Einseitige Erledigungserklärung

[Allan Shore]

Ich beschäftige mich gerade im Rahmen des Studiums mit möglicher Konstellation der Erledigung in der Hauptsache.

Folgender beispielhafter Sachverhalt:

Sofern ein Beklagter nach Zusendung des Beschlusses durch das Gericht lediglich leistet, um die Zwangsvollstreckung abzuwenden, da eine Niederlage durch den Beschluss ersichtlich ist, der Kläger sicherheitshalber und vorsorglich eine einseitige Erledigungserklärung in der Hauptsache erklärt, um eine Niederlage des Prozess abzuwenden, inwieweit findet dieser Gesamtvorgang bei der Prüfung der einseitigen Erledigungserklärung durch das Gericht Berücksichtigung? Oder müsste hier das Gericht sogar darauf hingewiesen werden?

Ist es möglich, dass keine Erledigung vorliegen würde, wenn der Beklagte nur zur Abwendung der Zwangsvollstreckung zahlt/leistet? Und ist dieses vom Gericht notwendigerweise und verpflichtend zu prüfen? Ist es weiter vom Gericht zu bewerten, ob die einseitge Erledigungserklärung durch den Kläger nur prozesstaktisch abgegeben wurde, um die Klage nicht unbegründet werden zu lassen durch die plötzliche Leistung des Beklagten auf Grundlage der Ersichtlichkeit einer kommenden Niederlage ?

Ich danke für Antworten und Rat.

[Soliton]

Zitat von Allan Shore

Sofern ein Beklagter nach Zusendung des Beschlusses durch das Gericht lediglich leistet, um die Zwangsvollstreckung abzuwenden, da eine Niederlage durch den Beschluss ersichtlich ist

Welcher Beschluss? Zwangsvollstreckung aus welchem Titel?

Einseitige Erledigerklärungen beenden den Rechtsstreit nicht. Wenn der Beklagte nicht auch für erledigt erklärt, kommt es zum Erledigungsrechtsstreit, in dem das Gericht prüft, ob der Anspruch ursprünglich begründet oder von vornherein unbegründet war. War er unbegründet, kann der ursprüngliche Beklagte anschließend vom ursprünglichen Kläger die Zahlung zurückverlangen und ggf. einklagen.