Prüfung Rechtmäßigkeit MB bei ZV?

[Casa]

Muss ein fiktiver Richter die Rechtmäßigkeit einer durch Mahnbescheid titulierten Forderung im Zwangsvollstreckungsverfahrens prüfen?

Ich dachte bisher immer, dass es lediglich um die Vollstreckung geht im ZV-Verfahren.

[Kerzenlicht]

Was soll der Mist

Laienfragen...,

[Casa]

Dann antworte doch bitte, wenn es so einfach ist.

[Kerzenlicht]

Wenn man mir den Grund nennen könnte für diese Vorgehensweise...

Dieser ist ja sogar noch relativ freundlich... am Besten ist die einsturzgefährdete Bude ohne Wasser etc.

[Casa]

Wenn du nichts vernünftiges beizutragen hast, dann halte dich doch bitte von meinem Thread fern.

Danke

[DrumBum]

Soweit ich weiß prüft der Rechtspfleger doch nur die Schlüssigkeit der dargelegten Forderung. Also größtenteil Formsachen. Was meinst du denn mit "Rechtmäßigkeit der Forderung".

[Casa]

MB erlassen. Nur Teilwiderspruch.

VB erlassen, vollständig widersprochen.

Das Verfahren soll sich bereits im Klageverfahren befinden.

Es scheint als prüfe der Richter in diesem fiktiven Fall, ob die Forderung tatsächlich besteht. Trotz vorliegendem MB, also bereits titulierter Forderung.



Im Übrigen hat der Anspruchsteller bekanntgegeben, dass eine größere Summe, als vom Teilwiderspruch umfasst, bereits gezahlt wurde.


Daher rührt die Frage, ob grundsätzlich der Anspruch nochmal geprüft wird.

[Tom27]

Ich glaube da besteht ein Missverständnis.
Eine Titulierung besteht erst nach einem Vollstreckungsbescheid, nicht schon nach dem Mahnbescheid.
Wird gegen den Vollstreckungsbescheid Einspruch eingelegt, geht das Verfahren ins streitige Verfahren über.
Es erfolgt dann eine umfassende Prüfung.

[Soliton]

Der MB ist kein Titel.

Zitat von Casa

VB erlassen, vollständig widersprochen.

Also Einspruch gegen den VB. Danach streitiges Verfahren. In dem die Begründetheit der Forderung - wie nach jedem zulässigen Einspruch - in vollem Umfang geprüft wird.

Zitat von Casa

Es scheint als prüfe der Richter in diesem fiktiven Fall, ob die Forderung tatsächlich besteht. Trotz vorliegendem MB, also bereits titulierter Forderung.

Ja, das muss er. Das streitige Verfahren ist, soweit der Einspruch reicht, ein Klageverfahren.

[Casa]

Und wieder was gelernt.


Vielen lieben Dank.