Wettbewerbsverbot - Kundenabwerbung

[juraglass]

Angenommen A betreibt eine Musikschule und beschäftigt B als Honorarkraft (Dienstvertrag).
Nach einem Jahr während B noch laut Honorarvertrag arbeitet, wirbt er die ihm überlassenen Schüler/Kunden ab und kündigt, um danach diese privat zu unterrichten.

Ungeachtet daß er einen Vertragsklausel unterschrieben hat, in der er sich verpflichtet keine Schüler abzuwerben.
Ebenso daß er sich verpflichtet hat diese bis zu 2 Jahren nach Beendigung des Dienstvertrages nicht zu unterrichten.
Sollte er dies trotzdem tun ist er verpflichtet 500€uro Konventionalstrafe zu zahlen.

Kommt B damit durch, was sagt die Rechtsprechung ?

Beste Grüsse !

[TomRohwer]

Zitat von juraglass

Angenommen A betreibt eine Musikschule und beschäftigt B als Honorarkraft (Dienstvertrag).
Nach einem Jahr während B noch laut Honorarvertrag arbeitet, wirbt er die ihm überlassenen Schüler/Kunden ab und kündigt, um danach diese privat zu unterrichten.

Ungeachtet daß er einen Vertragsklausel unterschrieben hat, in der er sich verpflichtet keine Schüler abzuwerben.
Ebenso daß er sich verpflichtet hat diese bis zu 2 Jahren nach Beendigung des Dienstvertrages nicht zu unterrichten.
Sollte er dies trotzdem tun ist er verpflichtet 500€uro Konventionalstrafe zu zahlen.

Kommt B damit durch, was sagt die Rechtsprechung ?

Unabhängig von Vertrag und vereinbarter Konventionalstrafe möchte ich mal vermuten, daß das Abwerben der Kunden, während B noch im Auftrag von A tätig ist, in jedem Fall einen Verstoß gegen das UWG ("unlauterer Wettbewerb") darstellt, und also abmahnfähig ist. Was teurer werden dürfte als 500 Euro. (Davon abgesehen, daß die deswegen verlangte Unterlassungsverpflichtung eben auch enthalten würde, daß B eventuelle Verträge mit den abgeworbenen Kunden wieder kündigt.)

Was Wettbewerbsverbote nach Beendigung der Zusammenarbeit betrifft:

Bei Arbeitnehmern muß ein im Arbeitsvertrag vereinbartes Wettbewerbsverbot nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch angemessene Ausgleichszahlung ausgeglichen werden, sonst ist es unwirksam.

Bei Freiberuflern ist es komplexer und hat die Rechtsprechung schon oft beschäftigt:
http://www.gulp.de/kb/lwo/vertrag/we...ot_urteil.html
http://www.gulp.de/kb/lwo/vertrag/we...ot_karenz.html

oder einfach mal Tante Google anwerfen, oder einen Rechtsanwalt konsultieren.