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UKlaG

Dies ist eine Diskussion zu UKlaG innerhalb des Forums Zivilprozeß- / Zwangsvollstreckungsrecht

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  #1 (permalink)  
Alt 25.07.2011, 15:24
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UKlaG

Angenommen man hat einen Unterlassungsanspruch gegen eine andere Person. Dieser Unterlassungsanspruch sei irgendeiner, der über § 823 BGB begründbar sei, allerdings handle es sich dabei nicht um einen aus dem Urherberrecht oder Wettbewerbsrecht.
Ist das UKlaG in diesen Fällen anwendbar als lex specialis vor der ZPO oder läuft das über das materielle Recht des BGB und formell über die ZPO?
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