Ordnungsmittel zulässig?

[DrumBum]

Hallo Leute,

A hatte eine mündliche Verhandlung über den Erlass einer einstweiligen Verfügung. Dummerweise hat sich A mit dem Richter R angelegt.

A verließ den Saal mit den Worten "Schönen Tag noch Herr Freisler".

Nunmehr hörte A von den Antragsgegnern, dass er 50€ verhängt bekommen hat. Bekommt A nun ein Schreiben in dem auf dieses Ordnungsmittel hingewiesen wird? Könnte sich A auf einen Namensirrtum berufen?

Danke!

[UHU]

Zitat von DrumBum

A verließ den Saal mit den Worten "Schönen Tag noch Herr Freisler".

Nunmehr hörte A von den Antragsgegnern, dass er 50€ verhängt bekommen hat.

Das ist noch GÜTIG und billig

Bekommt A nun ein Schreiben in dem auf dieses Ordnungsmittel hingewiesen wird?

A müßte eine Beschlussausfertigung hierüber zugestellt erhalten.

Könnte sich A auf einen Namensirrtum berufen?

Man (auch Frau) kann sich auf vieles berufen. Aber ein Irrtum halte ich hier für ausgeschlossen.

A muß daneben beachten, dass das Gericht wegen dieser Äußerung die Akten auch der Staatsanwaltschaft gem. § 183 GVG vorlegen kann, was auch (zusätzlich) zu einer strafrechtlichen Verurteilung führen kann.

[DrumBum]

Danke UHU!

Der fiktive A ist Ausländer, womöglich würde er mit der Begründung "Irrtum" tatsächlich noch wegkommen.

Wobei du mit deinem letzen Absatz auch wieder Recht hast, ich denke mal du sprichst von Beleidigung. Vielleicht empfiehlt es sich wirklich einfach zu zahlen.

[Humungus]

Zitat von DrumBum

Der fiktive A ist Ausländer, womöglich würde er mit der Begründung "Irrtum" tatsächlich noch wegkommen.

Höchstens, wenn der Richter einen sehr ähnlichen Namen hat.

Der Spruch ist wirklich übel und wäre mit 50 Euro ausgesprochen gnädig sanktioniert.

[Clown]

Zitat von DrumBum

Könnte sich A auf einen Namensirrtum berufen?

Das wird ihm nichts helfen. Weder im Ordnungsverfahren vor dem Gericht noch im mit Sicherheit folgendem Strafverfahren.

[DrumBum]

A wird zahlen Leute! Man hoffe das beste!

[TomRohwer]

Zitat von DrumBum

Könnte sich A auf einen Namensirrtum berufen?

(Wie hieß der Richter denn? Reisler?)

50 Euro finde ich hier auch ausgesprochen billig - kann eigentlich für Äußerungen in einer Gerichtsverhandlung der Tatbestand der Beleidigung greifen?

Zahlen, mal in Ruhe darüber nachdenken, ein Buch über Roland Freisler und die Nazi-Terror-Justiz liesen, erkennen, wie unsagbar dämlich dieser Spruch war, sich einen Tag lang schämen, und als Abschluss dem Richter einen kurzen Brief mit einer Entschuldigung schicken.

[2much]

In solchen Fällen (immerhin Beleidigung, Missachtung des Gerichts und Verharmlosung der Nazischreckensherrschaft) sollte man viel, viel härter durchgreifen.

Der fiktive A ist Ausländer, womöglich würde er mit der Begründung "Irrtum" tatsächlich noch wegkommen.

Natürlich, Ausländer dürfen nämlich alles, insbesondere deutsche Bürger, Polizisten und Richter als Nazi beschimpfen und sogar angreifen.

Solche Typen müsste man vermehrt ausweisen oder meinetwegen auch einweisen.

[DrumBum]

Die Entschuldigung ist als Deckblatt zum ergänzenden Schriftsatz bereits eigereicht. Ein Urteil ist bisher nicht ergangen da der Vorsitzende krankgeschrieben ist. Von daher wird dieser das hoffentlich noch wahrnehmen.

A sieht seinen dummen Spruch ein und entschuldigt sich ehrlich. Weder hatte dieser die Absicht gehabt deutsche Bürger, Polizisten oder Richter als Nazi zu beschimpfen noch hat er solche angegriffen. Vielmehr war dies eine total bescheuerte Affekt-Reaktion.

Zitat von 2much

Solche Typen müsste man vermehrt ausweisen oder meinetwegen auch einweisen.

find ich auch