Impressum | Disclaimer | Anmeldung / Login
 


Jetzt hier registrieren

Unternehmen wird mit absurden Abmahnungen überzogen

Dies ist eine Diskussion zu Unternehmen wird mit absurden Abmahnungen überzogen innerhalb des Forums Wettbewerbsrecht

Antwort
 
LinkBack Themen-Optionen Thema durchsuchen Ansicht

  #1 (permalink)  
Alt 07.05.2012, 09:57
Boardneuling
 
Registriert seit: May 2012
Beiträge: 6
Keine Wertung, Mikones hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, Mikones hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, Mikones hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, Mikones hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, Mikones hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, Mikones hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, Mikones hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, Mikones hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, Mikones hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, Mikones hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhalten  
Question Unternehmen wird mit absurden Abmahnungen überzogen

Angenommen, ein Unternehmen überzieht seinen Mitbewerber mittels RA mit sehr vielen Abmahnungen über pedantischste Kleinigkeiten bis Nichtigkeiten und stellt absurd überhöhte Forderungen in den Unterlassungserklärungen.

Gibt es da eine Grenze, aber wann man gegen eine solche Abmahnflut angehen kann, oder muss das der Mitbewerber jede noch so schwachsinnige Abmahnung beantworten.
Mit Zitat antworten


  #2 (permalink)  
Alt 07.05.2012, 11:19
V.I.P.
 
Registriert seit: Apr 2008
Beiträge: 4.269
96% positive Bewertungen (4269 Beiträge, 439 Bewertungen)96% positive Bewertungen (4269 Beiträge, 439 Bewertungen)96% positive Bewertungen (4269 Beiträge, 439 Bewertungen)96% positive Bewertungen (4269 Beiträge, 439 Bewertungen)96% positive Bewertungen (4269 Beiträge, 439 Bewertungen)96% positive Bewertungen (4269 Beiträge, 439 Bewertungen)96% positive Bewertungen (4269 Beiträge, 439 Bewertungen)96% positive Bewertungen (4269 Beiträge, 439 Bewertungen)96% positive Bewertungen (4269 Beiträge, 439 Bewertungen)96% positive Bewertungen (4269 Beiträge, 439 Bewertungen)  
AW: Unternehmen wird mit absurden Abmahnungen überzogen

http://www.gavagai.de/HHD0103A.htm
__________________
-----------------------------------------------------------
Codex Hammurap(b)i (1728-1686 v.Chr.) § 218:
Wenn ein Arzt einem Menschen eine schwere Wunde mit dem Bronzemesser beibringt und den Tod des Menschen herbeiführt,… so soll man ihm (dem Arzt) die Hand abschneiden.
Mit Zitat antworten

  #3 (permalink)  
Alt 07.05.2012, 11:25
V.I.P.
 
Registriert seit: Aug 2007
Alter: 46
Beiträge: 21.145
99% positive Bewertungen (21145 Beiträge, 1541 Bewertungen)99% positive Bewertungen (21145 Beiträge, 1541 Bewertungen)99% positive Bewertungen (21145 Beiträge, 1541 Bewertungen)99% positive Bewertungen (21145 Beiträge, 1541 Bewertungen)99% positive Bewertungen (21145 Beiträge, 1541 Bewertungen)99% positive Bewertungen (21145 Beiträge, 1541 Bewertungen)99% positive Bewertungen (21145 Beiträge, 1541 Bewertungen)99% positive Bewertungen (21145 Beiträge, 1541 Bewertungen)99% positive Bewertungen (21145 Beiträge, 1541 Bewertungen)99% positive Bewertungen (21145 Beiträge, 1541 Bewertungen)  
AW: Unternehmen wird mit absurden Abmahnungen überzogen

Warum reagiert man nicht mit Gegenabmahnungen oder Feststellungsklagen?
__________________
"Und was soll ich Dich lehren? Das Müllern - oder auch alles andere?", wollte der Meister wissen.
"Das andere auch", sagte Krabat.
In memoriam Otfried Preußler

Bitte nicht auf PNs reagieren, die unbürokratisch Hilfe bei BtM- und Führerscheinproblemen anbieten! Diese grundsätzlich dem Admin melden.
Mit Zitat antworten

  #4 (permalink)  
Alt 07.05.2012, 11:41
Boardneuling
 
Registriert seit: May 2012
Beiträge: 6
Keine Wertung, Mikones hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, Mikones hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, Mikones hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, Mikones hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, Mikones hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, Mikones hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, Mikones hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, Mikones hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, Mikones hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, Mikones hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhalten  
AW: Unternehmen wird mit absurden Abmahnungen überzogen

Angenommen, der Mitbewerber hat bereits erfolgreich Gegen-Abmahnungen bis hin zur EV erwirkt, aber das renitente Unternehmen lässt einfach nicht nach?!

