheit zur stellungnahme gegeben werden, wenn das verfahren überhaupt eröffnet wurde ...

[cmd.dea]

Zitat von hera

es muß nicht zwingend einen termin geben ...

Also das klingt etwas irreführend.

Der Termin zur mündliche Verhandlung ist von der ZPO grundsätzlich vorgesehen und daher durchzuführen (§ 128 Abs. 1 ZPO).

Ausnahmsweise kann im Verfahren nach § 495a ZPO (bis 600,00 EUR) ohne Termin entschieden werden, wobei aber jede Partei auch hier das Recht hat, auf einen solchen zu bestehen (vgl. S. 2).

Es kann auch bei höheren Streitwert gem. § 128 Abs. 2 ZPO schriftlich entschieden werden, aber dann müssen beide Parteien zustimmen.

Gruß
Dea

[Klaus0155]

Was @hera wohl meinte ist, dass bei Klagezustellung noch keine Terminsbestimmung erfolgt sein muss - so habe ich das jedenfalls verstanden.

[hera]

Zitat von cmd.dea

.

Ausnahmsweise kann im Verfahren nach § 495a ZPO (bis 600,00 EUR) ohne Termin entschieden werden, wobei aber jede Partei auch hier das Recht hat, auf einen solchen zu bestehen (vgl. S. 2).

genau so ..
und m.E hat das gericht auch das recht, gleich eine klage abzuweisen, wenn da nur unsinn drin steht .. oder habe ich da was falsch verstanden

(.. und einen erfolgten online-mahnbescheid hat es hoffentlich nicht gegeben ...)

[Pavel-]

Nein, von einem Online-Mahnbescheid weiß der B auch nichts.
Zumindest wird B es rechtzeitig erfahren müssen, ist immerhin ein Anhaltspunkt, was die Gegenseite unternimmt.
Ist es nicht so, dass zunächst nur geklagt werden muss / kann und die konkrete Klageschrift dann nachgereicht werden kann?
In dem Fall müsste der jeweilige Beklagte doch schon über die reine Klage informiert werden?!

[Brati]

Nein, die Klage wird anhängig gemacht durch Einreichung der Klageschrift, vgl. §253 ZPO.
Die wird an den Beklagten zugestellt und ihm aufgegeben, anzuzeigen, ob er sich verteidigen will. Das ist der Moment, in dem der Beklagte von der Klage erfährt.