Prokurist

[autschi]

"P kauft als Prokurist des H Waren bei G ein, obwohl H im Innenverhältnis den P nur zum Verkauf eingeteilt hat. G weiß das. Ist ein Kaufvertrag zwischen G und H zustande gekommen?"

Bin mir nicht sicher ob hier §50 BGB Anwendung findet?

[Remby]

Nein, aber § 50 HGB.

[berniebär]

Wenn G von den Beschränkungen der Prokura weiss, wirds allerdings problematisch.

[Remby]

Zitat von berniebär

Wenn G von den Beschränkungen der Prokura weiss, wirds allerdings problematisch.

Das ist sicherlich hier zu diskutieren. Im Ergebnis spielt es normalerweise keine Rolle, ob der Geschäftsgegner die Beschränkung kennt oder kennen musste.

Doch auch davon gibt es wieder Ausnahmen, entweder bei Kollusion oder bei einem groben Missbrauch der Vertretungsmacht, bei dem es sich geradezu aufdrängt, eine Rückfrage zu halten.

Wichtig für Studenten ist das Erkennen und Diskutieren des Problems.

[berniebär]

Bei mir steht, wenn der Käufer die Beschränkungen im Innenverhältnis kennt, kein Vertrag zustande kommt.