Eidesstattliche Erklärung

[Stefan074D]

Hallo @ alle,

mal kurz ne Frage: Person A behauptet, von Person B z.B. durch Postsendungen, Telefonanrufe und unerwünschte Besuche belästigt zu werden; Person A erklärt dies eidesstattlich und möchte §1 GewSchG erwirken. Die Sache "floppt", Person B kann stichhaltig nachweisen, dass er dies nicht getan hat (mehrere Zeugenaussagen, Widersprüche in den Aussagen von Person A). Anordnung nach §1 GewSchG wird damit nicht erlassen. Wie ist das denn nun mit der falsches Eidesstattlichen Erklärung ? Theoretisch würde ich hier auf §156 StGB tippen. Wie wird das in der Praxis gehandhabt ? Bleibt es eher beim "Mach das bitte nicht wieder !" oder muss Person A mit drastischen Maßnahmen rechnen ? Die Sache wird vor dem Familiengericht verhandelt, d.h. jeder zahlt seinen Anwalt selbst. Hätte A nicht gelogen, dann hätte B nie einen Anwalt benötigt. Muss A nun doch den Anwalt von B bezahlen ?

[Humungus]

Zitat von Stefan074D

Wie ist das denn nun mit der falsches Eidesstattlichen Erklärung ? Theoretisch würde ich hier auf §156 StGB tippen.

Dazu müsste man A nachweisen, dass er die eV vorsätzlich falsch abgegeben hat. A wird sich auf die Position zurückziehen, dass er tatsächlich der Meinung war.

Die Sache wird vor dem Familiengericht verhandelt,

Ah, wieder ein kleiner, hässlicher Familienstreit...der wird durch strafrechtliche Sachen nicht beigelegt werden. Ich fürchte, A wird ungeschoren davonkommen (allerdings könnte er/sie vor dem Familiengericht an Position verloren haben!), und B muss trotzdem den Anwalt zahlen.