Abmahnkosten

[webii]

Hallo,
mal angenommen A wird abgemahnt. A unterschreibt eine Unterlassungserklärung. Kann aber die Anwaltskosten der gegenseite nicht übernehmen da diese mal angenommen mehrere tausend Euro betragen. Was könnte A da tun?

[andreeeee]

Garnicht erst unterschreiben und erstmal schauen ob die Unterlassungserklärung überhaupt echt ist und auch rechtlich durchsetzbar ist

[once]

Zitat von webii

A wird abgemahnt. Kann aber die Anwaltskosten der gegenseite nicht übernehmen da diese mal angenommen mehrere tausend Euro betragen. Was könnte A da tun?

A könnte eine ausreichend strafbewehrte selbstformulierte Unterlassungsverpflichtungs-Erkärung abgeben. Auf jeden Fall wäre es zur Vermeidung einer gerichtlichen (vorläufigen) Verurteilung zur Unterlassung ausreichend, die vom Abmahner vorgeschlagene Unterlassungserklärung abzugeben, selbst wenn die vieeeel zu weitgehend gefaßt sein sollte (sodaß man sich dadurch freiwillig zur Unterlassung selbst solcher Handlung verpflichtet, die der Abmahner gerichtlich niemals durchsetzen könnte. )

Nicht nötig wäre, dabei gleichzeitig den vorformulierten Passus einer freiwilligen Übernahme der Abmahnkosten mitzuunterzeichnen - die Kostenübernahme-Klausel könnte man streichen.

A unterschreibt eine Unterlassungserklärung.

Wenn A dabei freiwillig eine Kostenübernahmeverpflichtung mitunterzeichnet hätte, dann ist er daran eben gebunden.

A Kann die Anwaltskosten der gegenseite nicht übernehmen da diese mal angenommen mehrere tausend Euro betragen.

1. Wenn A KEINE Verpflichtung zur Übernahme der Kosten unterzeichnet hat, die dem Abmahner "eigentlich" von seinem beauftragten Anwalts für die Durchführung der außerichtlichen Abmahnung in Rechnung gestellt wurden, dann müßte der Abmahner diese Abmahnkosten eben einklagen. Dabei wäre auch die Berechtigung der Abmahnung zu prüfen.

2. Wenn eine freiwillige Anwaltskosten-Übernahmeverpflichtung mitunterzeichnet wurde, dann kann diese Zusage vielleicht eingefordert werden, ohne daß es dann (noch) darauf ankäme, ob die zugrundliegende Abmahnung oder Gebührenforderung überhaupt rechtnes gewesen war.

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