Dies ist eine Diskussion zu Vollstreckung Nachbesserungsanspruch aus Kaufvertrag innerhalb des Forums Zivilprozeß- / Zwangsvollstreckungsrecht
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| Vollstreckung Nachbesserungsanspruch aus Kaufvertrag V wird zur Nachbesserung einer Kaufsache durch Reparatur verurteilt, weigert sich aber. Vollstreckt wird nach § 887 ZPO, indem der Käufer K die Reparatur selbst vornehmen läßt. Es stellt sich jedoch heraus, dass die Reparatur nicht erfolgreich ist und nicht durchgeführt werden kann. Materiell-rechtlich kann K also mindern oder zurücktreten. Hierfür müsste aber neu geklagt werden. Warum ist diese Klage (Rechtskraftdurchbrechung hinsichtlich des ersten Urteils) zulässig? § 893 ZPO scheint für den Minderungsanspruch bzw. den Rücktritt nicht ganz zu passen, weil die Nutzlosigkeit des bereits erstrittenen Titels sich ja nicht aus den "Vorschriften dieses Abschnitts" ergibt. Passt er aber trotzdem? Oder Analogie zu § 323 ZPO?
__________________ "Geschlossene Augen sind keineswegs ein Zeichen gespannter Aufmerksamkeit, sondern das exakte Gegenteil (a. A. BVerwG NJW 1986, 2721)." (aus: Hufen, Verwaltungsprozessrecht) Wenn der Beitrag hilfreich / erfreulich / erheiternd / erhellend / anregend war, wird der Verfasser durch eine Bewertung (auf den gelben Punkt oben rechts drücken) motiviert, weitere solcher Beiträge zu verfassen. |
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