Es sei sogar so, das der Dauerabmahner mehr Gegen-EVs erhalten hat, ihm aber seine EVs jedoch um seine eigenen Ohren geflogen sind.

Das scheint ihn nun so wütend zu machen, das er verzweifelt versucht, wieder Gleichstand zu erreichen und er bemüht sich deshalb völlig pedantischer "Nichtigkeiten".

Die Erzwingung einer Feststellungsklage scheint nicht pauschal in allen Fällen emfehlenswert, weil zwar absurde Bagatellen abgemahnt werden, diese aber pedantisch-formal vor Gericht sogar Bestand haben könnten.
Mit Zitat antworten

  #5 (permalink)  
Alt 07.05.2012, 11:43
V.I.P.
 
Registriert seit: Aug 2007
Alter: 46
Beiträge: 21.145
99% positive Bewertungen (21145 Beiträge, 1541 Bewertungen)99% positive Bewertungen (21145 Beiträge, 1541 Bewertungen)99% positive Bewertungen (21145 Beiträge, 1541 Bewertungen)99% positive Bewertungen (21145 Beiträge, 1541 Bewertungen)99% positive Bewertungen (21145 Beiträge, 1541 Bewertungen)99% positive Bewertungen (21145 Beiträge, 1541 Bewertungen)99% positive Bewertungen (21145 Beiträge, 1541 Bewertungen)99% positive Bewertungen (21145 Beiträge, 1541 Bewertungen)99% positive Bewertungen (21145 Beiträge, 1541 Bewertungen)99% positive Bewertungen (21145 Beiträge, 1541 Bewertungen)  
AW: Unternehmen wird mit absurden Abmahnungen überzogen

Zitat:
Zitat von Mikones Beitrag anzeigen
Angenommen, der Mitbewerber hat bereits erfolgreich Gegen-Abmahnungen bis hin zur EV erwirkt, aber das renitente Unternehmen lässt einfach nicht nach?!
Einfach den Anwalt lustig weitermachen lassen. Kostet ja nix.

Zitat:
Die Erzwingung einer Feststellungsklage scheint nicht pauschal in allen Fällen emfehlenswert
Davon hat ja auch niemand etwas gesagt
Zitat:
, weil zwar absurde Bagatellen abgemahnt werden, diese aber pedantisch-formal vor Gericht sogar Bestand haben könnten.
Dann sollte man das Fehlverhalten abstellen bzw. bei überzogenen Abmahnungen...siehe oben.
__________________
"Und was soll ich Dich lehren? Das Müllern - oder auch alles andere?", wollte der Meister wissen.
"Das andere auch", sagte Krabat.
In memoriam Otfried Preußler

Bitte nicht auf PNs reagieren, die unbürokratisch Hilfe bei BtM- und Führerscheinproblemen anbieten! Diese grundsätzlich dem Admin melden.
Mit Zitat antworten

  #6 (permalink)  
Alt 07.05.2012, 11:55
Boardneuling
 
Registriert seit: May 2012
Beiträge: 6
Keine Wertung, Mikones hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, Mikones hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, Mikones hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, Mikones hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, Mikones hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, Mikones hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, Mikones hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, Mikones hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, Mikones hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, Mikones hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhalten  
AW: Unternehmen wird mit absurden Abmahnungen überzogen

Naja, das kostet das dauerabgemahnte Unternehmen schon eigene Rechtsanwaltskosten zur Abschätzung der Rechtsfolgen und zum Formulieren der Abweisung. Das zahlt dem Unternehmen ja keiner.

Von der Bearbeitungszeit ganz abgesehen.
Mit Zitat antworten

  #7 (permalink)  
Alt 07.05.2012, 12:59
V.I.P.
 
Registriert seit: Apr 2008
Beiträge: 4.269
96% positive Bewertungen (4269 Beiträge, 439 Bewertungen)96% positive Bewertungen (4269 Beiträge, 439 Bewertungen)96% positive Bewertungen (4269 Beiträge, 439 Bewertungen)96% positive Bewertungen (4269 Beiträge, 439 Bewertungen)96% positive Bewertungen (4269 Beiträge, 439 Bewertungen)96% positive Bewertungen (4269 Beiträge, 439 Bewertungen)96% positive Bewertungen (4269 Beiträge, 439 Bewertungen)96% positive Bewertungen (4269 Beiträge, 439 Bewertungen)96% positive Bewertungen (4269 Beiträge, 439 Bewertungen)96% positive Bewertungen (4269 Beiträge, 439 Bewertungen)  
AW: Unternehmen wird mit absurden Abmahnungen überzogen

evtl. sollte man mal den eigenen RA wechseln, die RA's scheinen sich ja selber gegenseitig am leben zu erhalten ...
__________________
-----------------------------------------------------------
Codex Hammurap(b)i (1728-1686 v.Chr.) § 218:
Wenn ein Arzt einem Menschen eine schwere Wunde mit dem Bronzemesser beibringt und den Tod des Menschen herbeiführt,… so soll man ihm (dem Arzt) die Hand abschneiden.
Mit Zitat antworten


