Gegenstandswert: Verständnisproblem!

[DrumBum]

Hallo liebe Leute,

ich hab letzte Woche in der Stadt-bib einen Streitwertkommentar von Schneider aufgeschlagen und mir ist später eine Frage aufgekommen:

Jemand unterliegt in der 1. Instanz bei einem Streitwert von 1000 EUR. Nunmehr gewinnt er jedoch in der 2. Instanz. Der Anwalt meint, dass ein solcher Unterlassungsanspruch (im Interesse des Kläger nach § 3 ZPO) mit 4000 EUR zu bewerten sei. Die 2. Instanz würde diese Auffassung teilen.

Bedeutet dies nun, dass allein der Wert des Berufungsverfahrens mit 4000 EUR angesetzt wird oder wirkt sich das auch auf das Verfahren der 1. Instanz aus was per Beschluss lediglich mit 1000 EUR bewertet wurde?

Ich bitte um Nachsicht wenn einige gefestigte Praktiker sich an den Kopf fassen, aber ich versteh das wirklich nicht.

[Soliton]

Zitat von DrumBum

Bedeutet dies nun, dass allein der Wert des Berufungsverfahrens mit 4000 EUR angesetzt wird oder wirkt sich das auch auf das Verfahren der 1. Instanz aus was per Beschluss lediglich mit 1000 EUR bewertet wurde?

Wenn beide Verfahren denselben Gegenstand haben, müssen auch die Streitwerte logischerweise gleich festgesetzt werden. Das Berufungsgericht ändert die Festsetzung insgesamt, § 63 Abs. 3 GKG.

[DrumBum]

Danke Soliton, wär ich mal so schlau gewesen das GKG aufzuschlagen!