Verzug bei Lieferung

[chiquis]

Angenommen Firma A liefert an Firma B am 15. Mai Ware im Wert von 3000€.
Die Zahlungsbedingungen der Firma A lauten "Zahlbar innerhalb von 14 Tagen ab Lieferdatum"

Also kommt Firma B doch gem. § 286 Abs. 2 (1) am 29. Mai in Verzug falls sie nicht zahlt. Oder?

Wie wäre es, wenn die Zahlungsbedingungen nun "Zahlbar bei Lieferung" lauten würden? Kommt Firma B dann sofort am 15. Mai in Verzug falls sie nicht zahlt, ebenso §286 Abs. 2 (1)?

Vielen Dank im Voraus

[Monodome]

Ich finde die Definierung etwas schwammig, weiß nicht obs hierzu auch eine Rechtsprechung gibt.

Ich würde im Zweifel sagen, dass hier § 286 III BGB gilt und man spätestens nach 30 Tagen in Verzug gerät.

[chiquis]

Vielen Dank für die schnelle Antwort. Die Fragen waren so in meiner Klausur formuliert. Naja, dann lag ich wohl mit der Antwort, dass sie sofort in Verzug gerät falsch. Kann man generell nicht sofort in Verzug geraten? Könntest du mir vielleicht noch kurz erklären, warum es gerade nicht § 286 Abs 2 (1) sein kann? Liebe Grüße

[Monodome]

Ja also das ist nur meine Meinung, ich weiß nicht obs stimmt was ich geschrieben habe

Also in der Praxis wäre es ja auf Rechnung unmöglich zu zahlen, da eine Überweisung ja auch ein paar Tage benötigt. Nur eine Barzahlung wäre hier möglich.

Vll. weiß ja einer mehr dazu (huhu Atlantis )

[marcus.summer]

Ich bin zwar nicht Atlantis und hab auch keine ultimative Antwort, aber der Palandt meint dazu:
"Eine Regelung, nach der "sofort" nach Lieferung gezahlt werden muss, fällt nicht unter II Nr.2, da der Leistungszeitpunkt hier nicht nach dem Kalender zu berechnen ist."
Sprich, es lässt sich keine Entbehrlichkeit der Mahnung aus Absatz 2 herleiten, also bleibt es bei der Notwendigkeit einer Mahnung um den Verzug auszulösen oder eben dem Ablauf von 30 Tagen nach Zugang der Rechnung. Und... wenn das in Zahlungsbedingungen (=AGB) festgelegt war, dann gehen Unklarheiten zu Lasten des Verwenders. Demnach also wieder kein Verzug ohne Mahnung.
Gruß
Marcus