  #8 (permalink)  
Alt 07.05.2012, 13:08
Boardneuling
 
Registriert seit: May 2012
Beiträge: 6
Keine Wertung, Mikones hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, Mikones hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, Mikones hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, Mikones hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, Mikones hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, Mikones hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, Mikones hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, Mikones hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, Mikones hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, Mikones hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhalten  
AW: Unternehmen wird mit absurden Abmahnungen überzogen

Was macht der RA des dauerabgemahnten Unternehmens denn falsch?
Mit Zitat antworten

  #9 (permalink)  
Alt 08.05.2012, 12:24
V.I.P.
 
Registriert seit: Apr 2007
Ort: Karlsruhe
Beiträge: 3.424
97% positive Bewertungen (3424 Beiträge, 378 Bewertungen)97% positive Bewertungen (3424 Beiträge, 378 Bewertungen)97% positive Bewertungen (3424 Beiträge, 378 Bewertungen)97% positive Bewertungen (3424 Beiträge, 378 Bewertungen)97% positive Bewertungen (3424 Beiträge, 378 Bewertungen)97% positive Bewertungen (3424 Beiträge, 378 Bewertungen)97% positive Bewertungen (3424 Beiträge, 378 Bewertungen)97% positive Bewertungen (3424 Beiträge, 378 Bewertungen)97% positive Bewertungen (3424 Beiträge, 378 Bewertungen)97% positive Bewertungen (3424 Beiträge, 378 Bewertungen)  
AW: Unternehmen wird mit absurden Abmahnungen überzogen

Zitat:
Zitat von Mikones Beitrag anzeigen
Angenommen, ein Unternehmen überzieht seinen Mitbewerber mittels RA mit sehr vielen Abmahnungen über pedantischste Kleinigkeiten bis Nichtigkeiten
Das Gesetz stellt es dem Konkurrenten frei, sofort eine Klage auf Unterlassung der als wettbewerbswidrig beanstandeten Handlungen erheben zu dürfen.

Wenn der beklagte Unternehmer daraufhin sofort anerkennen würde, daß die gerichtlich eingeklagte Beanstandung berechtigt war, dann erlegt das Gesetz dem überstürzten Kläger sämtliche Kosten auf ( Gerichtskosten, Anwaltskosten des Klägers + des Beklagten ), wenn der Beklagte durch sein Verhalten keine Klageveranlassung gegeben hatte, § 93 ZPO.

Keine Klageveranlassung gibt derjenige, der durch sein Verhalten dem Kläger keine Veranlassung gibt, auf die Notwendigkeit einer Klage zur Durchsetzung seines Anspruchs schließen zu dürfen.

...

Bei außergerichtlichen Abmahnungen fehlt eine entsprechende gesetzliche Regelung. Im Gegenteil ist gesetzlich festgelegt, daß im Zusammenhang mit einer Abmahnung entstandene Anwaltskosten vom Abgemahnten auch dann zu tragen/erstatten sein sollen, wenn den Abgemahnten weder ein Verschulden trifft, noch wenn ihm vorgeworfen werden könnte, die abgemahnten Unterlassungsansprüche nicht unverzüglich anerkannt zu haben.

Zitat:
Gibt es da eine Grenze, aber wann man gegen eine solche Abmahnflut angehen kann
Der BGH hatte sich dagegen gesträubt, in einer (nebn-)gewerblichen massenhaften Abmahnerei von Lappalien in Immobilien-Anzeigen eines (neben-)gewerblich als Bausanierer tätigen Anwalts ein Verhalten zu sehen, das "mit den guten Sitten des Wettbewerbs" unvereinbar sei. Und das obwohl der BGH die unter Verstoß gegen das anwaltliche Doppeltätigkeitsverbot betriebene Abmahntätigkeit im gleichen Atemzug als mißbräuchlich bewertete, was allerdings "nur" zu der ( im Gesetz vorgesehenen ) Minimal-Konsequenz führte, daß die Verfolgung der Wettbewerbsverstöße/Geltendmachung der Unterlassungsansprüche durch den "Abmahn-Mißbraucher" unzulässig sei, und damit seine Abmahnkosten-Erstattungsansprüche hinfällig waren.

