Folgen einer Eidesstattlichen Versicherung?

[MarkHH]

Hallo,

mal angenommen, Herr X. hilft einem "Freund" finanziell aus der Patsche und lässt sich dafür einen Schuldschein unterschreiben. Der "Freund" zahlt aber das Geld nicht zurück, auch ein Gerichtliches Mahnverfahren bewegt ihn nicht zur Zahlung. Wenn der "Freund" nun keinen Widerspruch einlegt, kann Herr X. ja die Vollstreckung beantragen.

Dazu meine Frage: Wenn der Schuldner eine Eidesstattliche Versicherung abgibt, verfällt dann nach 3 Jahren der Titel, den X. nach Antragstellung auf Vollstreckung bekommt? Oder bleibt der seine 30 Jahre lang gültig und X. könnte nach den 3 Jahren wieder einen Gerichtsvollzieher mit der Vollstreckung beauftragen?

Würde das Spiel mit der EV dann wieder von vorne losgehen bis die 30 Jahre um sind?


Gruß

[Humungus]

Zitat von MarkHH

verfällt dann nach 3 Jahren der Titel, den X. nach Antragstellung auf Vollstreckung bekommt?

Nein! Die eV heißt nur, dass aktuell nix beim Schuldner zu holen ist und er sich strafbar machen würde, wenn doch etwas da wäre, was er verschwiegen hätte.

Oder bleibt der seine 30 Jahre lang gültig und X. könnte nach den 3 Jahren wieder einen Gerichtsvollzieher mit der Vollstreckung beauftragen?

Den GV kann man nach Belieben beauftragen, man muss keineswegs drei Jahre warten. (Hat man beispielsweise erfahren, dass der Schuldner im Lotto gewonnen hat, kann man den GV auch schon nach einer Woche wieder losschicken.)

Die Dreijahresfrist gilt nur für die Abgabe einer eV, das heißt, nach drei Jahren kann eine neue verlangt werden. Man kann aber auch ohne eV Pfändungsversuche unternehmen. Die eV erhöht lediglich den Druck auf den Schuldner, nix zur Oma zum Verstecken zu bringen.

[MarkHH]

Okay, vielen Dank!