---> Massenhaft mißbräuchliche Abmahnerei stellt kein UWG-widriges Verhalten dar, kann also nicht als UGW-Verstoß verfolgt und dem Abmahn-Hai "unter Androhung einer Strafe" für alle Zukunft verboten werden.

Zitat:
muss das der Mitbewerber jede noch so schwachsinnige Abmahnung beantworten.
Nur unberechtigte, nicht auch schon bloß "schwachsinnige" Abmahnungen können ignoriert werden. Ob eine Abmahnung unberechtigt ist, kann jeder "schwachsinnige" Abmahner von einem Gericht prüfen lassen. Gerichte neigen dazu, Abmahnungen in Verfahren zum vorläufigen Rechtsschutz nur oberflächlich zu prüfen und ( vorläufig ) als berechtigt durchzuwinken, wenn der Abgemahnte auf die Abmahnung nicht reagiert hatte.

11
Mit Zitat antworten

  #10 (permalink)  
Alt 08.05.2012, 13:06
V.I.P.
 
Registriert seit: May 2008
Beiträge: 8.278
90% positive Bewertungen (8278 Beiträge, 427 Bewertungen)90% positive Bewertungen (8278 Beiträge, 427 Bewertungen)90% positive Bewertungen (8278 Beiträge, 427 Bewertungen)90% positive Bewertungen (8278 Beiträge, 427 Bewertungen)90% positive Bewertungen (8278 Beiträge, 427 Bewertungen)90% positive Bewertungen (8278 Beiträge, 427 Bewertungen)90% positive Bewertungen (8278 Beiträge, 427 Bewertungen)90% positive Bewertungen (8278 Beiträge, 427 Bewertungen)90% positive Bewertungen (8278 Beiträge, 427 Bewertungen)90% positive Bewertungen (8278 Beiträge, 427 Bewertungen)  
AW: Unternehmen wird mit absurden Abmahnungen überzogen

Zitat:
Zitat von Mikones Beitrag anzeigen
Angenommen, ein Unternehmen überzieht seinen Mitbewerber mittels RA mit sehr vielen Abmahnungen über pedantischste Kleinigkeiten bis Nichtigkeiten und stellt absurd überhöhte Forderungen in den Unterlassungserklärungen.

Gibt es da eine Grenze, aber wann man gegen eine solche Abmahnflut angehen kann, oder muss das der Mitbewerber jede noch so schwachsinnige Abmahnung beantworten.
Warum ignoriert das Unternehmen nicht einfach die "schwachsinnigen Abmahnungen" und lässt den Abmahner vor Gericht gegen die Wand laufen?

Wenn die Abmahnungen unberechtigt sind, braucht man sie ja nicht akzeptierten und keine Unterlassungserklärung abgeben.

Wenn man aber ständig erfolgreich abgemahnt wird, dann sollte man mal über das eigene Verhalten nachdenken...
__________________
Was wiegt sechs Unzen, sitzt im Baum und ist äußerst gefährlich? - Ein Sperrling mit einem Maschinengewehr.
Mit Zitat antworten

Antwort

Themen-Optionen Thema durchsuchen
Thema durchsuchen:

Erweiterte Suche
Ansicht


Ähnliche Themen
Thema Forum Letzter Beitrag
Freistellungsauftrag überzogen Steuerrecht 17.11.2011 20:11
Vollstreckungsbescheid Frist überzogen Aktuelle juristische Diskussionen und Themen 27.07.2011 11:58
Dispo überzogen monatelang geduldet Bankrecht 19.06.2009 09:45
Wie wird SOA von Unternehmen eingesetzt? Nachrichten: Wissenschaft 22.12.2008 16:00
Konto überzogen Bankrecht 03.04.2006 16:24





Lexikon

Gesetze

Anwälte für Wettbewerbsrecht

Newsletter

JuraForum.de bietet Ihnen einen kostenlosen juristischen Newsletter:

© 2003-2013 JuraForum.de — Alle Rechte vorbehalten. Keine Vervielfältigung, Verbreitung oder Nutzung für kommerzielle Zwecke.

Sitemap | Kontakt | Datenschutz | AGB | Impressum


Suche: Rechtsanwalt | Steuerberater | Übersetzer

Rechtsanwalt Berlin | Rechtsanwalt Hamburg | Rechtsanwalt München | Rechtsanwalt Köln | Rechtsanwalt Frankfurt


Powered by vBulletin® Version 3.8.7 (Deutsch), Copyright ©2000 - 2014, Jelsoft Enterprises Ltd.
"Wiki" powered by VaultWiki v2.5.7, © 2008-2014, Cracked Egg Studios